Auf diese und andere Fragen gibt der folgende sehr interessante Podcast Einblicke:

Für alle die nicht so gut Englisch können, gibt es ein deutsches Transkript zu dem Vortrag.

Zusammenfassung:

Die Conten-Mafia wünscht sich einen Abschaltknopf für Tauschbörsen im Internet.

Achtung: Sie verlassen das freie demokratische Internet und begeben sich in einen besetzten Sektor!

Fazit:

Zu striktes Urheberrecht kann zu Krebsgeschwüren im Internet führen!

Menschen sind mehr als nur der Absatzmarkt der Content-Mafia!

Wer Daten sammelt schafft die Basis für Wissen.
Wer Daten austauscht schafft die Basis für die Gemeinschaft.
Freie Software und freier Zugang, denn das Wissen der Welt gehört der Menschheit.

Wenn, wie im Fall Bettina Wulff geb. Körner, die Frage der Prostitution auf dem Tisch liegt, dann liegt sie da doch nicht allein: Vielmehr stellt sich sofort und parallel die Frage der Erpressbarkeit des Bundespräsidenten.

Eines muss ja auch gesagt werden: Wer es nötig hat, von Bundeskanzlerin Merkel das Vertrauen, gar „das volle“ oder „vollstes“, ausgesprochen zu bekommen wie weiland Jung oder Guttenberg, der ist schon so gut wie gescheitert.

Noch besser auf den Punkt bringt es dieser Artikel über Wulff in der Neuen Rheinischen Zeitung:

Wie so häufig ist vor allem interessant, was die etablierten Medien nicht in die Welt krähen. Die üble Geschichte um das Vorleben von Wulff-Ehefrau Bettina ist keineswegs wegen möglicher Rotlicht-Verwicklungen bemerkenswert, sondern wegen der organisierten Erpressbarkeit des früheren Ministerpräsidenten und jetzigen Bundespräsidenten. Wie muss eine politische Elite, ein ganzes System geartet sein, die einen Mann, der 2008 niemals hätte Ministerpräsident bleiben dürfen, zum Bundespräsidenten erhebt? Nur ein korruptes, verbrecherisches System, mit derart viel und vielfältigem Dreck am Stecken kann sich genötigt sehen, zu derartigen Methoden zu greifen, die offenbar sicherstellen sollen, dass niemand aus der Reihe tanzt, bei Strafe des politischen, gesellschaftlichen und materiellen Aus.

Wie ist es um unsere Pressefreiheit bestellt, wenn die Mainstream-Medien Informationen über eine angebliche Rotlichtvergangenheit der Gattin des Bundespräsidenten haben und darüber nicht berichten?
Die Pressefreiheit schätzt Wulff ja sowieso nur als hohes Gut ein, wenn sie ihn selber nicht betrifft. Anders sind die Drohungen gegen den Springer-Verlag nicht zu erklären. Wobei das von ihm gewählte Zitat mit dem überschrittenen Rubikon intelligent klingen sollte, in Wirklichkeit aber dümmlich ist, wie Maha erklärt:

Wer den Rubikon überschreitet, ist in dem Bild eben auch der Gewinner, … Der andere, gegen den zu Feld gezogen wird, ist der Verlierer, sobald der Rubikon überschritten ist.

Aber die Verschwörungstheoretiker arbeiten auch in die andere Richtung. Es gab schon beim Köhler-Rücktritt die Vermutung, dass er zurücktreten musste, weil er die Ermächtigungsgesetze rund um die Eurorettung nicht unterzeichnen wollte.
Dies kann man für Wulff wieder aufwärmen und ihn so zum Guten machen:

Auch auf Facebook hat sich schon ein kleines Grüppchen zusammengefunden, dass an Wulff festhalten will. Um so viele Unterstützer wie Guttenberg damals zu bekommen, muss Wulff aber wohl einen neuen Kredit aufnehmen und Fabook-Fans kaufen.
Aber Wulff glaubt ja mit einer Entschuldigung ist alles wieder gut und er kann es aussitzen wie seine Vorbilder Merkel und Kohl …

Joachim Gauck, der gescheiterte Fast-Bundespräsident, sagte Mitte Oktober, Ihre Kapitalismuskritik sei unsäglich albern und die Bewegung werde schnell verebben.

