Terror

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USA: Wir vertrauen auf Gott ...Die USA behaupten von sich selbst, dass sie im Vertrauen auf Gott handeln. Den Rest lassen sie von der NSA überwachen. Die NSA war selbst lange Zeit eine Verschwörungstheorie und wer über sie berichtete wurde von den Mainstreammedien mit den Worten „No Such Agency“ lächerlich gemacht. Gegründet wurde der Supergeheimdienst mit allen nicht demokratisch legitimierten Vollmachten zu Beginn des kalten Krieges, um den guten Westen vor dem bösen Osten zu schützen. Irgendwann ließ sich die NSA nicht mehr verheimlichen und wurde der breiten Öffentlichkeit bekannt. Nach kurzer Zeit ließen die Mainstreammedien dann verlauten, dass sie schon immer von der Existenz der NSA gewusst hätten und die USA doch verrückt wären, wenn sie gegen die bösen Kommunisten nicht einen solchen mächtigen Geheimdienstapparat mit allen Befugnissen einsetzen würden schließlich würde die Welt am Rande eines Atomkrieges stehen.

Echelon

Die nächste angebliche Verschwörungstheorie war das weltweite Überwachungsnetzwerk Echelon mit dem die USA nicht nur ihre Feinde sondern auch ihre Verbündeten ausspionieren. Die so gewonnen Daten wurden auch zur Industriespionage genutzt, um us-amerikanischen Firmen einen Vorteil am Weltmarkt zu verschaffen. Die angeblichen Verschwörungstheoretiker konnte, nachdem das EU-Parlament einen Untersuchungsbericht über Echelon veröffentlichte, niemand mehr veralbern. Der Untersuchungsbericht fand heraus, dass Echelon gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre verstößt. Konsequenzen gab es trotzdem keine und England sowie einige andere EU-Staaten hören nach wie vor ganz Europa mit Echelon-Stationen ab. Das war alles um die Jahrtausendwende und inzwischen ist längst Gras über die Sache gewachsen obwohl die Verpflichtung auf die Menschenrechte in den EU-Verträgen abgesehen von der UN-Charta steht. Damit ist Echelon ein geduldeter Verstoß gegen das Völkerrecht, was jedem Juristen und jeder Regierung, die nicht gegen dieses Unrecht vorgeht ein Strafverfahren vor dem internationalen Gerichtshof wegen Verstoß gegen das Völkerstrafgesetzbuch einbringen müsste. Sei es drum, nach den Anschlag auf das WTC wird die Sicherheit höher eingestuft als die Menschenrechte.

NSA – (National Security Agency)

Über die NSA hat Dan Brown mit Diabolus 1998 einen schönen damals noch als Verschwörungstheorie bezeichneten Roman geschrieben. Heute wissen wir leider, dass alles was er in dem Roman beschrieben hat wahr ist. Die NSA wertet sämtliche Telefonate, Emails und sonstige Kommunikation aus und speichert sie in einer Datenbank. Die Daten werden ausgewählten Behörden, Konzernen, Soldaten, Politikern und Agenten zugänglich gemacht, um ihnen einen Vorteil zu verschaffen. Die NSA selbst agiert ohne politische Kontrolle und steht damit außerhalb der Verfassung und über dem Gesetz. Der einzige Punkt, den man noch nicht eindeutig belegen kann, aus dem Roman ist, ob die NSA wirklich in der Lage ist sämtliche Verschlüsselungen in kurzer Zeit zu knacken.

Fakten: Was kann die NSA alles?

Als Google in China gehackt wurde, konnte mit Hilfe der Aufzeichnungen des Internets in der NSA-Datenbank geklärt werden wie dies geschah und bis zu einer chinesischen Universität zurückverfolgt werden.

Das FBI kann für die Verbrechensbekämpfung Aufzeichnungen aller Telefongespräche aus der NSA-Datenbank nachträglich anfordern. Um es noch mal ganz deutlich zu sagen, die NSA zeichnet sämtliche Telefongespräche auf und speichert sie ohne richterliche Anordnung. Diese Aufzeichnungen können dann jederzeit beispielsweise durch das FBI angefordert werden.

Skype besitzt eine Möglichkeit für Behörden die Gespräche ohne wissen der Benutzer abzuhören. Man kann diese Funktion als Hintertür bezeichnen, die auch von Hackern missbraucht werden könnte.

Alle Konzerne in den USA sind verpflichtet entsprechende Hintertüren zum Abhören einzubauen, sonst könnten sie ihre Geschäft nicht in den USA betreiben. Während in Europa in der Regel aber eine richterliche Anordnung notwendig ist, um die Daten abzurufen, werden in den USA diese Daten auch ohne diese Anordnung gespeichert. So wurde in Windows eine Hintertür mit NSA-Key gefunden und auch Google gewährt der NSA Zugriff auf die Email-Postfächer. An Facebook ist die CIA direkt beteiligt zur Auswertung der Datensammlung. Über Facebook können die Geheimdienste viel besser Daten über Netzwerke und Kommunikation sammeln, als über die Einwohnermeldeämter. In einer deutschen Talkshow angesprochen überrascht diese Detail die deutsche Polizei nicht.

