Freiheit

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FriedenMich hat jemand darauf aufmerksam gemacht, dass die modernen Fußballstadien der 1. Liga super für „Dual Use“ geeignet sind. Im Ernstfall kann man sie leicht zu Internierungslagern für die Bevölkerung umfunktionieren.
Wegen der zunehmenden Ungerechtigkeit durch das Verteilungsproblem und der steigenden Armut kommt es unter den Jugendlichen immer wieder zu Aufständen. Aktuell kann man sich das in Schweden anschauen. Wegen der verfehlten Politik wird diese Problematik in Zukunft noch schlimmer werden und die Gefängnisse wären dann schnell überfüllt.
Ein modernes Stadion verfügt über sanitäre Einrichtungen, Kantinen und Essenausgaben. Dort könnte man also Randalierer und Plünderer längere Zeit einsperren. Ausgerüstet sind diese Stadien mit einer modernen Zugangskontrolle und einer Videoüberwachung. Mit der Videoüberwachung kann man punktgenau einzelne Personen verfolgen und überwachen. Den Inhaftierten wird verboten zu sprechen. Tun sie es doch wird das Videosystem die Aufrührer automatisch ausfindig machen. Diese Personen können dann vom Rest der Gruppe die sich fügt isoliert werden. So kann man größere Menschenmengen wochenlang in einem Stadion inhaftieren.


WeltkarteVor Somalia gibt es ein Piraten-Problem, dass die modernste Marine der Welt seit Jahren nicht in den Griff bekommt. Dieser Einsatz kostet den beteiligten Staaten Milliarden und die Reedereien bekommen den Schutz ihrer Schiffe geschenkt.

Man müsste die Frachtschiffe doch nur zu schwimmenden Festungen umbauen. Alle Lucken von außen in das Schiff müssten abschließbar sein. Die Bordwände müssten gesichert sein mit besonders glatter Oberfläche oder Stromstößen. Zusätzlich noch eine Handvoll Söldner (Sicherheitspersonal) auf jedes Schiff und die Piraten dürften kaum noch eine Chance haben. Diese Maßnahmen wären wesentlich billiger und die Kosten würden die Redereien tragen und nicht der Steuerzahler.

Warum sind trotzdem so viele Marineverbände diverser Staaten dort im Einsatz?

Zum Einen hat man so eine Ausrede seine Flotte in der Nähe vom Iran zu stationieren, wo wahrscheinlich in naher Zukunft der nächste Konflikt ausbricht.
Zum Anderen kann man die Schifffahrt ausspionieren. Es gibt Torpedos, die kann man hunderte Kilometer entfernt mit einer groben Peilung abschießen. Im Zielgebiet findet der Torpedo anhand der Motorgeräusche oder magnetischen Abstrahlung automatisch sein Ziel. Diese Daten muss man aber erst einmal sammeln, um sie später in den Torpedo als Zielvorgabe programmieren zu können. Was eignet sich besser als Datensammelstelle, als eine der meistbefahrenen Schifffahrtsstraßen, wo fast jedes Schiff, das über die Weltmeere schippert mal vorbei kommt?


Der Iran rüstet seine Luftwaffe auf.


Die CIA empfiehlt einfach zu lügen, wenn Internetdienste zu viele persönliche Daten von einem wissen wollen.


Wir sind im Wahlkampf. Da dreht unsere Bundesregierung auf und gibt alles. Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen wurde ein Programm aufgelegt, dass ganze 40 Langzeitarbeitslose fördert. Alle Achtung :(


Der Jugendschutz in Deutschland schlägt ja immer merkwürdige Kapriolen. Es galt lange Zeit eine Web-Sendebegrenzung an die sich niemand gehalten hat. Stellt sich doch die Frage, warum das Web nachts nicht vollständig abgeschaltet wird für den Jugendschutz? Schließlich gibt es eine Menge Webseiten im Internet, die völlig ohne Altersfreigabe jederzeit verfügbar sind.


Wikileaks hat die Dokumentation über Wikileaks geleakt. Dabei ist schon der Titel der Dokumentation falsch: „We steal Secrets: The Story of Wikileaks“.

Wikileaks stiehlt keine Geheimnisse sondern veröffentlich nur solche, die Wikileaks von sogenannten Whistleblowern zugespielt wurden. Ansonsten müsste ja jedes Presseorgan ein Verräter sein und mir ist nicht bekannt, dass sich Journalisten in Botschaften flüchten müssten.

Ein Zeichen eines Unrechtsstaates ist es immer, dass die Pressefreiheit auf der Strecke bleibt.


Autobahnbild: CC-BY-NC-SA Andreas Levers, Verkehrsschilder: Wikimedia Commons. Motiv: zusammengefrickelt von Thilo Specht.

Autobahnbild: CC-BY-NC-SA Andreas Levers, Verkehrsschilder: Wikimedia Commons. Motiv: zusammengefrickelt von Thilo Specht.

Was kostet eigentlich ein Gigabyte im Internet?

Antwort: In Deutschland aufgrund der großen Kapazität der Backbones nur wenige Cent.


Schöne Idee aus der Schweiz: Gehälter von Managern sollten pro Monat nicht höher sein, als ihre am schlechtesten bezahlten Mitarbeiter pro Jahr verdienen.


Andere Staaten verschwenden auch ihre Steuergelder in unsinnigen Militärprojekten. Spanien hat ein U-Boot entwickelt, das so schwer ist, das es garantiert auf den Meeresgrund sinkt. Jetzt müsste man nur noch einen Weg finden, dieses U-Boot an seine Feinde zu verkaufen. Leider sind die nicht so doof wie das spanische Verteidigungsministerium.


Wusstet ihr schon, dass McDonalds gar kein Junk-Food verkauft?


Die Einsparungen an der Wartung des ICE sind mutmaßlich mitverantwortlich am Unglück nahe Eschede, dass zahlreiche Menschenleben gefordert hat. Nach 15 Jahren kann man sich da schon mal für entschuldigen dachte sich jetzt die Bahn. Schließlich hatte der damalige Präsident Bush sich ja auch entschuldigt, als er im Irak keine Massenvernichtungswaffen gefunden hat. Nach einer Entschuldigung ist dann ja auch alles wieder gut :(


Deutschland kämpft auf EU-Ebene für den Datenschutz. Wer es glaubt wird seelig :(


Wusstet ihr, dass man sich völlig legal und unbehelligt die Einzelteile für ein AK-47 besorgen kann und sie dann selbst zusammenbauen kann? Man hat dann eine gefährliche unregistrierte Waffe …


Kennt jemand den Psalm 109 aus der Bibel?

Hier ein kurzes Zitat daraus:

Setze Gottlose über ihn; und der Satan müsse stehen zu seiner Rechten!
Wer sich denselben lehren lässt, des Leben müsse gottlos sein, und sein Gebet müsse Sünde sein.
Seiner Tage müssen wenig werden, und sein Amt müsse ein anderer empfangen.
Seine Kinder müssen Waisen werden und sein Weib eine Witwe.
Seine Kinder müssen in der Irre gehen und betteln und suchen, als die verdorben sind.
Es müsse der Wucherer aussaugen alles, was er hat; und Fremde müssen seine Güter rauben.
Und niemand müsse ihm Gutes tun, und niemand erbarme sich seiner Waisen.
Seine Nachkommen müssen ausgerottet werden; ihr Name müsse im andern Glied vertilget werden.
Seiner Väter Missetat müsse gedacht werden vor dem Herrn, und seiner Mutter Sünde müsse nicht ausgetilget werden.
Der Herr müsse sie nimmer aus den Augen lassen, und ihr Gedächtnis müsse ausgerottet werden auf Erden,
darum dass er so gar keine Barmherzigkeit hatte, sondern verfolgte den Elenden und Armen und den Betrübten, dass er ihn tötete.
Und er wollte den Fluch haben, der wird ihm auch kommen; er wollte des Segens nicht, so wird er auch ferne von ihm bleiben.
Und zog an den Fluch wie sein Hemd; und ist in sein Inwendiges gegangen wie Wasser und wie Öl in seine Gebeine.