Zunächst einmal die Existenz des Aids-Virus anzuzweifeln ist eine Verschwörungstheorie [1], die von der gängigen Lehrmeinung abweicht. Im weiteren berufen sich die beiden Schülerinnen auf die bayrische Verfassung, weswegen ich annehme, dass sie in Bayern zur Schule gehen. Leider funktioniert Bayern etwas anders, als der eher demokratisch und rechtsstaatlich geprägte Rest von Deutschland.

Die Beiden teilen jetzt ihre Verschwörungstheorien auf der Pflichtveranstaltung über AIDS mit und die Lehrkräfte sagen wahrscheinlich, dass das blanker Unsinn ist und sie nicht so einen Schwachsinn im Unterricht sagen dürfen. Woraufhin die beiden Schülerinnen dann Flugblätter verteilen und sie deswegen immer mehr Ärger mit den Lehrern bekommen. Dann wenden die Lehrer einen gemeinen Trick an und erzählen der Klassengemeinschaft, dass sie bei weiteren Ungehorsam der beiden Schülerinnen die Klasse als Ganzes bestrafen werden. Daraufhin werden die Beiden dann innerhalb der Klassengemeinschaft isoliert und gemobbt. Dies führt dazu, dass beide ihre Schule abbrechen und die Eine in psychologische Behandlung muss.

An einer vernünftigen Schule wäre der Vorfall anders verlaufen.
Die Lehrer hätten ein wenig Verständnis gezeigt und eventuell als Kompromiss gelten lassen, dass die gängige Lehrmeinung durchaus Interpretationsspielraum lässt und der AIDS-Virus ungewöhnlich ist und noch nicht vollständig erforscht wurde, was ja auch das fehlen einer zuverlässigen Behandlungsmethode zeigt. Dadurch wäre die ganze Sache wahrscheinlich nicht in dem Ausmaß eskaliert.
Engagierte Lehrer hätten sich vielleicht bemüht einen Mediziner aus dem AIDS-Forschungsbereich an die Schule einzuladen und dann eine Diskussionsveranstaltung abgehalten. So hätte eine Fachkraft mit dem notwendigen Hintergrundwissen, erklären können, wo es Spekulationsspielraum gibt und wo sich die Forschung ziemlich sicher ist.

Überlebenstipps in der Schule.
Sei kritisch, sei wachsam, aber sei auch schlau. Wenn du zu sehr auf die Barrikaden gehst, müssen sie dich früher oder später fertig machen, weil sie einen ruhigen Schulbetrieb ohne Störenfriede wollen. Allein und als Schüler wird man das System nicht ändern können, allenfalls manipulieren.
Deswegen bei Verschwörungstheorien immer nur Fragen stellen und nie erklären wie es wirklich ist. Der Lehrer soll durch die Fragen selber zum Nachdenken angeregt werden oder auf Widersprüche aufmerksam gemacht werden. Ist der Lehrer fit, wird er sich schlau machen, für die nächste Unterrichtsstunde. Wenn nicht, ist es sowieso hoffnungslos.
Verteile deine Flugblätter in der Fußgängerzone aber nie an der Schule. Dafür sind schon mal welche hingerichtet worden.

Versuche den Unterricht und die Lehrer zu manipulieren.
Die Manipulation sollte man nur bei schlechten Lehrern oder langweiligen schlecht vorbereiteten Unterricht anwenden. Gute Lehrer kann man damit frustrieren, was ja eher kontraproduktiv ist, da man von ihnen am meisten lernen kann.
Meine Klassengemeinschaft hat sehr gerne aktuelle politische Themen im Unterricht angesprochen, wobei man die auf das Fach abstimmen muss. Im Chemieunterricht kann man eher Umweltthemen ansprechen, im Deutschunterricht fast alles und bei Mathe mehr so Wirtschafts- und Finanzsachen. Wenn man das geschickt in den Unterricht einbaut, diskutiert man bis zum Ende der Stunde nur noch über dieses Thema und nicht mehr über den Unterrichtstoff.