Sämtliche Finanztransaktionen der EU werden von der NSA ausgewertet und zu diesem Zweck an die USA übertragen. Das Stichwort zu dem Thema heißt SWIFT. Die NSA wertet die Daten aus, um Terrorismus aufzuspüren. Nebenbei werden EU-Geheimdienste mit den Daten versorgt, damit diese nicht EU-Gesetze brechen müssen. Es gab zwar mal eine Anfrage im EU-Parlament, wie man denn verhindern will, dass die USA illegaler Weise die Daten von Wikileaks-Spendern ermittelt aber dies hat keinen Denkprozess bei den EU-Politikern ausgelöst.

Twitter hat Daten von Wikileaks-Aktivisten an die Strafverfolgung weitergegeben und die Überwachung des Dienstes kam heraus, als jemand wegen eines falsch verstandenen Scherzes auf Twitter an der Einreise in die USA gehindert wurde.

Obwohl es offensichtlich ist, dass kein größerer US-Konzern ohne Überwachung durch die NSA operieren kann, dementieren sie alle das Überwachungsprogramm.

PRISM: Alles schon bekannt – wo ist der Skandal?

Wir werden alle überwacht und das seit Beginn des kalten Krieges. Natürlich gibt man die einmal gewonnen Macht nicht wieder auf und so wurde das Überwachungsprogramm nach Ende des kalten Krieges nicht eingestellt. Neu befeuert und ausgebaut wurde es nach dem Anschlag auf das WTC. Der eigentliche Skandal an PRISM ist, dass die angeblich freie Presse nicht schon vor Jahren dieses Thema immer wieder in die Schlagzeilen gebracht hat. Die us-amerikanischen Medien haben sogar erst darüber berichtet, nachdem der englische Guardian das Thema aufgegriffen hat.

Darf Obama das überhaupt in einem demokratischen Rechtsstaat?

Obama: Yes we scan!Das Überwachungsprogramm wurde unter seinem Vorgänger Bush gestartet und der Patriot Act bildet dafür die rechtliche Grundlage. Obama hatte eigentlich im Wahlkampf versprochen wieder mehr Demokratie und Rechtsstaat gelten zu lassen aber dies ist nicht sein einziges gebrochenes Wahlversprechen.

In den USA findet man leider immer wieder Juristen, die einem für Alles einen rechtlichen Freifahrtsschein geben. So gibt es in den USA den präventiven Verteidigungskrieg, wo man Krieg führt, um einen Krieg zu verhindern. Man darf Foltern, wenn man keine Spuren hinterlässt wie beim Waterboarding und Terrorverdächtige mit Drohnen hinzurichten ist zulässig. Letztendlich könnte nur der internationale Gerichtshof entscheiden wie umfangreich die USA das Völkerrecht gebrochen haben und wie dies zu bestrafen wäre aber die USA haben dieses Gericht nicht anerkannt.

Fazit

Wir werden alle überwacht, jeder kann es wissen und niemand interessiert es oder tut was dagegen. Anonymous hat zum PRISM-Überwachungsprogramm einige Dokumente veröffentlicht. In diesem Blogpost wird analysiert, dass es sich dabei überwiegend um Dokumente aus öffentlichen Quellen handelt. Jeder Journalist hätte mit etwas Recherche die Dokumente finden können und darüber berichten müssen.

Der Bundestag prüft derweil, ob auch deutsche Benutzer von der illegalen Überwachung betroffen sind. Unsere Politiker bekommen leider nichts mit, sie lesen ja mein Blog nicht oder den EU-Untersuchungsbericht zu Echelon. Antidemokratische Kräfte wie unsere Polizeigewerkschaft fordert dann auch gleich die illegale US-Überwachung auch in Deutschland einzuführen.

Da sagt der demokratische Rechtsstaat doch gute Nacht :(

Zitat Benjamin Franklin:

Diejenigen, die bereit sind grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit.

Wenn Demokratie wirklich Herrschaft des Volkes bedeutet, sollten wir anfangen unsere Welt und Moralvorstellungen neu zu gestallten, ansonsten tun es unsere minderbemittelten Politiker für uns die anscheinend ihre eigene Überversorgung und die angebliche Sicherheit über unser Freiheit und damit die Demokratie stellen.

Unsere Bundeswehr präsentiert sich in der Werbung als schlagkräftiger Verbund, der im Rahmen der Verfassung seine Verteidigungsaufgaben wahrnimmt …

Durchaus anerkennenswert ist es, dass in einer kurzen Sequenz die Särge von in Afghanistan gefallenen Soldaten gezeigt werden, sodass jedem das Risiko bewusst wird, welches man mit einer Karriere bei der Bundeswehr eingeht.

Erstaunlich fand ich aber die Aussage in dem Werbevideo:

Wir dienen einer guten Sache, unserer Verfassung.