Das klingt doch fast so, als hätte da jemand die aktuelle Wirtschaftskrise vorhergesehen. Erst lassen wir die Haushalte sich überschulden und dann tilgen wir ihr unnützes Angesicht von der Erde :(

Ärzte heilen nicht ...Die Neoliberalen behaupten immer wieder, dass der freie Markt sich selbst regulieren würde und deswegen erstrebenswert ist. Ein Bereich wo dies nicht funktioniert und gar nicht funktionieren kann ist unser Gesundheitssystem. Das Bild aus dem Disney-Comic wo der Zensor sicherlich auf dem WC war, kratzt da nur an der Oberfläche. Unter den Ärzten gibt es sicherlich viele, die den Menschen wirklich helfen wollen und gar nicht durchschauen wie korrupt unser Gesundheitssystem inzwischen wirklich ist.

Ausgangsthese: Unser Gesundheitssystem ist nur auf Profit optimiert und nicht darauf, den Menschen zu helfen.

Im echten freien Markt geht es nur um Profit und nicht um Moral. Jemand dem man ein Leben lang Medikamente verkaufen kann, um seine Leiden zu lindern bringt mehr Profit ein, als jemand den man wirklich gesund macht. Außerdem müsste man sich dann mit komplexen Zusammenhängen auseinander setzen. Beispielsweise damit, dass unsere Nahrung zu viel Zucker enthält und zusammen mit Bewegungsmangel zu Übergewicht führt. Darüber hinaus enthalten viele unserer Nahrungsmittel künstliche Zusätze, die in Verdacht stehen gesundheitsgefährdend zu sein.

In einem freien Markt wo es ausschließlich auf den Profit ankommt, lohnt es sich nicht teure Forschung für Krankheiten zu bezahlen, wenn die Kunden sich die Medikamente nicht leisten können. Ein Medikament gegen Malaria oder Aids hätte seine Hauptabnehmer in Regionen, wo keine zahlungskräftigen Kunden sitzen. Deswegen lohnt sie die Erforschung nicht. Im Bereich Aids gibt es bis jetzt nur teure Linderungsmedikamente. Mit ACTA startete die USA den Versuch unter anderem nachgemachte Medikamente, durch den Zoll vernichten zu lassen. Es gibt Länder die sich nicht um Patente scheren, wenn man ein Medikament billig herstellen kann, um Menschen zu helfen. Natürlich schmälert dies die Einnahmen der Industrieländer.

Ein anderer Bereich wo dies sehr deutlich wird ist bei der Privatisierung der Krankenhäuser. Dort wird immer Personal eingespart. Doch wenn man Reinigungspersonal einspart, führt dies zu mehr Toten durch Infektionen. Wie viele Tote sind aber vertretbar durch mangelnde Hygiene? Eine Frage die sich nur der freie Markt stellt, die aber moralisch nicht akzeptabel ist.

Im Würgegriff der Pharmalobbyisten

Politiker wandern von der Pharmabranche in die Politik und umgekehrt [1]. Dadurch hat eine Vermischung stattgefunden, die eine unabhängige Politik inzwischen unmöglich macht. Besonders deutlich wurde dies während der Vogelgrippe. So etwas wie unabhängige Experten gibt es gar nicht mehr im Gesundheitsbereich. Es gab nur Pharmalobbyisten, die den Regierungen geraten haben sich mit dem teuren Impfstoff einzudecken, der dann gar nicht benötigt wurde.

Logischer Weise raten solche Pharmalobbyisten dazu, hyperaktive Kinder mit Beruhigungsmitteln still zu stellen und unabhängig vom medizinischen Nutzen zu Vorsorgeimpfungen. Sie raten zu allem, was ihnen Geld einbringt.

Das Geschäftsprinzip der Pharmabranche ist mit dem Network-Marketing für Beauty-Produkte vergleichbar. Dort wird den reichen Kunden ein Gerät verkauft, um beispielsweise ihre Haut jung zu halten. Diese Behandlung muss man ständig durchführen und dafür ständig Cremes und Salben nachkaufen, sodass wie in einem Schneeballsystem mehrere Ebenen von Zwischenverkäufern daran verdienen können.
Im Gesundheitssystem sind die Ärzte die unterste Ebene, die die Produkte an die Kunden vertreiben. Darüber sitzen dann verschiedene Zwischenhändler, die den Ärzten teilweise mit bestechungsähnlichen Methoden die Produkte andrehen. Ziel ist es den Kranken zum lebenslangen Abnehmer zu machen und damit für Alle außer dem Kranken den maximalen Profit zu erzielen.

In der Forschung wird hauptsächlich nach neue Verbindungen geforscht, die patentiert werden können, da man über die Patente seinen Markt absichern kann. Nach Wirksamkeit zu forschen wäre unrentabel, denn dabei könnte herauskommen, dass Patentkombinationen der Konkurrenz am wirkungsvollsten sind. Bei Medikamententests kommt regelmäßig heraus, dass Placebos ebenso wirkungsvoll sind. Häufig gehen diese Forschungsteams auch in den Urwald, um neue Pflanzen zu entdecken, die dann patentiert werden mit dem Resultat, dass die Einheimischen dann Patentzahlungen leisten müssen wenn sie die Pflanzen weiter nutzen wollen.

Fazit

Gesundheit ist ein Menschenrecht und von unschätzbarem Wert. Im Kapitalismus hat aber alles seinen Preis und wer diesen nicht zahlen kann, erhält keine Medizin. So ist in vielen Staaten der Arztbesuch zwar kostenlos nur Ärzte sind Mangelware. Man muss sich in lange Schlangen stellen und warten. Reiche heuern jetzt Andere an, sich für sie in die Schlange zu stellen. Der Platz in der Schlange wird im Kapitalismus somit zu einem Wert. Der eigentliche Grundgedanke von kostenloser Gesundheitsversorgung für Alle wird dadurch entwertet.

Der freie Markt kann gar nicht moralisch oder ethisch handeln weil dies immer mit Kosten verbunden ist. In einem umregulierten freien Markt kommt es aber immer nur auf den Profit an und die Kosten müssen wegen der Konkurrenz minimiert werden. Dabei bleiben Menschen, die für ihr Überleben nicht bezahlen können auf der Strecke. Dass dieser Zustand nicht erstrebenswert ist kann jeder außer den Neoliberalen einsehen …

f*ck offWir sind im Wahlkampf für den Bundestag und Deutschland hat kein gültiges Wahlgesetz. Ein unhaltbarer Zustand für eine Demokratie. Unsere Politiker scheint es aber nicht groß zu interessieren.

Da wir in meinem Hackerspace immer viel über Politik diskutieren, regte ich mal an zu dem Thema eine Petition an den Bundestag zu richten. Viele waren dagegen, weil mit der Petition der Bürger zum Bittsteller degradiert wird. Außerdem werden selbst erfolgreiche Petitionen zum Thema Gema-Vermutung, Vorratsdatenspeicherung und Grundeinkommen von allen Parteien ignoriert. Wo doch laut Grundgesetz eigentlich die Macht vom Bürger ausgehen soll! Nicht einmal einen Volksentscheid gibt es auf Bundesebene obwohl er ausdrücklich im Grundgesetz vorgesehen ist.