Allerdings bin ich bei Arte über diese Dokumentation gestolpert, die beschreibt, dass der Klimawandel doch stärker von der kosmischen Strahlung, die der Mensch nicht beeinflussen kann, abhängen könnte.

zu Teil 2, Teil 3, Teil 4 und Teil 5

Wie dem auch sei, daraus zu schließen man könne beliebig weiter CO₂ in die Atmosphäre pumpen, wie das die Saudis denken, ist sicherlich falsch.

Zitat:

Dank der in Deutschland gebauten U-Boote kann der Iran jedoch nicht erwarten, Israel mit einem atomaren Erstschlag vollständig entwaffnen zu können. So gesehen werden in Kiel schwimmende Lebensversicherungen für Israel gebaut.

Da diese U-Boote von Israel mit Atomwaffen ausgerüstet werden und die UNO ausdrücklich nicht die juristische Frage geklärt hat, ob man eine Atomwaffe einsetzen darf, wenn der Staat als Ganzes bedroht ist. Hat Deutschland so gesehen also die Vernichtung der ganzen Region in ein Krisengebiet geliefert.

Dabei meint selbst der israelische Verteidigungsminister, dass der Iran seine Atomwaffen ja nicht gegen Israel sondern aus geopolitischen Gründen baut. Die Erstschlag-Fantasien der Springer-Presse reiht sich also nahtlos in die Kriegspropaganda gegen den Iran ein.

Wobei sich das Ganze ja wieder umkehrt, da die Kriegspropaganda gegen den Iran kräftig läuft [1] [2] [3] [4] [5]. Aber die UNO hat ja nicht nur Israel die Freikarte für den Einsatz von Atomwaffen gegeben, sondern auch der Iran dürfte diese Waffen einsetzen, wenn sein Staat von der Vernichtung bedroht ist. Insofern hat sich die internationale Rüstungslobby wieder ein kräftiges Eigentor geschossen.

Verhaftete Randalierer tragen die selben Schuhe wie die Polizei.

#OccupyBearingSea: Die nördlichsten Proteste der Occupy-Bewegung.

Was als Protest in der Wall Street gegen die Immobilienblase und die unkontrollierte Macht der Banken und Börse gestartet war, hat sich zu einer weltumspannenden Protestbewegung zusammengefunden. Mit dem Slogan “We are the 99%” machen sie darauf aufmerksam, dass 1% der Menschheit 99% des Reichtums besitzen und 99% nur 1%. Das altbekannte Verteilungsproblem wird thematisiert. Die Schere zwischen Arm und Reich, die immer weiter geöffnet wird. Gewinne werden privatisiert und Verluste von Steuergeldern bezahlt. Der Kapitalismus gerät an seine Grenzen und immer mehr Sozialschwache müssen darunter leiden. Politiker, die versprochen hatten die Banken zu regulieren, befinden sich im Würgegriff dieser Banken oder werden erpresst.

Wie es soweit kommen konnte zeigt der folgende Film:

Auch Frau Merkel ließ durchblicken, dass ihre Politik von fiesen Mächten beeinflusst wird:

Sogar der Papst benannte eine Verschwörung im Finanzsektor:

Die Macht des Volkes ist stärker als die Leute an der Macht.

Wenn wir jetzt friedlich zusammenhalten, dann können die uns gar nichts. Sie werden feststellen, dass ihre Fabriken und ihr Konsumterror nicht ohne Arbeiter funktionieren und dass Geld wertlos ist. Gold kann man auch nicht essen. Solange die 99% jetzt zusammenhalten und sich gegenseitig unterstützen und versorgen, kann die Macht der 1%, die alles besitzen nicht mehr zum Zuge kommen.
Das gefährlichste wäre jetzt natürlich, wenn durch einen Terroranschlag oder einen Krieg die Aufmerksamkeit der Menschen abgelenkt wird.

