Steuergelder

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Deutsche BankNahrungsmittelspekulationen der Banken sorgen weltweit für mehr Tote als es alle angeblichen Terrororganisationen zusammen jemals könnten. Demnach sind Bankster gefährlicher und die von der Deutschen Bank sogar Lügner. Die Deutsche Bank hatte versprochen ihren Handel mit Nahrungsmittelspekulationen einzuschränken. Das Gegenteil von dem Versprechen ist die Realität.


Wo wir gerade bei Thema Nahrung waren, englische Schüler wissen über Ernährung fast nichts mehr. Liegt es daran, dass die Ernährungsberatung an den Schulen inzwischen von McDonalds gemacht wird?


Aufforderung an die Presse in der Türkei, über die Polizeigewalt zu berichten.Symbol des Widerstands in der Türkei gegen politische Willkür und Polizeigewalt wurde die Frau im roten Kleid. Sie wurde im Gezi-Park, wo die Proteste ausgebrochen sind, von einem Polizisten direkt mit Tränengas besprüht und ist trotzdem nicht weggelaufen.
Völlig die Bodenhaftung verloren haben mal wieder die Überzeugungstäterin unserer Regierung. Der Regierungssprecher mahnte die Menschenrechte in der Türkei angesichts der Polizeigewalt an. Vergessen ist wohl die verurteilte Polizeigewalt der G8-Demonstrationen und die schlimmen Ausschreitungen bei den S-21-Protesten.
Aktuell schlägt die deutsche Polizei in Frankfurt die Menschenrechte nieder. Doch es gibt auch kritische Stimmen innerhalb der Polizei. Diese kann man aber nur ernst nehmen, wenn sie gegen die schwarzen Schafe in den eigenen Reihen aussagen und Fälle von Polizeigewalt auch zur Anzeige bringen. Aus falsch verstandenem Korpsgeist vertuschen Polizeikollegen immer wiederselbst schlimmste Verfehlungen.


Politiker mahnen sich jetzt gegenseitig ab. Dieser Umstand sollte Anlass genug sein, dass sich die Politik endlich ernsthaft darum bemüht die ausufernden Abmahnungen einzuschränken. Bis jetzt waren alle Versuche unwirksam gewesen und die Anwälte betreiben das lukrative Geschäft mit hohen Gebühren weiter.


Der Steuerzahler subventioniert dem Einzelhandel seine Angestellten. Die verdienen nämlich so wenig, dass ihr Gehalt zum Überleben vom Staat aufgestockt werden muss. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte, die vorschreiben, dass jeder von seiner selbst gewählten Arbeit angemessen leben können muss.


Afghanische Polizei lädt US-Marines zum Abendessen ein, um mit ihnen die Sicherheitslage zu besprechen. Während des Gespräches wurden alle US-Marines umgebracht. Anschaulicher kann man die Sicherheitslage in Afghanistan gar nicht deutlich machen :(


Sagt uns die Bundeswehr die Wahrheit?

Wir sind eine Demokratie und insofern ist die Bundeswehr uns den Bürgern gegenüber verpflichtet, die Wahrheit zu sagen, schließlich zahlen wir ihr Gehalt. Das nimmt die Bundeswehr leider nicht so genau und beschönigt die Sicherheitslage in Afghanistan (obwohl es da nichts zu beschönigen gibt. Siehe Meldung oben.)
Des weiteren vertuscht die Bundeswehr die Unsicherheit ihrer Drohnen. Bei der Anschaffung von Drohnen ist auch einiges schief gelaufen. Der Verteidigungsminister redet sich damit raus, dass er davon zu spät etwas wusste und Konsequenzen gibt es wieder einmal keine.
Wenn man mal genauer hinschaut laufen die Großprojekte der Bundeswehr alle nicht gut.


Wer glaubt noch an den Rechtsstaat?

Der Justizskandal Mollah ist sehr schön in einer sehenswerten Dokumentation aufbereitet worden.

Stellt sich die Frage nach den Konsequenzen. Wenn es nach der Staatsanwaltschaft geht gibt es keine. Die weigert sich nämlich entsprechende Anzeigen abzuarbeiten mit der Begründung:

Als Straftatbestand der Rechtsbeugung sei allein der „Rechtsbruch als elementarer Verstoß gegen die Rechtspflege“ zu werten. Jede unrichtige Rechtsanwendung und jeder Ermessensfehler von Richtern und Staatsanwälten sei nicht als solch elementarer Verstoß anzusehen. Rechtsbeugung begehe nur der Amtsträger, der „sich bewusst in scherwiegender Weise“ vom Gesetz entferne. Konkrete Anhaltspunkte für ein solches Vergehen von bayerischen Justizbeamten bestehe in der Causa Mollath „auch nach eingehender Prüfung“ nicht.