Des Weiteren wurden schon Petitionen mit den abenteuerlichsten Begründungen abgelehnt. So wurde damals während der Bundestag über eine 3-Strikes-Regelung debattierte eine Petition eingereicht, dass ein Abgeordneter seinen Posten verlieren soll, wenn er dreimal für ein verfassungswidriges Gesetz stimmt. Der Petitionsausschuss meinte, dass dies gegen die Gewissensfreiheit der Abgeordneten verstoßen würde. Im Klartext heißt das, die Abgeordneten können machen was sie wollen und genießen Narrenfreiheit. Dem Bürger darf aber das Internet nach drei Verdächtigungen abgestellt werden, von dem die UNO sagt der Internetzugang wäre ein Menschenrecht.

Lange Rede schwacher Sinn, ich habe also eine Petition für ein neues Wahlgesetz eingereicht mit folgenden Kernpunkten:

1) Verabschiedung vor der Bundestagswahl
2) Die Größe des Bundestages ist abhängig von der Wahlbeteiligung. Alle übrigen Plätze werden als Enthaltung bei jeder Abstimmung gewertet.
3) Die Entlohnung der Abgeordneten richtet sich nach ihrer Anwesenheit im Bundestag und der Zufriedenheit der Bürger.

Ich bekam eine Ablehnung vom Petitionsausschuss weil eine Petition zum Wegfall von Überhangsmandaten gibt es schon. Klar die Überhangsmandate fallen bei meinem Vorschlag auch weg und ich hatte sie sogar in einem Nebensatz erwähnt. Deswegen aber die ganze Petition abzulehnen zeigt doch wieder, dass die vom Petitionsausschuss eher eine Arbeitsvermeidungsstrategie fahren. Möglichst viel ablehnen, damit der Bundestag weniger Arbeit hat und der Rest wird sowieso ignoriert. Schöne angebliche Demokratie, die wir da haben :(

[UPDATE]

Es gab etwas Kritik weil unser Bundestag doch gerade das neue Wahlgesetz besprochen hat, also angeblich am Ball ist. Meine Prognose ist, dass die jetzt wieder was zusammenschustern und dann nach der Wahl rauskommt, dass es immer noch nicht gesetzeskonform ist. Die Wahl wird dann natürlich nicht wiederholt. Mal ehrlich wenn dem Bundestag irgendwas am Wahlgesetz liegen würde, dann hätte die doch die Frist vom Verfassungsgericht nicht einfach so verstreichen lassen. Da ist nicht nur die Regierung dran Schuld, denn auch die Opposition hätte das Thema auf die Tagesordnung setzen können und eigene Gesetzesvorschläge einbringen können. Hat sie aber nicht. Demnach sind alle im Bundestag vertreten Parteien nicht am Wahlgesetz interessiert :(

[UPDATE II]

Das neue Wahlrecht ist das genaue Gegenteil von dem was wir brauchen. Es bläht den Bundestag weiter auf mit mutmaßlichen Versorgungsposten für Politiker, die sowieso immer mit der Fraktion stimmen. Dass man kein wirkliches Interesse an einer hohen Wahlbeteiligung hat zeigt, dass man den Termin für die Bundestagswahl auf den Herbstferienbeginn legen wollte. Somit wären die jungen Familien also in den Urlaub gefahren und nicht zum Wählen gegangen. Die beiden großen Parteien haben ja genug alte Stammwähler. Da muss mehr passieren, um unsere Demokratie aufrecht zu erhalten und wenn die Größe des Bundestages von der Wahlbeteiligung abhängig wäre, sehe dies schon ganz anders aus!

Bundeswehr PostkartenHier am Rand seht ihr Postkarten, wie sie die Bundeswehr aktuell zu Werbezwecken verteilt. Die erste Postkarte finde eich noch etwas krasser. Was will der Typ denn seinem Land zurückgeben? Sein Leben? Das hat ihm doch seine Mutter geschenkt und nicht sein Land, das noch nicht einmal ein angemessenes Kindergeld zahlt.

Wobei ich gegen die Bundeswehr grundsätzlich nichts einzuwenden habe, wenn sie gemäß der UN-Charta nur mit UN-Mandat eingesetzt wird oder zur Landesverteidigung wie es im Grundgesetz steht. Statt dessen wird die Bundeswehr aber immer mehr für geopolitische Zwecke eingesetzt. Damit sorgt die Bundeswehr dafür, dass weiterhin Waren billig aus ausgebeuteten Ländern zu uns kommen, die Menschen aber bitte schön da bleiben. An den Außengrenzen der EU wird dafür ganz schön in die Abwehr investiert.

Daraus ergibt sich dann ein moralisches Problem, weil sich überwiegend arme Menschen für die Ziele der Reichen erschießen lassen. Ex-Verteidigungsminister Struck hat uns dann auch frech angelogen und behauptet, dass die Bundeswehr Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt. Bei genauerer Betrachtung gibt es sowas wie Freiheit gar nicht am Hindukusch. Die Regierung kam dort über Wahlfälschung an die Macht, die von der NATO geduldet wurde. Freie Demokratie also Fehlanzeige in Afghanistan. Die Polizeikräfte, die dort auch von der Bundeswehr ausgebildet werden, werden von der UNO zahlreicher Menschenrechtsverletzungen beschuldigt. Demnach bildet die Bundeswehr dort also die Unterdrücker von morgen für eine illegale Regierung aus.

Vom Arbeitsamt zur BundeswehrFragt man unsere Jugend, hat die Bundeswehr einen sehr hohen Stellenwert. Die Soldaten werden dort überwiegend als Helden bezeichnet. Die Werbung der Bundeswehr kommt also bei der Zielgruppe gut an. Das ist nicht weiter verwunderlich, da gerade die junge Zielgruppe sehr empfänglich für Werbung ist. Zur Bundeswehr wollen dann aber erstaunlich wenig Jugendliche. Dies liegt im Moment noch daran, dass sie sich bessere Verdienstmöglichkeiten und angenehmere Lebensumstände in anderen Berufen erhoffen. Im Zuge der Wirtschaftskrise kann sich dies aber ändern. Außerdem ist es für den Staat ja auch viel billiger, überflüssige Arbeitskräfte im Ausland „zu beseitigen“. Aus den Augen aus dem Sinn. Nur verletzt dürfen sie nicht wiederkommen, denn das könnte teuer werden. Aus diesem Grunde liegen im Arbeitsamt wohl auch immer Broschüren der Bundeswehr rum. Ganzer Einsatz für die Karriere bedeutet im Endeffekt auch das Leben einzusetzen :(

Minderqualifizierte Politiker und Staatsdiener hören leider nicht auf von rechtsfreien Räumen im Internet zu sprechen. Dabei ist das Internet längst überreguliert und alle Gesetze gelten auch dort und sind anwendbar.

Werden die Gesetze in Deutschland eingehalten?

In Berlin demonstrieren Asylbewerber zur Zeit für besser Unterbringungen und Behandlungen. In Microbloggingdiensten kann man dazu Informationen unter dem Stichwort #RefugeeCamp [1] finden. Es ist bekannt, dass die Polizei von der Politik angehalten wird mit aller Härte gegen die Asylbewerber vorzugehen, um eine möglichst schnelle Abschiebung zu gewährleisten. So kam man in Berlin auf die Idee, den Demonstranten ihre Schlafsäcke, Decken, Thermoskannen, Regenschirme, Zelte (auch ein Sanitätszelt) abzunehmen, um ihnen die Laune bei den kalten Temperaturen auf der Demonstration auszuharren zu nehmen. Begründet wurde dies damit, dass sich die Polizei an die geltenden Gesetze halten muss und die Campingausrüstungen nicht durch das Demonstrationsrecht genehmigt sind.

Eine äußerst fragwürdige einseitige Haltung der Polizei, die das Gericht dann auch gänzlich anders sah und den Witterungsschutz für rechtmäßig erklärte.

Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts bestätigt, was für Juristen offensichtlich ist: Das Demonstrationsrecht gilt unabhängig von der Witterung. Auch sind Wärmflaschen, heiße Getränke und andere Gegenstände zum Witterungsschutz, entgegen der bisherigen Handhabung polizeilich in jedem Fall zuzulassen.

Die Polizei hat eben nicht nach dem Gesetz gehandelt, als sie im vorauseilenden Gehorsam die mutmaßlich politisch motivierten Anweisungen befolgte, den Demonstranten die oben genannten Gegenstände abzunehmen. Dies tat sie obwohl Mediziner vor den Gefahren auf die Gesundheit warnten. Die Polizei hat also das Menschenrecht auf Gesundheit und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit missachtet, um nachrangige mutmaßliche Ordnungswidrigkeiten zu ahnden.

Wenn wir jetzt in Deutschland einen Rechtsstaat hätten, hätte sich die Polizei mutmaßlich zahlreicher Gesetzesverstöße schuldig gemacht!

Zunächst einmal sind alle Menschen (dazu gehören auch Polizisten) vor dem Gesetz gleich (siehe GG Artikel 3(1)). Als Beamter trägt der Polizist laut Beamtenstatusgesetz die volle Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner Handlung (siehe BeamtStG §36(1)). Das Menschenrecht auf Gesundheit (sogar höchstmögliche) ist völkerrechtlich verbindlich und steht in Deutschland laut dem Grundgesetz sogar über den Gesetzen des Bundes (siehe GG Artikel 25). Wenn man als Staatsgewalt das Menschenrecht auf Gesundheit bricht macht man sich gemäß dem Völkerstrafgesetzbuch schuldig. Das Völkerstrafgesetzbuch sieht in minder schweren Fällen laut §7(4) eine Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren vor.

Wo ist also die Staatsgewalt, die sich nicht nur dann an die Gesetze hält, wenn es ihr in den Kram passt?

Wenn die Polizei argumentiert, dass sie nicht anders kann und sich an die Gesetze halten muss, dann muss man knallhart kontern, denn anders verstehen es diese mutmaßlichen Überzeugungstäter nicht. Leider hat kaum jemand Ahnung von Menschenrechten oder dem Völkerrecht. Nicht einmal der Bürgermeister Christina Hanke weiß was die Menschenrechte sind, obwohl er Mitglied bei Amnesty International ist?
Um einen Politiker oder Polizisten zu erreichen, darf man also nicht mit den Menschenrechten argumentieren weil sie die gar nicht kennen oder kennen wollen. Aufmerksam machen kann man diese Überzeugungstäter beispielsweise auf den Straftatbestand der Wählertäuschung (siehe StGB §108a). In dem Zusammenhang könnte man fragen warum Kohl damals versprechen durfte, die deutsche Einheit ohne Steuererhöhung zu schaffen und es nach der Wahl dann doch eine gab? Warum versprach die CDU eine Mehrwertsteuererhöhung von 2% und erhöhte diese dann um 3%? Tatsache ist, wenn Politiker sich an ihre Wahlversprechen halten müssten, wobei schon der Versuch der Wählertäuschung strafbar ist, währen unsere Gefängnisse überfüllt.

Menschenrechte sind keine juristische sondern eine moralische Angelegenheit!

Seit 1948 gilt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Trotzdem gibt es heute noch Verteilungsprobleme, Diskriminierung und Krieg in dieser Welt. Offensichtlich beachtet niemand in der Regierung die Menschenrechte, wenn er sie nicht für seine politischen Vorteile nutzen kann. Moral tut das Richtige, egal was einem befohlen wurde. Gehorsam tut was einem befohlen wurde, egal was richtig ist. Wenn man etwas tun kann, um Menschen zu helfen, dann hat man die moralische Pflicht es auch zu tun!

Deutsche Flüchtlinge mit Decken und Sanitäter vor dem Brandenburger Tor.Einen Unrechtsstaat kann man immer daran erkennen, dass die Staatsgewalt mit jedem Unrecht ungestraft davon kommt und die Verfassungstreue der Staatsgewalt von der Justiz niemals angezweifelt wird egal wie unmoralisch sie handelt.

Was hätten unsere Politiker gesagt, wenn man die orangen Zelte in der Ukraine mit Polizeigewalt beschlagnahmt hätte? Wahrscheinlich nichts, weil Deutschland die Polizei in Unrechtsstaaten ausbildet [1] und schult, genau dies zu tun.

Leider hilft nur Nachdenken und moralisch Handeln, wenn es um die Menschenrechte geht. Die Herkunft und Quelle des Fotos ist unklar. Es zeigt deutsche Flüchtlinge mutmaßlich nach Ende des 2. Weltkrieges vor dem Brandenburger Tor. Die Besatzungsmacht damals erlaubte also Sanitäter und Decken. Warum soll dies im angeblich demokratischen Rechtsstaat Deutschland heute nicht mehr möglich sein?

Krieg ist Terrorismus bloß mit höherem Budget ...Die Geschichtsbücher sind sich einig, dass die französiche Résistance aus Helden des Widerstands gegen die Nazis bestanden. In den westlichen Mainstream-Medien wird aber von den irakischen Widerstandskämpfern häufig als Terroristen gesprochen. Dabei sind doch die USA ohne UN-Mandat in das Land einmarschiert und der irakische Widerstand kämpft gegen eine Besatzungsmacht – ebenso wie es die afghanischen Widerstandskämpfer tun?

Ist Krieg ohne UN-Mandat Terrorismus nur mit höherem Budget?

Leider ist die westliche politische Gefälligkeitsjustiz nicht in der Lage sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. So haben deutsche Gerichte entschieden, dass Bundeswehrsoldaten aus Gewissensgründen den Einsatz in Jugoslawien verweigern dürfen. Mit der Frage ob der Krieg dort überhaupt völkerrechtlich zulässig ist, da es kein UN-Mandat für Jugoslawien gab, hat man sich nicht beschäftigt. Ebenso hat die deutsche Staatsanwaltschaft die Anzeigen gegen den BND und verantwortliche Politiker nicht verfolgt, die daran beteiligt waren, dass über die Deutsche Botschaft in Bagdad Bombenziele an die USA weitergegeben wurden. Letztendlich beteiligt sich der BND auch in Syrien am Bürgerkrieg ohne UN-Mandat. Sind die Rebellen in Syrien eigentlich Freiheitskämpfer oder Terroristen?

War Robin Hood eigentlich ein Kapitalismuskritiker, Krimineller oder Terrorist?

Die Wahrheit liegt wie die Schönheit im Auge des Betrachters und die Mainstream-Presse sowie die Geschichtsbücher werden immer von den Siegern kontrolliert. Außerdem kann was man glauben will leicht die Realität verzerren.

[Update]: Mir hat gerade jemand erzählt, dass die USA von Terroristen gegründet wurde, die sich der rechtmäßigen Staatsgewalt in der ehemaligen englischen Kolonie wiedersetzt haben.

[Update 2]: Man kann auch beides gleichzeitig sein: Widerstandskämpfer und Terrorist. Als die Russen in Afghanistan einmarschierten rüstete die CIA die dortigen Widerstandskämpfer mit Waffen aus und nannte sie al-Qaida. Nachdem die Russen vertrieben waren und die NATO dann in Afghanistan einmarschierte, waren die selben Menschen mit den von den USA gelieferten Waffen keine Widerstandskämpfer mehr sondern Terroristen.

Die Freiheit zu verteidigen, ist bei unserer minderqualifizierten Regierung ein echter Full-Time-Job. Hätten die in der EU doch ACTA glatt durchgewunken, wenn wir nicht so massiv dagegen protestiert hätten. Aber haben sie etwas daraus gelernt? Nein sie verpacken den ganzen Kram lieber in ein neues Abkommen und nennen es CETA. Bei der Vorratsdatenspeicherung genau das Selbe. Trotz nachweislich geringer Steigerung der Aufklärungsquote, halten ewig gestrige Politiker an der Vorratsdatenspeicherung fest.