All Day - All Week - Occupy Your Street!

Die Verschwörungen um 911 kann man grob in 3 Kategorien einteilen.

1) Die offizielle Version der US-Regierung:
Osama Bin Laden hat über das Terrornetzwerk al-Qaida von seinem Hauptquartier in einer Höhle in den afghanischen Bergen, das Attentat geplant und finanziert. Die Piloten wurden an Flugsimulatoren ausgebildet und haben dann mit ein paar Klappmessern die Flugzeuge in ihre Gewalt gebracht und in die beiden Türme des WTC gesteuert. Die CIA hatte schon vorher Warnungen erhalten, diese aber nicht ernst genommen. Nach dem Anschlag war aber alles klar und der Kampf gegen das Terrornetzwerk al-Qaida konnte aufgenommen werden.

2) Die gängige Verschwörungstheorie mit dem “Inside Job”
Osama Bin Laden ist ein CIA-Agent, der für die USA in Afghanistan gegen die Russen gekämpft hat. Als der kalte Krieg vorbei war, suchten die Rüstungskonzerne neue Konflikte, um ihre Waffen zu verkaufen. Zusammen mit der US-Regierung, die gerne ihre Präsens in Arabien wegen der dortigen Bodenschätze ausbauen wollte, überlegte man sich folgendes Komplott, wobei man Pläne der Operation Northwoods als Vorlage nahm. Man setzte am 11. Sep. 2001 eine ausgedehnte Terrorübung in den USA an, in der ein Anschlag auf das WTC und Pentagon verübt werden sollte. Deswegen hielten alle Abfangjäger, die Meldungen auch für einen Teil der Übung, sodass sich kein Einziger in die Nähe des WTC oder Pentagon verirrte.
Nach den Anschlägen konnten die USA sich Afghanistans bemächtigen, wo sie eine Pipeline bauen wollten und auch den Irak unter ihre Kontrolle bringen.

3) Die Verschwörungstheorie, die alles in Frage stellt:
Osama Bin Laden, die Flugzeuge und das Terrornetzwerk al-Qaida gibt es gar nicht. Das WTC wurde gesprengt, möglicherweise über eine Mini-Atombombe im Keller. Die Flugzeuge wurden per Videobearbeitung in die Fernsehberichte eingearbeitet. Das Pentagon wurde von einem Marschflugkörper getroffen, der möglicherweise von einem meuternden Teil der US-Armee abgeschossen wurde.
Alles dies wurde inszeniert, um der Weltöffentlichkeit zu signalisieren, wie gefährlich der islamische Terrorismus ist. Die USA wollten sich als Retter vor bösen Terroristen profilieren.

Aufgrund des zehnjährigen runden Zeitraums, wird es viele offizielle Gedenk- und Informationsveranstaltungen im September geben.

Folgende Fragen könnte man dort als kritischer Mensch stellen:

1) Warum war keine einziger Abfangjäger der modernsten Luftwaffe der Welt in der Luft, um eine der am besten bewachten Flugverbotszone der Welt, nämlich Manhattan zu verteidigen?

2) Warum wurde erst Monate später auf drängen der Witwen aus New Jersey eine Untersuchungskommission eingerichtet, wo zu diesem Zeitpunkt die meisten Beweise schon vernichtet waren?

3) Warum wurde im ersten offiziellen US-Abschlussbericht zum WTC das Gebäude WTC-7 nicht einmal erwähnt? Warum ist dieses Gebäude überhaupt eingestürzt, da es nicht einmal von einem Flugzeug getroffen wurde?

4) Wie kann es sein, dass wegen dem WTC-Attentat die NATO zum ersten Mal in der Geschichte den Verteidigungsfall ausgerufen hat, unsere Politiker aber nach wie vor von einer humanitären Mission in Afghanistan sprechen und nicht von einem Krieg?

5) Wenn die NATO den Verteidigungsfall ausruft, dann befindet sich die gesamte NATO mit Afghanistan im Krieg. Krieg wird von Soldaten geführt. Demnach war es also kein Terroranschlag auf das WTC sondern ein Angriff von Soldaten. Wieso werden dann diese Soldaten nicht wie Kriegsgefangene nach der Genfer-Konvention behandelt?