Zusammengefasst: Die Lüge der Justizministerin, die Befangenheit des Richters, die Amtsanmaßung des Richters als er die Prüfung der Vorwürfe bei der Steuerverhandung verhindert hat, dies alles soll nicht strafbar sein? Und alles das weiß die Staatsanwaltschaft ohne ernsthafte Ermittlung. Demnach ist dieser angebliche Rechtsstaat ein Freifahrtsschein für die Justiz, die außerhalb des Rechts zu stehen scheint.

Die Gewaltenteilung funktioniert auch nicht mehr, den die Justizministerin, die als Teil der Executive eigentlich die Judikative kontrollieren müsste, lügt ja lieber, wie in der Dokumentation beschrieben wird.


Ist Deutschland auf dem Weg zum Gottesstaat?


Monsanto zieht sich aus Europa zurück. Damit haben die Gegner von genmanipuliter Nahrung erfolgreich protestiert.


Die Änderung des Asylrechts hat unser Grundgesetz regelrecht ausgehöhlt.

Die Süddeutsche schreibt dazu ganz zutreffend:

Das Mittelmeer, ein Friedhof der Menschenrechte

Täglich ertrinken dort unzählige Klima- und Wirtschaftsflüchtlinge auf dem Weg nach Europa.


Google Trend Deutschland vom 6. Juli 2013Bei Google kann man die Trends einsehen, also eine Zusammenfassung wonach die Deutschen bei der Suchmaschine alles suchen.

Zum Zeitpunkt, als ich diesen Blogpost geschrieben habe, waren die Themen:

Belangloses und Hochwasser


Aus Movie2k wird Movie4k. Warum sie abgeschaltet wurden und warum sie jetzt Werbung für die Piratenpartei machen erklären die Macher bei Golem.

Piraten teilen alles gerecht.

Zwei Menschen sind an der Schweinegrippe gestorben. Dabei hieß es doch immer, dass die Schweine- wie auch die Rindergrippe ganz harmlos für den Menschen sind?
Ist unsere Gesellschaft nur noch zu Extremen fähig? Totale Übertreibung wie bei der Vogelgrippe oder totale Untertreibung?
Erinnern wir uns an die Rindergrippe, dort hieß es Anfangs:
1) Sie ist nicht auf den Menschen übertragbar.
2) Rindfleisch kann bedenkenlos verzehrt werden, da selbst infiziertes Fleisch völlig harmlos für den Menschen ist.
Wie sich später herausstellte, war das Gegenteil der Fall. Trotzdem ist die Rindergrippe jetzt kein Thema mehr in den Medien. Wurde sie besiegt? Nein man hat nur festgestellt, dass sie überwiegend nach 4 Jahren beim Rind ausbricht. Schlachtet man das Rind früher, bricht die Krankheit nicht aus und man hat die hässlichen Symptome nicht, die die Verbraucher verunsichert. Also kein Ausbruch und keine Berichte in der Presse und alles ist in Ordnung – Gefahr unter den Teppich gekehrt.
Bei der Vogelgrippe lief es dann andersrum. Der Weltuntergang wurde von der WHO an die Wand gemalt. Teure nutzlose und gefährliche Impfstoffe wurden auf Steuerkosten angeschafft und machten die Pharmaindustrie reich und von heute auf morgen war die Vogelgrippe plötzlich weg.
Was kommt als nächstes? Die Mäusegrippe?
Unstrittig ist, dass Massentierhaltung und minderwertiges Futter die Ausbreitung dieser Krankheiten stark fördert. Dies hat auch Auswirkungen auf den Menschen und seine Nahrung.


Rettet das Internet und kämpft für Netzneutralität:

Denkt immer daran, wir sind hier nicht in China und haben ein Recht auf Information und Freiheit. Zur Netzneutralität gehört auch, dass wir hier in Deutschland die selben YouTube-Videos aufrufen können, wie in anderen Ländern. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Content-Mafia hier Videos sperrt, die man in anderen Ländern problemlos abrufen kann.

Erinnert euch immer daran, wenn jemand das Internet zum Schutz der Kinder zensieren will, dass man der Regierung nicht vertrauen kann. Entweder sind sie zu dämlich die Gefahr der Zensur zu verstehen, oder sie machen Wahlkampf.


Der Deutschlandfunk macht Stimmung gegen direkte Demokratie.
Dort wird behauptet, dass direkte Demokratie der Stammtischmentalität entspringt und Menschenrechte verletzt.
Beispiele sind:
1) Die Raucher werden in Bayern per Volksentscheid auf die Straße gedrängt.
2) In Hamburg wird per Volksentscheid die Schulreform verhindert.
3) In Irland wird per Volkentscheid der EU-Vertrag verhindert.
4) In der Schweiz wir per Volksentscheid ein Minarettverbot erlassen.
Dann kommt der Autor auch gleich zum Kernthema:

Das neue Gespenst ist nicht so leicht einzuordnen wie einst das Gespenst des Kommunismus. Das war damals links, es war proletarisch, und es wollte den Kapitalismus stürzen.

