Echelon

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1984 NeusprechPräsident und Friedensnobelpreisträger Obama kommt nach Deutschland. Da ist es doch angesichts des NSA-Überwachungsskandals recht humorig, dass der Spiegel zur Aktion #GreetObama aufruft. Man soll ein Begrüßungsvideo für Obama erstellen und auf Twitter verbreiten. Unsere Justziministerin hat ihr ganz eigenes Begrüßungsvideo längst fertig indem sie klarstellt, dass sie Obama mit Samthandschuhen anfassen wird, um die deutsch-amerikanische Freundschaft nicht zu gefährden. Zu viel nachbohren würde ja auch nur Fragen aufwerfen, beispielsweise warum unser Geheimdienst BND genauso einen Mist macht und die Öffentlichkeit nicht darüber informiert wird. Abgesehen davon wird seit Jahren die illegale Abhörpraxis von Echelon geduldet. Es gibt aber auch recht humorige Videos [1] [2], die man Obama zur Begrüßung vorspielen könnte.
Wie man aber auf die schwachsinnige Idee kommen kann Frau Merkel würde auch nur einen entscheidenden Punkt ansprechen oder dem Präsident gar an seine demokratischen Pflichten erinnern, lebt wohl in einer Parallelrealität. Frau Merkel läßt sich doch lieber von Obama eine Freiheitsmedaille umhängen, weil sie so lieb als Vasall alle US-Verbrechen unterstützt.

Unser Innenminister kündigte erst einen Fragenkatalog zur Überwachung durch die NSA an, von der er angeblich nichts wusste und entschied sich dann doch Beifall zu klatschen, weil er die Überwachung sehr gut findet.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte am Dienstag, derzeit werde ein Fragenkatalog an die Amerikaner formuliert. Das Innenministerium will von den USA wissen, in welchem Umfang und auf welcher Grundlage Daten gesammelt worden seien. Friedrich sagte, er habe erst aus den Medien über die Vorgänge erfahren.

Dank der ganzen ausufernden Überwachung ist Verschlüsselung aber inzwischen wieder „in“.


Die EU ist schizophren. Jahrelang hat das EU-Parlament den USA Finanzdaten mit SWIFT gegeben, die Fluggastdaten und sich gegen die Echelon-Überwachung nicht gewehrt und jetzt bei PRISM schreiben sie plötzlich eine böse Pressemeldung.


VideoüberwachungCoca Cola macht Werbung für Überwachungskameras. Es ist ein beliebter Trick der Medien eigentlich negatives, da die Überwachungskameras ja in unsere Privatsphäre eindringen, mit Positiven zu überschreiben. Dadurch gewöhnen wir uns an die Überwachung und nehmen sie nicht mehr als bedrohlich wahr.


Es gibt mal was positives zu berichten: Das Geschäftsmodell von McDonalds hat in Bolivien versagt.


Hartz IV gefährdet Menschenleben und wäre deswegen nach dem Völkerstrafgesetzbuch als mutmaßlicher Völkermord verfolgbar. Leider ist unsere Gefälligkeitsjustiz aber nicht fähig, das Völkerstrafgesetzbuch zu befolgen. Vielleicht kennt es die Staatsanwaltschaft auch gar nicht. Zwei Todesfälle wegen Hartz IV sind inzwischen belegt und die Wissenschaft spricht von einem 20-fach höherem Suizidgefahr durch die menschenverachtende Praxis.


Sie nennen es Bürgerbeteiligung aber das Petitionssytem des Bundestages ist mehr ein Feigenblatt für die angebliche Herrschaft des Volkes und macht das Volk zu Bittstellern die auf der Strecke bleiben.


Was passiert wenn die Deutsche Bank pleite geht? Sie ist hoffnungslos unterkapitalisiert. Dann werden wir wohl viele Euros zur Rettung drucken müssen …


Der Buchhandel kommt auf putzige Ideen: Sie verfälschen Passagen in eBooks, um nachher nachweisen zu können, wer von wem kopiert hat. So etwas nennt man Wasserzeichen. Wenn man doch die ganze Energie statt in DRM in sinnvolle Projekte stecken könnte, wie schön könnte unsere digitale Welt dann sein?


Endlich ist es belegt. Abmahnanwälte laden Filme in Tauschbörsen hoch, um die Nutzer nachher abmahnen zu können. Leider ist dies sehr lukrativ und die Gefälligkeitsjustiz hat ja schon mehrfach bewiesen, dass sie gegen Abmahnungen nicht einschreitet. In einem Rechtsstaat könnte man fast jede Abmahnung deckeln, weil man mit einem privaten Download nicht gewerblich handelt. Leider ist unsere Justiz eher in Rechtsverdrehung ausgebildet, als in Rechtsausübung. Deswegen heißt es, dass man mit jedem angeblich illegalen Download ein Gewerbe behindert und deswegen voll abgemahnt werden kann.