6) Wieso hat bis heute keine große Medien-Redaktion die vielen ungeklärten Fragen um 911 angeprangert und die US-Regierung unter Druck gesetzt? Ist dies nicht die Aufgabe von Journalismus?

7) Gibt es auch nur einen einzigen Beweis, der Osama Bin Laden im Fall 911 nachweislich belastet? Wenn dies nicht der Fall ist, erzählt uns die USA nur eine Verschwörungstheorie, die sie nicht beweisen kann!

8) Wie kann es sein, dass unsere Presse bei den Anschlägen in Norwegen, ohne Informationen sofort al-Qiada dafür verantwortlich machte? Ist die PR von al-Qiada wirklich so gut oder haben da Politiker mit Hassreden nachgeholfen?

9) Seit dem 11. Sep. 2001 lässt die USA foltern und bricht das Völkerrecht im Kampf gegen den angeblichen Terrorismus. Warum ist die US-Regierung noch nicht angeklagt worden wegen dieser Verbrechen? Wo sind die Juristen, deren Aufgabe es ist für das Recht einzutreten?

[UPDATE]: Bericht ist über eine Suchmaschine noch zu finden, da RTL das Urheberrecht missbräuchlich nutzt, um den Bericht aus den Netz zu bekommen.

Nach eingefahrener RTL-Manier wurde natürlich zuerst einmal versucht, den Bericht aus Youtube rauszuzensieren, mit dem vorgeschobenen Grund des Urheberrechts [1].
Wer die Berichterstattung, den Journalismus und das sonstige Programm von RTL kennt der weiß, dass dort gerne Randgruppen diskriminiert werden. Der Fehler von RTL war, dass sie sich diesmal mit einer medienaffinen Zielgruppe, den Computerspielern angelegt haben. Diese haben sich dann erst mal reichhaltig auf allen Kanälen im Internet beschwert über diesen skandalösen Bericht. Viele Beschwerden trafen auch bei der Landesmedienanstalt ein, die Verständnis für die Beschwerden hatte, darin aber keinen gesetzlichen Verstoß sah.

Diese Entscheidung muss man natürlich in dem Zusammenhang sehen, dass man in der Landesmedienanstalt lieber seine mutmaßliche Arbeitsscheu pflegt. Würde man den Bericht beanstanden, müsste man dann ja Sanktionsmaßnahmen aussprechen und überwachen, was bei dem derzeitigen Stand des deutschen TV-Programms viel Arbeit bedeuten würde.

Auf der anderen Seite darf man aber auch nicht vergessen, dass wir noch in einer angeblichen Demokratie ohne Zensur leben. Warum gibt es die Bild-Zeitung noch, trotz der vielen fragwürdigen mutmaßlich volksverhetzenden Schlagzeilen? Wegen der Pressefreiheit, die auch immer die Pressefreiheit der Andersdenkenden bedeutet. So darf also auch RTL unter der Pressefreiheit seine Ansicht von Journalismus ausleben. Den Sender deswegen zu verbieten oder gar zu zensieren ist da sicher der falsche Weg und wäre unserer Demokratie nicht zuträglich.

Da ist es schon besser selber mit Satire, Spott und Hohn, auf diesen RTL-Beitrag zu reagieren:

Wobei dieser Beitrag nur im direkten Zusammenhang mit dem RTL-Bericht verstanden werden kann und für sich alleine auch wieder eine unzulässige Diskriminierung darstellen würde, weil man nicht ausschließen kann, dass auch ernsthafte Journalisten bei RTL arbeiten.

Leider ist auch die Gamer-Szene für ihren teilweise menschenverachtenden und sexistischen Spott im Internet bekannt. Insofern hätte man gegebenenfalls etwas lockerer auf den RTL-Bericht reagieren können.