Jetzt ist man ja geneigt angesichts der anscheinend durch Korruption getriebenen Politik und Wirtschaft, sich einfach auszuklinken und soweit wie möglich alles zu boykottieren.

Der anständige Nerd verwendet dann nur noch Open Source, hört CC-Musik, schaut Filme bei YouTube, liest Nachrichten in Blogs und Bücher deren Urheberrecht bereits abgelaufen ist. Ein kompletter Boykott der Entertainment-Industrie und Verlage. Sollen sie doch an ihrem Urheberrecht verrecken :(

Leider hat die Industrie freie Lizenzen längst als Gefahr erkannt und kämpft nicht nur mit Lobbyisten um schärfere Gesetzte sondern setzt auch Propaganda ein, wo sie am wirkungsvollsten ist, bei den Kindern.

Dieser Disney-Film bezeichnet Open Source als Virenfalle. Was nichts kostet kann ja nur schlecht sein oder verseucht?

Ebenso wird den Kleinen eingetrichtert das jede aus dem Internet heruntergeladen Musik, ohne zu bezahlen illegal ist. So etwas wie CC-Musik existiert für die Entertainmentindustrie nicht.

Wer glaubt die Freiheit von offenen Lizenzen wäre ein demokratisches Recht, der irrt, denn sie könnten verboten werden, weil sie der Wirtschaft schaden. Eine Gesetzesinitiative dafür gibt es schon.

Bei YouTube vermiest man den Genuss indem man immer wieder Videos dort sperrt, nicht nur in Deutschland.

Letztendlich kann man sogar gemeinfreie Werke per Gesetz wieder unter das Urheberrecht stellen.

Eine in der US-Verfassung festgeschriebener endlicher Urheberrechtsschutz, wird von den Lobbyisten als endlos minus eins bezeichnet. So trommelt allen voran der Disney-Konzern immer wieder alle Lobbyisten zusammen, um ständig das Urheberrecht zu verlängern. Dafür macht man sich den US-Kongress mit Spenden gefügig.

Aber es gibt auch Gegenbeispiele. Die Sesamstraße lehrt Kinder beispielsweise, dass Teilen gut ist.

Stellt sich nur die Frage, warum Kinder ihre Dateien nicht im Internet teilen dürfen, denn Tauschbörsen sind ja Teufelswerkzeuge.

Dieser Film der Befürworter für eine Reform des Urheberrechts fragt gar, ob die Politiker alle gekauft sind und ob mutmaßliche Urheberrechtsverletzer bald wie Terroristen behandelt werden.

Ist man blau, wenn man ein Original ist?

Ist man blau, wenn man ein Original ist?

Was an der Urheberrechtsdebatte am meisten frustriert ist, dass alle aneinander vorbeireden und die Urheber sich bereitwillig von der Verwertungsindustrie für ihre Desinformationskampagnen missbrauchen lassen. Sehr bedenklich ist auch, dass das Urheberrecht bis jetzt ohne Sinn und Verstand immer weiter verschärft wurde. Wenn man einen Kopierschutz nicht mitkopieren könnte, bräuchte es auch keine Gesetze, die so etwas unter Strafe stellen. Um eine sinnvolle Diskussion über die Zukunft des Urheberrechts anzustrengen, sollte man zuerst einmal die Begriffe klar definieren. In der jetzigen Debatte hauen sich die Kontrahenten Kampfbegriffe um die Ohren, die einen sinnvollen Diskurs unmöglich machen.

Was ist das Urheberrecht und was soll es bewirken?

Das Urheberrecht wird häufig mit dem Verwertungsrecht verwechselt. Erstmals weltweit verbindlich definiert wurde das Urheberrecht in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 im Artikel 27(2):

Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz der moralischen und materiellen Interessen, die sich aus jeder wissenschaftlichen, literarischen oder künstlerischen Produktion ergeben, deren Urheber er ist.

Dem aufmerksamen Leser wird nicht entgangen sein, dass dort weder etwas von Monopolrechten noch davon steht, dass jeder Künstler von der Erschaffung seiner Kunst auch leben können muss. Ein zu striktes Urheberrecht würde mit anderen Menschenrechten kollidieren, wie der Verbreitung von Kultur und dass jeder Mensch am kulturellen Leben teilhaben darf.
Der von der Verwertungsindustrie vielfach geforderte Eingriff in die Privatsphäre der Menschen, um zu verhindern, dass sie urheberrechtlich geschützte Werke über das Internet austauschen, würde das Urheberrecht stark gegenüber der Privatsphäre aufwerten, was bei Menschenrechten nicht zulässig ist. Menschenrechte müssen immer gewährt werden und es ist unzulässig, ein Menschenrecht über die anderen zu stellen.

In der Praxis sieht es heute so aus, dass der Urheber seinen Namen unter sein Werk setzen darf, die Verwertungsrechte aber an die entsprechende Industrie vollständig abtreten muss. Dies wird in der Musikindustrie und bei Autoren häufig als Knebelvertrag bezeichnet. Hinzu kommt, dass heute vielfach Werke in Auftragsarbeit geschaffen werden, wo über den Arbeitsvertrag die Verwertung automatisch an den Arbeitgeber übergeht. Dies ist in Ordnung, schließlich erhält der Künstler so ein Gehalt von dem er leben kann. In diese Kategorie der Kreativen fallen Drehbuchautoren, Songschreiber, Bands mit Vertrag und Künstler die Kunstwerke für z.B. öffentliche Gebäude erschaffen. Des Weiteren gibt es Musiker, Tänzer, Schauspieler usw. die an Staats-Opern oder -Schauspielhäusern beschäftigt sind.

Darüber hinaus gibt es viele Hobbykünstler, die ohne Auftrag einfach nur aus Spaß ihrer Kunst nachgehen. Sie freuen sich natürlich über jede finanzielle Unterstützung können davon aber nicht leben.

Was jetzt verwundert ist das Argument, dass viele Künstler sagen, durch eine Reform des Urheberrechts können wir von unserer Kunst nicht mehr leben?

Dies können doch jetzt schon geschätzte 98% der Künstler nicht? Die Musikindustrie hält zwar die Illusion aufrecht, man könne als Musiker reich und berühmt werden, doch wer einmal bei DSDS aufgetreten ist, der weiß das fünf Minuten Ruhm in etwa so ungesund sind wie ein Happy-Meal.

Dabei hat es allen voran die Musikindustrie versäumt ihr Geschäftsmodell auf das Internet anzupassen und statt dessen durch Lobbyarbeit, dass Urheberrecht immer weiter verschärft. Dies mutet in etwa so an als hätten die Segelmacher versucht, die Einführung des Dampfschiffes zu verhindern oder die Hufschmiede die Einführung des Autos. Leben bedeutet Veränderung und wer sich nicht nach den Wünschen seiner Kunden richtet, dem helfen auch keine Gesetze.

Das Urheberrecht besagt lediglich, dass der Urheber genannt werden muss und sich niemand anderes als Urheber ausgeben darf. Darüber hinaus steht dem Urheber eine Entlohnung dafür zu, wenn jemand mit seinem Werk Profite erwirtschaftet. Diese Entlohnung soll dafür sorgen, dass der Urheber weitere Werke erschaffen kann. Damit soll also die Erschaffung von weiteren potentiellen Kulturgütern gefördert werden.

Hieraus ergibt sich schon ein wichtiger Missstand zum heutigen Urheberrecht: Wie fördern Urheberrechte nach dem Tod des Künstlers noch die Erschaffung von neuer Kultur?