Zwei Verschwörungstheoretiker haben sich gefunden und eine Partei gegründet. Zum einen KenFM, der wegen angeblicher Nichteinhaltung journalistischer Standards beim RBB rausgeflogen ist und der ehemalige Auslandskorrespondent Christoph Hörstel. Die neue Partei heißt Neue Mitte.

KenFM macht Werbung für die Neue Mitte

Allerdings macht Herr Hörstel seinen Namen als Verschwörungstheoretiker alle Ehre. Wegen einer Störung seiner Telefonleitung vermutet er gleich einen Anschlag der Telekom wegen seiner Parteigründung.

Hörstel vermutet Anschlag der Telekom ...


nothing-wrong

USA: Wir vertrauen auf Gott ...Die USA behaupten von sich selbst, dass sie im Vertrauen auf Gott handeln. Den Rest lassen sie von der NSA überwachen. Die NSA war selbst lange Zeit eine Verschwörungstheorie und wer über sie berichtete wurde von den Mainstreammedien mit den Worten „No Such Agency“ lächerlich gemacht. Gegründet wurde der Supergeheimdienst mit allen nicht demokratisch legitimierten Vollmachten zu Beginn des kalten Krieges, um den guten Westen vor dem bösen Osten zu schützen. Irgendwann ließ sich die NSA nicht mehr verheimlichen und wurde der breiten Öffentlichkeit bekannt. Nach kurzer Zeit ließen die Mainstreammedien dann verlauten, dass sie schon immer von der Existenz der NSA gewusst hätten und die USA doch verrückt wären, wenn sie gegen die bösen Kommunisten nicht einen solchen mächtigen Geheimdienstapparat mit allen Befugnissen einsetzen würden schließlich würde die Welt am Rande eines Atomkrieges stehen.

Echelon

Die nächste angebliche Verschwörungstheorie war das weltweite Überwachungsnetzwerk Echelon mit dem die USA nicht nur ihre Feinde sondern auch ihre Verbündeten ausspionieren. Die so gewonnen Daten wurden auch zur Industriespionage genutzt, um us-amerikanischen Firmen einen Vorteil am Weltmarkt zu verschaffen. Die angeblichen Verschwörungstheoretiker konnte, nachdem das EU-Parlament einen Untersuchungsbericht über Echelon veröffentlichte, niemand mehr veralbern. Der Untersuchungsbericht fand heraus, dass Echelon gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre verstößt. Konsequenzen gab es trotzdem keine und England sowie einige andere EU-Staaten hören nach wie vor ganz Europa mit Echelon-Stationen ab. Das war alles um die Jahrtausendwende und inzwischen ist längst Gras über die Sache gewachsen obwohl die Verpflichtung auf die Menschenrechte in den EU-Verträgen abgesehen von der UN-Charta steht. Damit ist Echelon ein geduldeter Verstoß gegen das Völkerrecht, was jedem Juristen und jeder Regierung, die nicht gegen dieses Unrecht vorgeht ein Strafverfahren vor dem internationalen Gerichtshof wegen Verstoß gegen das Völkerstrafgesetzbuch einbringen müsste. Sei es drum, nach den Anschlag auf das WTC wird die Sicherheit höher eingestuft als die Menschenrechte.

NSA – (National Security Agency)

Über die NSA hat Dan Brown mit Diabolus 1998 einen schönen damals noch als Verschwörungstheorie bezeichneten Roman geschrieben. Heute wissen wir leider, dass alles was er in dem Roman beschrieben hat wahr ist. Die NSA wertet sämtliche Telefonate, Emails und sonstige Kommunikation aus und speichert sie in einer Datenbank. Die Daten werden ausgewählten Behörden, Konzernen, Soldaten, Politikern und Agenten zugänglich gemacht, um ihnen einen Vorteil zu verschaffen. Die NSA selbst agiert ohne politische Kontrolle und steht damit außerhalb der Verfassung und über dem Gesetz. Der einzige Punkt, den man noch nicht eindeutig belegen kann, aus dem Roman ist, ob die NSA wirklich in der Lage ist sämtliche Verschlüsselungen in kurzer Zeit zu knacken.

Fakten: Was kann die NSA alles?

Als Google in China gehackt wurde, konnte mit Hilfe der Aufzeichnungen des Internets in der NSA-Datenbank geklärt werden wie dies geschah und bis zu einer chinesischen Universität zurückverfolgt werden.

Das FBI kann für die Verbrechensbekämpfung Aufzeichnungen aller Telefongespräche aus der NSA-Datenbank nachträglich anfordern. Um es noch mal ganz deutlich zu sagen, die NSA zeichnet sämtliche Telefongespräche auf und speichert sie ohne richterliche Anordnung. Diese Aufzeichnungen können dann jederzeit beispielsweise durch das FBI angefordert werden.