Schließlich kommt es nicht von ungefähr, dass auf der Gamescon so viele Hostessen rumlaufen und dass Lara Croft häufig auf ihren Busen reduziert wurde. Diese Hostessen werden wahrscheinlich wegen ihrem Aussehen gebucht und ausgewählt. Mutmaßlich nicht unbedingt wegen ihrer Kompetenz oder Intelligenz.

Die Aussage in dem RTL-Bericht:

“Irgendwann in seinem Leben steht jeder pubertierende Teenager vor der Frage, kaufe ich von meinem Taschengeld einen Rasierapparat oder doch lieber ein Computerspiel. Wenn man sich da falsch entscheidet, landet man hier.”

- trifft somit alle, nicht nur die Gamer sondern auch die Hostessen, die sich dann ja für den Rasierapparat (Beine und Achseln rasieren) entschieden haben, um sich auf ihr Aussehen reduzieren zu lassen. Die Gamer hingegen haben sich laut Bericht dafür entschieden, sich gerade nicht auf ihr Aussehen reduzieren zu lassen.

Der wirkliche Skandal an der Berichterstattung ist aber, dass es Politiker gibt, die nicht müde werden zu erzählen, dass das Internet zur Gewalt verleitet. Sie faseln was von rechtsfreien Räumen im Internet, wo Schüler gemobbt werden, anonyme Beleidigungen verbreitet werden, zu illegalen Parties aufgerufen wird, … Genau diese Politiker scheinen aber die Berichterstattung von Privatsendern wie RTL ganz normal zu empfinden. Die Verhältnismäßigkeit der Berichterstattung bei RTL und auch der Art wie in unserem Land Politik gemacht wird ist schon längst aus dem Ruder gelaufen. Den sich langsam ausbreitende Wahnsinn scheinen aber viele für normal zu halten.

Fazit:
Ein RTL-Watchblog ähnlich dem Bildblog wäre überfällig. Schließlich hat sich RTL nur deswegen entschuldigt, weil die Gamer die notwendige Medienaufmerksamkeit generieren konnten. Bei sozial schwachen Randgruppen ohne Lobby werden sie auch weiterhin ungemessen berichten unter dem Deckmantel der Satire und sich nicht entschuldigen. Hier wäre es doch schön einen Zähler in einem Blog zu haben, der uns sagt wie viele Entschuldigungen RTL uns noch schuldet.
Wer sagt eigentlich, dass man nur beim deutschen Presserat Rügen einreichen darf, wo die Bild-Zeitung regelmäßig punktet [1] [2] [3]? Wäre es nicht schön, wenn es ein Community-Projekt geben würde, ähnlich wie die Big-Brother-Awards, wo unseriöser Journalismus angeprangert wird?

Wenn ein RTL-Überfallkommando dir ein Mikrofon unter die Nase hält, dann überlege dir sorgfältig was du sagst. Wenn du was sagst, sollte dir klar sein, dass das Interview schlecht kommentiert und aus dem Zusammenhang gerissen wird.
In den 50ern waren es die Rock’n'Roll-Fans, in den 60ern die Beatle-Fans, in den 70ern die Rocker, in den 80ern die Punker, und in den 90ern waren es die Raver. Inzwischen hat man die zu genüge durchgekaut und ist bei der Auswahl der Randgruppen flexibel geworden und nicht mehr nur auf die Musik beschränkt. Wahlweise nimmt man jetzt Sozialhilfeempfänger, Ausländer, Ostdeutsche, Nerds, Gamer, Drogenabhängige, Alternative, Muslime, …

[UPDATE]
RTL nutzt das Urheberrecht missbräuchlich, um den unliebsamen Bericht von der Gamescom aus dem Netz zu verbannen. Deswegen funktioniert die Verlinkung oben im Blogeintrag nicht mehr. Wer den Bericht dennoch sehen möchte, sollte eine Suchmaschine seiner Wahl bemühen. Das Netz vergisst nichts!

Kurz vor der Wiedervereinigung gab uns der Kanzler, der stets sein Volk verkohlte, ein Versprechen, dass die Wiedervereinigung ohne Steuererhöhung zu schaffen sei. Wir zahlen heute noch den Solidaritätszuschlag-Ost, was kein Widerspruch in den Augen der CDU ist, denn es ist ein Zuschlag und keine Steuererhöhung.