Tatsache ist, dass ein zu striktes Urheberrecht die Verbreitung von Kultur behindert. Deutschland wurde nur zum Land der Dichter und Denker Aufgrund eines laschen Urheberrechts. Ein modernes Urheberrecht muss die Interessen der Konsumenten und Internetnutzer ebenso wie die der Urheber und Verwertungsindustrie unter einen Hut bringen. Bis jetzt hat dich die Politik aber nur von den Lobbyisten der Verwertungsindustrie die Gesetze diktieren lassen. Diese werden deswegen von der Bevölkerung (den Kunden) nicht akzeptiert und missachtet.

Gibt es geistiges Eigentum?

Reales Eigentum gibt es auf jeden Fall sogar im Kommunismus. Da gehören die Produktionsanlagen zwar der Allgemeinheit aber persönliche Sachen wie Kleidung gehören den Menschen.

Kann man eine Idee besitzen, sein geistiges Eigentum nennen? Hat eine Idee einen realen Wert?

Wenn man einen Edelstein besitzt, dann hat dieser einen Wert, selbst wenn er geheim im Tresor verwahrt wird und niemand davon etwas weiß. Man kann den Edelstein auch zerstören und er wird wertlos.

Anders ist es mit einer Idee, die ist solange wertlos, wie man sie geheim hält. Erst dadurch, dass die Idee bekannt wird, kann sie einen gewissen Wert bekommen. Einmal ausgesprochen ist die Idee aber bereits kopiert und wird in den Köpfen von anderen Menschen weiterentwickelt. Sie kann nicht mehr zerstört werden und wertlos gemacht werden. Die Idee mutiert in den Köpfen der Menschen und wird weiterentwickelt. Sie kann Jahrhunderte überdauern und dennoch umgesetzt werden, wie die Idee der Freiheit, die das Feudalsystem ablöste und die Demokratie überhaupt erst ermöglichte.
Man kann seine Idee nicht zurückfordern oder sein Eigentum nennen. Trotzdem hat der Gesetzgeber dies mit Gesetzen versucht. Dabei wird vergessen, dass wir alle als Zwerge auf den Schultern von Riesen stehen. Nur dadurch, dass wir von anderen lernen und ihre Ideen weiterentwickeln, ist unsere Zivilisation überhaupt entstanden.

Eine Idee kann nicht das geistige Eigentum eines Menschen oder Konzerns sein, denn das Wissen der Welt gehört der Menschheit. Wenn wir dies zulassen, dann werden Pflanzen, Regenwasser und Software patentiert. Diese Patente führen zu Monopolen und sollen die Konkurrenz vom Markt fernhalten. Dies widerspricht der Idee von freien Märkten an denen jeder teilhaben kann.

Am deutlichsten wird das Unrecht vom geistigen Eigentum bei Musik und Literatur deutlich, wo die Rechte auch nach dem Tod des Künstlers noch gelten. Wozu brauchen Geister Eigentum? Wenn man durch die Monopolrechte den Künstler entlohnen will, damit er neue Kunstwerke schaffen kann, wie geschieht dies dann noch nach dem Tod?

Auf der anderen Seite gibt es das Patentrecht. Dieses gilt für einen wesentlich kürzeren Zeitraum und muss ständig erneuert werden. Logischer Weise würden zu lange Patentlaufzeiten den Fortschritt behindern. Nur warum gelten Rechte an Musik noch nach dem Tod des Künstlers und Patente nur wenige Jahre? Dies zeigt die Willkür mit der der Gesetzgeber als Spielball der verschiedenen Lobbyisten eine undurchschaubares Monster wie geistiges Eigentum geschaffen hat.

Was die Verwertungsindustrie bis jetzt nicht begriffen hat, ist das immaterielle Güter ohne Mehrkosten dank der Kopierbarkeit verteilt werden können. Dadurch steigert sich sogar ihr Wert, denn echte Fans sind immer bereit den Künstler auch finanziell zu unterstützen oder wollen entsprechende Fanprodukte kaufen. So hat es sich mehrfach gezeigt, dass auch für Musik bezahlt wird, die umsonst im Internet verfügbar ist. Letztendlich will der Künstler, dass seine Musik gehört und verbreitet wird. Es ist schwer vorstellbar, dass die Künstler ihre potentiellen Fans zwingen wollen die Musik zu kaufen, selbst wenn sie nur mal reinhören wollen. Eine Verbreitung im Internet ist heute einfach möglich, aber nicht in Deutschland wo die GEMA es verhindert, dass man Musik bei YouTube hören darf. Warum darf sich der Künstler nicht bei YouTube selbstvermarkten und neue Fans suchen? Glaubt die GEMA so den Künstlern zu helfen und ihre Bekanntheit zu steigern?

Zusammengefasst ist geistiges Eigentum ein schwammiger unklarer Begriff, der viele logische Fehler enthält. Am besten sollte man ihn in der Urheberrechtsdebatte gar nicht verwenden und lieber gleich von zeitlich begrenzten Monopolrechten sprechen.

Was ist eine Kopie und was eine Raubkopie?

Der Begriff Raubkopie wurde bewusst von der Verwertungsindustrie eingeführt, um jede Kopie in den Hauch der Illegalität zu rücken. Dabei gibt es von jeher die Privatkopie, die man für sich und seine Freundinnen anfertigen kann. Deswegen fragte sich der CCC, ob einen die Liebe jetzt in den Knast bringt, wenn man für die Freundin ein paar selbst zusammengestellte Songs auf CD brennt [1]. Eine weitere Frage ist, warum wir Abgaben auf Leermedien zahlen, wenn doch jede Kopie eine Raubkopie sein könnte?

Mit dem Begriff Raubkopie hat die Verwertungsindustrie weit über das Ziel hinausgeschossen. Ein Raub setzt im strafrechtlichen Sinne immer körperliche Gewalt oder Bedrohung voraus. Doch bei einer Kopie wird nicht einmal etwas gestohlen, weil die Ursprungsdaten erhalten bleiben.

Dabei wird jeder einsehen, dass ein CD-Presswerk, dass ohne Lizenz Musik-CDs herstellt und verkauft illegal ist. Doch die Verwertungsindustrie versäumte es in der Verschärfung der Urheberrechtsgesetze den kommerziellen Hintergrund der illegalen Kopie festzuschreiben. Dies führte dazu, dass Millionen von Internetnutzer abgemahnt werden, weil sie sich urheberrechtlich geschützte Musik in Tauschbörsen heruntergeladen haben. Leider war die Justiz auch nicht in der Lage den offensichtlichen Unterschied zu erkennen und ließ die Abmahnanwälte im Zivilrecht gewähren und unverhältnismäßige Beträge fordern. Selbst bei der Deckelung auf 100 Euro war der Gesetzgeber so unfähig, dass das Gesetz keine Anwendung fand.

Letztendlich führte dies zu einer Entfremdung von Verwertungsindustrie und ihren Kunden, die Musik gerne über das Internet konsumieren wollten.

Das tieferliegende Problem ist dabei schwer zu lösen und von der Verwertungsindustrie wahrscheinlich bis heute noch nicht erkannt worden. Es gibt eine Gruppe von Menschen mit viel Zeit aber wenig Geld, wie Arbeitslose, Schüler und Studenten. Diese suchen gerne stundenlang im Internet nach Sachen die ihnen gefallen und nehmen dabei auch gerne Unannehmlichkeiten in Kauf, wie das knacken von Kopierschutzmechanismen. Sie haben einfach nicht genug Geld, um sich alles zu kaufen. Diese Gruppe zum Kauf zu zwingen ist nicht möglich.

Auf der anderen Seite gibt es Menschen die viel Geld haben, aber wenig Freizeit. Die würden sich niemals eine Tauschbörse installieren und nach Cracks oder Seriennummern im Internet suchen und diese durchprobieren bis es klappt. Sie kaufen sich alles was sie konsumieren wollen. Diese Gruppe fühlt sich von Kopierschutzmechanismen und Raubkopierer-Vorspänen vor Filmen nur unnötig gegängelt.