Das neue Gespenst in Europa heißt direkte Demokratie.

Aha ein Angriff auf die Grundfesten der westlichen Demokratie, den Kapitalismus unser aller Wohlstand – was für ein Schwachsinn, was für eine Propaganda da mal wieder mit unseren GEZ-Geldern betrieben wird.
Später wird dann lobend die S21-Schlichtung erwähnt, als versuch der Demokratie mit Bürgern in Kontakt zu treten. Diese Bürger versuchten über lautes Schreien die Mehrheit zu übertönen. Allerdings wurde keiner der Kritikpunkte der S21-Gegner wirklich entkräftet. Es wurden viele Planungsfehler offen gelegt. Trotzdem wird das Projekt weiter betrieben und nur in S21+ umbenannt. Ist das eine Schlichtung oder Volksverarschung?

Ist die Regierung überhaupt noch fähig ohne Geheimnisse zu regieren? Warum dürfen wir die Steuerzahler keinen Einblick nehmen in Privatisierungen, Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken, Mautverträge und Bombardierungen der Bundeswehr in Kunduz? Schließlich zahlen wir doch dafür und wollen wissen ob unser Geld sinnvoll angelegt wird?
Wenn die Regierung ihre Politik vernünftig erklären würde ohne Geheimnisse und verdeckte Absichten, könnte sich der Bürger auch ein besseres Bild darüber machen. Bedenken könnten frühzeitig kommuniziert werden und bei einem Volksentscheid hätte man alle Fakten für die Entscheidung.

Die Zeit meint auch, dass alles doch gar nicht so schlimm ist und das Volk lieber die Schnauze halten soll, weil es ihm doch noch so gut geht.


Soll man sich darüber freuen, dass die Macher vom öffentlich rechtlichen Rundfunk keine Ahnung haben? Zum einen erzählen sie uns dann Sachen, die man sonst nicht erfahren würde, zum anderen ist das aber nur peinlich und ärgerlich wenn man bedenkt, dass wir dafür GEZ-Gebühren zahlen.

Im Interview erzählt uns die neue ARD-Vorsitzende auf jeden Fall die peinliche Wahrheit.

Wir erfahren, dass die Hart-IV-Empfänger durch ihre Gebührenbefreiung die ARD schädigen, die durch die entgangenen Gebühren sparen muss. Google ist eine Gefahr nicht nur für die ARD, sondern für alle Qualitätsmedien. Außerdem ist die Kostenlosmentalität des Internets ein Geburtsfehler, den man beseitigen sollte.
Es ist schwer vorstellbar, dass so unfähige Menschen im Vorstand wären, wenn es keine Zwangsgebühren über die GEZ geben würde.


Kann es sein, dass wir für das Terrorismusproblem (vor dem sogar die Grünen warnen) selbst verantwortlich sind?

Ja sind wir und daran gibt es auch keinen Zweifel!

1) Der deutsche Geheimdienst (BND) lieferte die Massenvernichtungswaffenlüge und damit den Grund für den Irak-Krieg.
2) Über die deutsche Botschaft wurden Bombardierungsziele in Bagdad an die USA übermittelt.
3) Die Taliban haben die USA mit Waffen ausgerüstet [1].
4) Die USA haben Saddam Hussein ein vermeidliches OK für den Einmarsch in Kuwait gegeben.
5) Auf die Terrorliste kann jeder kommen – Meldung genügt – geprüft wird nichts.
Dies ist nur das was wir wissen und belegen können. Braucht es noch mehr?


Das folgende muss ich einfach mal zitieren:

Demnach sollen die Jobcenter 2011 dafür sorgen, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger in Arbeit kommen oder eine Ausbildung beginnen. Im zu Ende gehenden Jahr wurden nach BA-Angaben etwa 950.000 Hartz-IV-Empfänger in den Arbeitsmarkt integriert.

Geniale bahnbrechende Idee! Das Arbeitsamt vermittelt den Hartz-IV-Empfängern Arbeit und es entstehen keine Kosten mehr für die. Warum ist da keiner früher drauf gekommen?

Weil das dann so endet:
1) Sinnlose Praktika.
2) Sinnlose Jobs, die keine sind.
3) Die arbeiten Vollzeit und der Staat darf trotzdem zahlen.
4) 1-Euro-Zwangsarbeit.

Wie man es dreht und wendet, der Staat und damit wir zahlen immer! Muss das so sein?


Wo versickern eigentlich unsere Steuern?