Dann erinnern wir uns alle noch wie Kanzler Schröder den deutschen Beitrag zum Irak-Krieg abgelehnt hat. Doch waren Bundeswehrsoldaten wirklich nicht beteiligt? Beihilfe kann man ihnen unterstellen, denn der deutsche Luftraum wurde für us-amerikanische Truppentransporte freigegeben. US-Amerikanische Militäreinrichtungen wurden von Bundeswehrsoldaten geschützt, damit die Truppen in den Irak verlegt werden konnten. Darüberhinaus hat der BND den US-Amerikanern den Grund für den Irak-Krieg geliefert und auch über die deutsche Botschaft in Bagdad Koordinaten für Bombardierungsziele geliefert [1]. Eine Nichtbeteiligung sieht sicher anders aus.

Dann gab es zwei Wahlversprechen. Die SPD sagte: “Mit uns gibt es keine Mehrwertsteuererhöhung!” Bei der CDU hieß es, dass 2% Erhöhung geplant seien. Die beiden Parteien bildeten eine große Koalition und erhöhten die Mehrwertsteuer um 3%. Dies stellt mutmaßlich einen Straftatbestand nach StGB §108a da.

In Libyen haben wir eine ähnliche Sachlage wie damals im Irak. Wir erinnern uns alle daran, wie Außenminister Westerwelle eine Beteiligung der Bundeswehr am Libyen-Einsatz abgelehnt hat. Trotzdem hat sich die deutsche Luftwaffe aktiv an der Auswahl von Zielen, die in Libyen bombardiert wurden beteiligt.

Fazit:
Hier wurde ganz sachte ein kleines bisschen an der Spitze des Eisberges rumgepoppelt. Wer einem Politiker ein Wahlkampfversprechen glaubt und ihn deswegen wählt, den kann man getrost als bescheuert bezeichnen. Wenn Politiker sich an die Gesetze halten müssten, die das einfache Volk häufig in voller Härte zu spüren bekommt, dann wäre ein Großteil von ihnen im Knast.

Dann gab es noch die sogenannte Twitter-Revolution im Iran, wo sich angeblich Obama persönlich an Twitter gewendet hat, um eine Wartungsabschaltung zu verhindern, die die Kommunikation der Demonstranten im Iran erschwert hätte. Die Versuche der iranischen Regierung, den Zugriff auf Twitter zu verhindern, wurde als Zensur vom Westen kritisiert.

Wie sieht das denn jetzt umgekehrt aus?

In den USA wird das Mobilfunknetz abgeschaltet, um eine Demonstration in San Francisco zu verhindern und in England denkt man darüber nach den Zugriff auf Twitter und Facebook zu erschweren. Für die englischen Versuche das Internet besser zu kontrollieren gab es sogar Beifall aus China.

Jeder der an die freiheitlich demokratische Grundordnung glaubt, müsste jetzt spätestens aufwachen und merken, dass da was schief läuft. Da unsere Politiker aber nichts merken zeigt: Wir haben ein gewaltiges Problem!

Ein Unrechtsregime erkennt man weltweit daran, dass es immer zuerst versucht die Kommunikation der Demonstranten einzustellen und sich nicht damit beschäftigt, was die Ursachen der Proteste sind und ob sie berechtigt sind. Leider können wir unsere angeblich demokratischen Politiker nicht zur Nachschulung senden. Insofern zwingen sie uns regelrecht in den Widerstand. Wer sich nicht klar von dem Unrecht distanziert, das gerade in der westlichen Welt abläuft macht sich mitschuldig. Wohin es führt, wenn man seiner Regierung blind vertraut, weiss das deutsche Volk leider nur allzu gut aus der jüngeren Vergangenheit. Sollten wirklich Gesetze beschlossen werden, die die Anonymität im Internet einschränken und den Zugriff auf das Internet erschweren, kommt dies mutmaßlich einem Ermächtigungsgesetz gleich.