Skype besitzt eine Möglichkeit für Behörden die Gespräche ohne wissen der Benutzer abzuhören. Man kann diese Funktion als Hintertür bezeichnen, die auch von Hackern missbraucht werden könnte.

Alle Konzerne in den USA sind verpflichtet entsprechende Hintertüren zum Abhören einzubauen, sonst könnten sie ihre Geschäft nicht in den USA betreiben. Während in Europa in der Regel aber eine richterliche Anordnung notwendig ist, um die Daten abzurufen, werden in den USA diese Daten auch ohne diese Anordnung gespeichert. So wurde in Windows eine Hintertür mit NSA-Key gefunden und auch Google gewährt der NSA Zugriff auf die Email-Postfächer. An Facebook ist die CIA direkt beteiligt zur Auswertung der Datensammlung. Über Facebook können die Geheimdienste viel besser Daten über Netzwerke und Kommunikation sammeln, als über die Einwohnermeldeämter. In einer deutschen Talkshow angesprochen überrascht diese Detail die deutsche Polizei nicht.

Sämtliche Finanztransaktionen der EU werden von der NSA ausgewertet und zu diesem Zweck an die USA übertragen. Das Stichwort zu dem Thema heißt SWIFT. Die NSA wertet die Daten aus, um Terrorismus aufzuspüren. Nebenbei werden EU-Geheimdienste mit den Daten versorgt, damit diese nicht EU-Gesetze brechen müssen. Es gab zwar mal eine Anfrage im EU-Parlament, wie man denn verhindern will, dass die USA illegaler Weise die Daten von Wikileaks-Spendern ermittelt aber dies hat keinen Denkprozess bei den EU-Politikern ausgelöst.

Twitter hat Daten von Wikileaks-Aktivisten an die Strafverfolgung weitergegeben und die Überwachung des Dienstes kam heraus, als jemand wegen eines falsch verstandenen Scherzes auf Twitter an der Einreise in die USA gehindert wurde.

Obwohl es offensichtlich ist, dass kein größerer US-Konzern ohne Überwachung durch die NSA operieren kann, dementieren sie alle das Überwachungsprogramm.

PRISM: Alles schon bekannt – wo ist der Skandal?

Wir werden alle überwacht und das seit Beginn des kalten Krieges. Natürlich gibt man die einmal gewonnen Macht nicht wieder auf und so wurde das Überwachungsprogramm nach Ende des kalten Krieges nicht eingestellt. Neu befeuert und ausgebaut wurde es nach dem Anschlag auf das WTC. Der eigentliche Skandal an PRISM ist, dass die angeblich freie Presse nicht schon vor Jahren dieses Thema immer wieder in die Schlagzeilen gebracht hat. Die us-amerikanischen Medien haben sogar erst darüber berichtet, nachdem der englische Guardian das Thema aufgegriffen hat.

Darf Obama das überhaupt in einem demokratischen Rechtsstaat?

Obama: Yes we scan!Das Überwachungsprogramm wurde unter seinem Vorgänger Bush gestartet und der Patriot Act bildet dafür die rechtliche Grundlage. Obama hatte eigentlich im Wahlkampf versprochen wieder mehr Demokratie und Rechtsstaat gelten zu lassen aber dies ist nicht sein einziges gebrochenes Wahlversprechen.

In den USA findet man leider immer wieder Juristen, die einem für Alles einen rechtlichen Freifahrtsschein geben. So gibt es in den USA den präventiven Verteidigungskrieg, wo man Krieg führt, um einen Krieg zu verhindern. Man darf Foltern, wenn man keine Spuren hinterlässt wie beim Waterboarding und Terrorverdächtige mit Drohnen hinzurichten ist zulässig. Letztendlich könnte nur der internationale Gerichtshof entscheiden wie umfangreich die USA das Völkerrecht gebrochen haben und wie dies zu bestrafen wäre aber die USA haben dieses Gericht nicht anerkannt.

Fazit

Wir werden alle überwacht, jeder kann es wissen und niemand interessiert es oder tut was dagegen. Anonymous hat zum PRISM-Überwachungsprogramm einige Dokumente veröffentlicht. In diesem Blogpost wird analysiert, dass es sich dabei überwiegend um Dokumente aus öffentlichen Quellen handelt. Jeder Journalist hätte mit etwas Recherche die Dokumente finden können und darüber berichten müssen.

Der Bundestag prüft derweil, ob auch deutsche Benutzer von der illegalen Überwachung betroffen sind. Unsere Politiker bekommen leider nichts mit, sie lesen ja mein Blog nicht oder den EU-Untersuchungsbericht zu Echelon. Antidemokratische Kräfte wie unsere Polizeigewerkschaft fordert dann auch gleich die illegale US-Überwachung auch in Deutschland einzuführen.