Wer ist die Content-Mafia?

Im Mittelalter hat die Kirche das Wissen verwaltet und nur ausgewählten Menschen zugänglich gemacht. Erst mit dem Buchdruck konnte dieses Wissen von der Kirche befreit werden und die Welt in eine neue Blüte von Wirtschaft und Wissenschaft geführt werden.

Heute verwaltet die Content-Mafia das Wissen. Gemeint ist der wissenschaftliche Prozess, wo Forschungsergebnisse in Fachzeitschriften veröffentlicht werden müssen. Hierfür zahlen die Wissenschaftler, die häufig aus Steuergeldern finanziert werden, viel Geld. Das Review für die Artikel wird häufig auch noch vom Steuerzahler finanziert. Dann werden die Fachmagazine zu horrenden Preisen wieder an die Universitäten verkauft. Nur vereinzelt wehren sich diese [1], dabei könnte man inzwischen kostenneutral über das Internet publizieren. Die Verlage wollen natürlich ihre Macht und Einnahmequelle behalten. Verglichen werden sie dabei mit der Mafia, da sie wie diese mit Erpressung (Knebelverträgen) und Lobbyarbeit ihren politischen Einfluss behalten wollen. Da sie über einen großen finanziellen Einfluss verfügen, ist es schwer sich ihrem Machtradius zu entziehen und alternative Strukturen aufzubauen.
Unliebsame Gesetze wie das Recht auf eine Privatkopie werden durch neue Gesetze, wie das Verbot der Umgehung eines Kopierschutzes ausgehebelt. Schon längst kann man nicht mehr von einem ausgewogenen Verhältnis gegenüber Verbraucherrechten reden. Es hat den Anschein, als wäre die Politik im Würgegriff der Content-Mafia.

Nur dies ist ein genauso falscher Kampfbegriff, wie das Wort Raubkopie. Denn die Mafia setzt auf Gewalt und schreckt auch vor Mord nicht zurück, um ihre Macht durchzusetzen. Dies kann man einem Wissenschaftsverlag nicht vorwerfen.

Was ist Piraterie und was sind Piraten?

Piraten sind die Geisel der Menschheit. Üble brutale und gesetzlose Gesellen, die die Feinde aller ehrbaren Kaufleute sind und im rechtsfreien Raum der Weltmeere ihr Unwesen treiben. Doch im Mittelalter hatte man nur die Wahl rechtlos, unter einem feudalen Herrschaftssystem zu leiden. Der Mensch hatte nur solang einen Wert, wie der Herrscher seine Arbeitskraft ausbeuten konnte. Wenn man sich dem widersetzte war man sofort ein rechtloser Pirat.

Doch diese Piraten waren unter sich sehr gerecht und es gab erstaunlich demokratische Strukturen. Alles wurde in einer Art Piratenkodex auf jedem Schiff demokratisch festgelegt. Der Kapitän und Quartiermeister wurden demokratisch gewählt und überwachten sich gegenseitig, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Auf bedingungslosen Gehorsam konnte der Kapitän nur im Gefecht zurückgreifen, ansonsten konnte jeder ungestraft seine Meinung sagen. Die Beute wurde transparent an Deck aufbewahrt und nach dem vorher ausdiskutierten Verteilungsschlüssel aufgeteilt. So konnte niemand etwas abzweigen. Wer im Gefecht ernsthaft verwundet wurde, erhielt einen größeren Anteil an der Beute, sodass er an Land eine sorgenlose Genesungspause einlegen konnte. Auf den Handelsschiffen der damaligen Zeit gab es nur bedingungsloses Gehorchen mit drakonischen Strafen. Kein Wunder, dass so mancher Matrose mit wehenden Fahnen zu den Piraten überlief und dies als Akt der Befreiung empfand. Dabei waren die Piraten keine Sozialvisionäre; sie wollten einfach ihre Schlagkraft perfektionieren und dies ging nicht mit Betrug, Lügen und Korruption. Im Gefecht konnte sich der Piratenkapitän stets sicher sein, dass ihm keiner seiner Mannschaft einen Dolch in den Rücken rammt. Wenn er sich außerhalb des Gefechts als unfähig oder grausam erwies, konnte es ihm allerdings passieren, dass er demokratisch abgesetzt wurde und er über die Planke gehen musste.

Mit diesen Piraten hat die Piratenpartei noch die Basisdemokratie gemeinsam. Hervorgegangen sind sie aus der Piratenbucht in Schweden (Pirate Bay), die eine Suchmaschine für urheberrechtlich geschützte Medien darstellt. Die politische Gefälligkeitsjustiz war aber unfähig, den Suchmaschinencharakter zu erkennen und erklärte die Piratenbucht letztendlich für illegal. Zuvor waren die Server schon ohne Richterspruch im vorauseilenden Gehorsam einmal beschlagnahmt worden. Die Entrüstung darüber führte zur Gründung der Piratenpartei und damit zu einer weltweiten Bewegung, die für die Freiheit im Internet kämpft.

Im Bundestagswahlkampf 2009 verglich Karl-Theodor zu Guttenberg die Piratenpartei mit den Piraten in Somalia. Später entpuppte sich der Guttenberg selber als „Copy & Paste“-Pirat, da er seine Doktorarbeit kopiert hatte. Als oberflächlicher Politiker wusste Guttenberg gar nicht was er da von sich gab, denn die Piraten vor Somalia kämpfen für das Überleben ihres Volkes. Ein Recht, das ihnen die Präambel der Menschenrechte ausdrücklich zuspricht, denn wo keine Gesetze herrschen darf der Mensch sich gegen Tyrannei auflehnen. Die UNO hatte es schließlich dank des Versagens der USA versäumt in Somalia wieder das Recht einzuführen. So überließ man Somalia also sich selbst und schipperte mit dem westlichen Wohlstand immer schön vor der Küste entlang. Zusätzlich fischte man den Afrikanern noch die Küste leer. Da erhoben sich die somalischen Piraten und holten sich was sie zum Überleben brauchten und vertrieben die Raubfischer der EU.

Die Piratenpartei distanziert sich trotzdem von ihren Kollegen in Somalia, weil sie Schiffe rauben und nicht kopieren.

So kämpften Piraten also von jeher für Freiheit, Demokratie und Umweltschutz und gegen die Ausbeutung von Unrechtsstaaten und Konzernen bis heute. Allerdings können die Verwertungskonzerne froh sein, dass die heutigen Piraten nur kopieren und nicht mehr raubend und plündern durch die Apple-Shops ziehen. Leider führte dies nicht zum Apfel der Erkenntnis und durch Kampfbegriffe haben sich die Fronten immer weiter verhärtet, sodass die Piraten die Freiheit über alles stellen und die Konzerne bereitwillig Grundrechte opfern wollen, um das Internet total zu überwachen.

Teilen ist keine Piraterie!

Teilen ist keine Piraterie!

Bisher fordern nur wenige Kritiker des Urheberrechts die komplette Abschaffung [1]. Was würde sich für die Musik ohne Urheberrecht ändern? Dann würden nur noch die Leute Musik machen, denen es Spaß macht und nicht mehr die, die nur Geld damit verdienen wollen. Wäre das jetzt so schlimm?

Die GEMA hat eine Kampagne gestartet, die ihr angeschlagenes Image etwas aufbessern soll.

GEMA Werbung

Die Kampagne „Musik ist uns etwas Wert“ soll das Image der GEMA im Streit, um die Reform des Urheberrechtes und das schlechte Bild, dass die GEMA bei den Internetnutzern wegen gesperrter YouTube-Videos hinterlassen hat, aufbessern.