Schöne Propagandameldung im Spiegel, die suggeriert, dass sich die Wirtschaft die Politik kauft. Dies stimmt auch überwiegend aber es wurde vergessen ein nicht unerhebliches Detail zu erwähnen! Die im Artikel aufgeführte Spende an die Linken kam nicht aus der Wirtschaft, sondern von einem Rentner.


Fefes Blog wird jetzt gespiegelt und dort kann man jetzt auch kommentieren. Wie soll es auch anders sein; daraus ist eine riesen Trollspielwiese geworden.

Schaut euch mal den Link oben auf das gespiegelte Fefe-Blog genauer an. Am Ende ist da eine Quellenangabe (auf „via“ klicken). Ihr kommt dann auf einen Tweet, der wiederum eine Quellenangabe am Ende hat. Wenn ihr dann darauf klickt, wisst ihr, dass ihr in diesem Blog genau richtig seid, um euch eure tägliche Dosis Verschwörungstheorien abzuholen 😉


Die Krankheit unter der Politiker, Vorstandsvorsitzende globaler Firmen und Banker leiden hat einen Namen: Soziopathie!

Im Koalitionsvertrag unserer neuen Regierung heißt es (Zitat):

Die Kernenergie ist eine Brückentechnologie, bis sie durch erneuerbare Energien
verlässlich ersetzt werden kann. Andernfalls werden wir unsere Klimaziele erträg-
liche Energiepreise und weniger Abhängigkeit vom Ausland, nicht erreichen. Dazu
sind wir bereit, die Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke unter Einhaltung der
strengen deutschen und internationalen Sicherheitsstandards zu verlängern.

Was daran ja jetzt verdächtig ist, ist unter anderem die Endlagerproblematik. Die Lagerung des Atommülls unter freiem Himmel wie in den USA klingt wenig vertrauenerweckend. Deutschland ist da schlauer und lagert wie auch Frankreich seinen Atommüll in Russland. In Italien ist die Mafia für die Entsorgung des Atommülls zuständig und versenkt diesen im Mittelmeer.

Das deutsche Atommüllzwischenlager Asse, darf wegen einem bevorstehenden Deckenbruch und Wassereinbruch, demnächst auf Steuerkosten geräumt werden. Dabei ist es immer wieder gut für Überraschungen und man findest dort mehr Plutonium als erwartet. Der ganze Atommüll ist dann doch nicht unter der Erde. Wer sich ein Bild davon machen will, wie man in der Asse mit dem hochgefährlichen Atommüll umgeht, kann dies bei der Süddeutschen Zeitung machen. Aber unsere UmweltMerkel weiß das ja schon alles ganz lange, spätestens seit 1996. Zum Glück hat man in weiser Voraussicht die Sicherheitsstandards niedrige gehalten. Beim Ausbau des Endlagers Gorleben hat man sich dann auch streng an die Gesetze gehalten.

Läuft bei der Atomindustrie alles wie geschmiert? RWE gibt auch gerne mal seinen Auszubildenden frei um auf Pro-Atomkraft-Demonstrationen mitzumachen.

Die Betreiber der Atomkraftwerke haben nicht immer verantwortungsvoll gehandelt.

Na ja wenigstens sind unsere Atomkraftwerke sicher – da kommt keiner rauf!

Profite für die Atomwirtschaft, die Kosten für den Steuerzahler…

Endlagerproblematik: Das ist so als würden Sie in ein Flugzeug steigen, wissend, dass es auf der ganzen Welt noch keine einzige Landebahn gibt.

Unsicher, belastend für die Umwelt, teuer nur für den Steuerzahler und nicht für die Betreiber – was sind denn jetzt eigentlich die wahren Gründe für den Betrieb der Atomkraftwerke?

Ein wichtiger Grund ist sicherlich, dass man unabhängig von Energielieferungen aus dem Ausland bleiben wollte. Der vermutlich wichtigste Grund, warum man stattdessen nicht das Geld in alternative Energien gesteckt hat ist aber wahrscheinlich die Technologie. Deutschland gehört nicht zu den Atomwaffenmächten. Ok – Atomwaffen haben wir trotzdem, aber die gehören offiziell den US-Amerikanern. So eine Atomwaffe stellt ein gewaltiges Machtpotential da. Der Irak hatte keine und wurde platt gemacht. Iran will so schnell wie möglich welche haben, um seine Souveränität zu verteidigen und Nordkorea bleibt unangreifbar, dank Atomwaffen.

Es steht außer Frage, das Deutschland durch die zur Verfügung stehende Technologie innerhalb kürzester Zeit eigene Atombomben bauen könnte. In der Zeit des kalten Krieges war dies sicher ein reizvoller Gedanke für so manchen Politiker und auch jetzt werden die Zeiten wieder unsicherer. Warum also eine Technologie verteufeln und abschaffen, die unsere Zukunft auch militärisch sichern könnte?