Da sagt der demokratische Rechtsstaat doch gute Nacht :(

Zitat Benjamin Franklin:

Diejenigen, die bereit sind grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.

Wenn Demokratie wirklich Herrschaft des Volkes bedeutet, sollten wir anfangen unsere Welt und Moralvorstellungen neu zu gestallten, ansonsten tun es unsere minderbemittelten Politiker für uns die anscheinend ihre eigene Überversorgung und die angebliche Sicherheit über unser Freiheit und damit die Demokratie stellen.

Das Echelon Spionagenetz wird von den Ländern: USA, Vereinigtes Königreich (UK), Kanada, Australien und Neuseeland betrieben. Damit haben wir also in der EU die Engländer, die uns abhören. Deutschland ist auch, wenn auch nicht mehr offiziell, dabei. Alle unsere Überweisungen werden sogar freiwillig an die USA übermittelt.

Inzwischen denken auch asiatische Staaten über eine Handelszone ähnlich der EU nach. Die Staaten Australien und Neuseeland sollen dieser Handelszone angehören, obwohl sie nicht in Asien liegen. Womit die USA ihre Echelon-Partner-Länder mal wieder bestens in den Zentren der Macht platziert hat.

Es gab in der jüngeren Geschichte einige rätselhafte Ausfälle von Unterwasserkabeln, die einen Großteil der Telefon- und Internetkommunikation übermitteln.

Zwei Glasfaser-Backbones im Mittelmeer beschädigt (via Heise)
Drittes Internet-Unterseekabel beschädigt – Leitung vor Dubai unterbrochen (via FutureZone)
Internetausfall im Mittelmeer (via Deutschlandfunk)
Kabelbruch im Atlantik koppelt Island vom Internet ab (via Heise)
Diebe stehlen Seekabel vor Vietnam (via Heise)

Bei einigen Ausfällen bezweifelten Fachleute, dass diese Zerstörungen versehentlich durch ankernde Schiffe verursacht worden sein könnten. Es wurde die Vermutung von Sabotage aufgestellt.

Ich möchte jetzt in diesem Artikel eine weitere Vermutung aufstellen und zwar fehlgeschlagene Einrichtung von Überwachungsanlagen des US-Geheimdienstes für das Spionagenetzwerk Echelon. Die Existenz des Spionagenetzwerkes ist nie offiziell bestätigt worden, wird aber indirekt über den Untersuchungsbericht vom Europaparlament bestätigt. Außer Frage scheint auch zu sein, dass Echelon nicht nur für militärische Zwecke sondern auch für die Wirtschaftsspionage [2] eingesetzt wird.

Nachdem wir jetzt wissen, dass die US-Amerikaner unsere gesamte Kommunikation unter Missachtung der Menschenrechte abhören, stellt sich die Frage, wie stellen sie das an?

Die Überwachung von modernen Glasfaserleitungen wirft das Problem auf, dass man hier keine elektromagnetische Abstrahlung auffangen und auswerten kann. Es gibt aber Möglichkeiten auch Glasfaserleitungen zu überwachen [2] [3]. Laienhaft ausgedrückt muss man dazu diese nur ausreichend krümmen und so dafür sorgen, dass ein geringer Teil des Lichtes entweicht. Diesen Teil kann man dann für die Überwachung aufzeichnen und auswerten.

Die Amerikaner verfügen über U-Boote die für solche Abhöraktionen geeignet sind. In den 80ern wurden derartige Missionen bei Telefonleitungen auch schon mit U-Booten durchgeführt. Die Überwachung von Glasfaserleitungen ist trotz moderner Geräte wahrscheinlich trotzdem eine heikle Sache. Geringe Abweichungen können zum reißen und damit zur Zerstörung der Leitung führen. Eine solche Zerstörung kann man dann natürlich leicht durch einen natürlichen Schaden tarnen. Ankernde Schiffe oder Seebeben können eine willkommene Ausrede sein oder man schiebt es Dieben in die Schuhe. Es ist schon erstaunlich wie gehäuft Seekabel in der vergangenen Zeit ausgefallen sind. Die Vermutung liegt Nahe, dass es sich hierbei um fehlgeschlagene Abhörversuche des US-Geheimdienstes gehandelt hat.

Ein gutes Buch zu dem Thema ist „Die Überwachungsmafia: Das gute Geschäft mit unseren Daten“ von Pär Ström.
Das Buch behandelt in einem Kapitel auch das Spionagenetzwerk Echelon und geht auf die Möglichkeit der Überwachung von Unterwasserkabeln durch U-Boote ein.