Die restlichen Bilder, die man in den Großstädten auf Reklameflächen sieht, kann man hier bewundern.

In einem Video auf der GEMA-Website wird erklärt, was für ein toller demokratischer Haufen die GEMA ist, die den Künstlern nur Gutes tut. In der Realität erweist sich der GEMA-Verteilungsschlüssel als undurchsichtig, als Umverteilung von unten nach oben und als undemokratisch.

Was ist aber YouTube anderes als damals MTV? Ein Werbekanal für Musiker. Nur MTV wurde mit dem Segen der Musikindustrie gestartet und Google hat sich die Plattform eigenständig ausgebaut, weil die Musikindustrie unfähig ist sich selbst im Internet zu vermarkten. Leider behindert die GEMA den kleinen Musiker nur daran sich selbst im Internet zu vermarkten. Die großen Musiker können es sich leisten, ihre Musik über das Internet zu verschenken. Die kleinen Musiker würden gerne im Internet und bei YouTube Werbung für ihre Musik machen, dürfen dies aber wegen der GEMA nicht.

Aber auch Google verhält sich in dem Streit sehr merkwürdig. So stieg die Verhandlungsbereitschaft bei Google erst wieder nachdem sie eine juristische Niederlage eingesteckt hatten. Verhandlungsbereitschaft sieht anders aus. Verlierer sind wie immer die kleinen Musiker, deren Interessen keiner der großen Konzerne so richtig wahrnimmt. Aufgeheitzt wird das Ganze durch unwissende Journalisten und Politiker, sowie eine parteiische Presse, die nur an dem Leistungsschutzrecht interessiert ist.

Die USA wollen Sanktionsmöglichkeiten gegen Staaten, die das Internet blockieren. Damit sind sie letztendlich auch selber gemeint, da sie Wikileaks behindern. Wenn man es genau nimmt, fällt auch die GEMA darunter, da sie in Deutschland staatlich legalisiert das Internet zensiert.

Internetzensur bei YouTube trotz GEZ-Gebühr?

Auf der 28C3 hat Cory Doctorow den folgenden glorreichen Vortrag gehalten, wo es um den Krieg der Content-Mafia gegen die Freiheit im Internet geht:

Für alle die nicht so gut Englisch können, gibt es ein deutsches Transkript zu dem Vortrag.

Zusammenfassung:

Die Conten-Mafia wünscht sich einen Abschaltknopf für P2P-Netze im Internet.

Die Conten-Mafia wünscht sich einen Abschaltknopf für Tauschbörsen im Internet.

Schon immer war es der Content-Mafia ein Dorn im Auge, wenn die Anwender den Content unkontrolliert kopieren und verteilen konnten. Trusted Computing (TCPA) war der erste Versuch, die Kontrolle über den Computer durch die Industrie zu übernehmen und den Anwender auszusperren. Kernproblem ist, dass DRM (Digitales Restriktions Management) nicht funktioniert. Ein Kopierschutz, den man mitkopieren kann, ist offensichtlich kein Schutz. Deswegen wurde durch Lobbyarbeit die Politik beeinflusst, um Gesetze zu erlassen, die das knacken oder berichten über Kopierschutzmechanismen unter Strafe stellen.
Der neuste Trend ist jetzt, dass der Konzern die Kontrolle über die Plattform behält und selbst entscheidet, was der Anwender installieren darf. So macht es Apple auf dem iPhone und die Anwender finden es gut, weil es vordergründig die Sicherheit steigert. Auf der anderen Seite behindert Apple die Konkurrenz und schließt willkürlich Anwendungen aus, die Apple nicht für sinnvoll hält. Auch auf Android-Systemen ist dies nicht grundlegend besser. Google gewährt zwar mehr Freiheiten, hat im Zweifelsfall aber die volle Kontrolle über die Plattform und Weiterentwicklung.
Mit Hilfe des Urheberrechts verhindern die Konzerne auch gerne unliebsame gegen sie gerichtete Presse- oder Blogberichte und behindern damit vorsätzlich die Pressefreiheit.

Achtung: Sie verlassen das freie demokratische Internet und begeben sich in einen besetzten Sektor!

Achtung: Sie verlassen das freie demokratische Internet und begeben sich in einen besetzten Sektor!

Fazit:

Zu striktes Urheberrecht kann zu Krebsgeschwüren im Internet führen!

Zu striktes Urheberrecht kann zu Krebsgeschwüren im Internet führen!

Vor dem Buchdruck hatte die Kirche die Kontrolle über das Wissen der Welt. Die Kirche fertigte Kopien an und entschied wem sie das Wissen zugänglich machte. Mit dem Buchdruck wurde dieses Wissen von der Kirche befreit und führte Europa in eine neue Blühte in Wissenschaft und Wirtschaft.
Genauso ein Motor könnte das Internet sein, wenn wir es schaffen das Wissen von der Content-Mafia zu befreien und über das Internet zu verteilen. Die ganze Welt könnte von Forschungen, die überwiegend aus Steuergeldern finanziert werden profitieren, wenn die Wissenschaftler direkt im Internet publizieren würden und nicht über Verlage, die dieses Wissen über hohe Preise nur der Elite zugänglich machen.
Es würden neue Geschäftsfelder entstehen und Kunst und Kultur würden durch freie Kopien im Internet gefördert werden. Das genaue Gegenteil von dem was die Urheberrechtslobbyisten den Politikern vorlügen. So wollte die Content-Mafia die Videotheken verhindern, weil sie Umsatzeinbußen befürchtete durch das Verleihen von Medien. Nur weil damals gerichtlich anders Entschieden wurde, konnte dieser heute profitable Geschäftszweig überhaupt entstehen. Die Content-Mafia will an veralteten Geschäftsmodellen festhalten zum Nachteil der Bevölkerung und sie ist sogar bereit demokratische Freiheiten dafür abzuschaffen.
Der Gipfel der Frechheit ist, dass US-Gerichte gemeinfreie Werke nachträglich wieder unter das Copyright gestellt haben.
Menschen sind mehr als nur der Absatzmarkt der Content-Mafia!

Menschen sind mehr als nur der Absatzmarkt der Content-Mafia!

Wenn die Anwender nicht aufpassen, werden sie in naher Zukunft nur noch Anwendungen kostenpflichtig installieren können, die die Konzerne freigegeben haben. Über diese Anwendungen werden sie auch nur noch Nachrichten erhalten, die von den Konzernen zensiert wurden. Die Politik ist zu korrupt, um dies zu bemerken und wird dann über Nachrichtenkampagnen gefügig gemacht. Unliebsame Politiker erhalten negative Presse und werden zum Rücktritt gezwungen. Die Kandidaten der Konzerne werden über positive Presse in die Ämter gehoben. Kritische unabhängige Presse, die im Untergrund des Internets auf geheimen Kanälen noch ausgetauscht wird, kann dann von den Geräten der Zukunft nicht mehr empfangen werden. Dafür wird die Zensur der Konzerne sorgen.
Jetzt werden die Gutmenschen wieder sagen, dass dies eine düstere Verschwörungstheorie ist und dass man der Regierung in demokratischen Ländern vertrauen kann. Sie verkennen dabei, dass wir schon lange über die Tätigkeit der Geheimdienste und des Militärs auch in demokratischen Ländern belogen werden. Die einzige Antriebskraft im Kapitalismus ist Profit und Gier. Für neue profitable Absatzwege sind den Konzernen alle Mittel recht. Kinderarbeit, einen Krieg anzetteln um billig an Erdöl oder andere Rohstoffe zu gelangen ist nur die Spitze des Eisberges.

Zukunft für Alle!Wer Daten sammelt schafft die Basis für Wissen.
Wer Daten austauscht schafft die Basis für die Gemeinschaft.
Freie Software und freier Zugang, denn das Wissen der Welt gehört der Menschheit.