Nun hat Deutschland aber keine Verfassung sondern ein Grundgesetz. In diesem Grundgesetz wird die Aufgabe der Bundeswehr als Landesverteidigung definiert und die Vorbereitung von Angriffskriegen verboten. Nun sind wir mal flexibel und definieren die Landesverteidigung im Rahmen der Globalisierung als Einsätze mit UN-Mandat. Dann stellt sich die Frage warum die Bundeswehr ohne UN-Mandat in Jugoslawien tätig war und warum der damalige Verteidigungsminister Scharping gelogen hat über die dortigen Zustände.

Unser Grundgesetz Verpflichtet die Staatsgewalt in Artikel 1(2) auf die Einhaltung der Menschenrechte. Demnach dürfte die Bundeswehr nicht mit US-Truppen in der NATO zusammenarbeiten, von denen bekannt ist, dass sie unter Missachtung des Völkerrechts mutmaßliche Terroristen mit Drohnen liquidieren. Außerdem verschleppen US-Truppen Verdächtige in Foltercamps wie Guantanamo. Wenn die Bundeswehr also wirklich der Verfassung dient müssten die Soldaten ihren Dienst verweigern, wenn es darum geht US-Befehle auszuführen.

Der US-Angriff auf den Iraq wird als völkerrechtswidriger Angriffskrieg angesehen. Trotzdem wurde er von Deutschland und der Bundeswehr unterstützt. Deutschland gab den USA die Überflugsrechte und die Bundeswehr stellte Soldaten ab, um US-Einrichtungen in Deutschland zu schützen, damit die USA ihre Soldaten in den Irak verlegen konnten. In Kuwait hat die Bundeswehr ebenfalls die US-Angriffstruppen unterstützt. Darüber hinaus wurden Bombenziele über die deutsche Botschaft in Bagdad an die USA weitergegeben. Es sieht so aus, als wenn hier ein illegaler Angriffskrieg unterstützt wurde.

Eigentlich müsste man die Bundeswehr deswegen anklagen aber die Soldaten werden sich mit Befehlsnotstand herausreden. Selbst in einem demokratischen Rechtsstaat müssen Soldaten jeden Befehl ausführen. Bei offensichtlichen Rechtsverstößen können sie zwar widersprechen aber wenn der Vorgesetze den Befehl wiederholt müssen sie ihn ausführen. Demnach dienen die Soldaten nicht der Verfassung, die sie wahrscheinlich gar nicht kennen, sondern blind den Befehlen die man ihnen erteilt. Im Notfall kann man nur darauf hoffen, dass die Soldaten so besonnen sind, dass sie nicht auf das eigene Volk schießen. Auf fremde Völker schießen sie auf jeden Fall egal was die Verfassung sagt und je weiter diese weg sind, um so weniger Fragen werden gestellt.

Demnach ist der Spruch des verfassungstreuen Soldaten aus dem Video nur eine hole Werbeaussage ohne Substanz :(

AntikriegsdemonstrationWir sind im Bundestagswahlkampf und das bedeutet Stillstand. Bundeskanzlerin Merkel wird nichts unpopuläres mehr vor der Wahl entscheiden, da ihr dies viel zu gefährlich wäre. Deswegen zeigt die Union, dass sie auch zu sehr langfristiger zukunftsorientierter Politik und nicht nur zu Schnellschüssen fähig ist. Die verbindliche Frauenquote wird es erst ab 2020 geben und ein Atommüllendlager soll erst ab 2015 überhaupt gesucht werden.


Die virtuelle Währung Bitcoins sind wieder einmal sehr im Aufwind durch die Euro-Krise und die Enteignungen der Sparguthaben auf Zypern. Stellt sich natürlich die Frage, ob Bitcoins überhaupt als Währung taugen bei den starken Wertschwankungen und der damit verbunden Unsicherheit. Schließlich weiß man nicht, ob die Bitcoins auch morgen noch etwas wert sind. Die Deutsche Bank jedenfalls scheint sich das Geschäft mit den Bitcoins, nicht entgehen lassen zu wollen.
Derweil ist eine Diskussion entbrannt, ob Bitcoins wegen dem hohen Stromverbrauch nicht sehr umweltschädlich sind. Das Sicherheitskonzept der Bitcoins verursacht viel Rechenleistung beim erzeugen und transferieren der virtuellen Währung. Alles Humbug behaupten die Fans der virtuellen Währung.


Boston Bombenanschläge schon 2 Tage vorher bekannt ...Die Bombenanschläge in Boston während des Marathons werden in der Verschwörungsszene als „False Flag“-Operationen gehandelt. Man geht davon aus, dass die US-Regierung davon ablenken will, dass sie pleite ist und abermals die Beamtengehälter nicht bezahlen kann.
Merkwürdig ist, dass sich die Indizien mehren, dass die Anschläge schon 2 Tage vorher bekannt waren, wie man beispielsweise im Google-Suchindex sehen kann und in diesem Video erfährt.
Am gleichen Tag haben im Irak ca. 17 Bomben ungefähr 40 Menschen getötet und 300 verletzt (mehrere Quellen mit unterschiedlichen Angaben), ohne dass dies in der westlichen Presse Erwähnung fand. Man sieht, dass wir einer sehr einseitigen Berichterstattung unterliegen und Menschenleben je nach Herkunft wichtiger oder unwichtiger sind.


Falls jemand wissen will wohin die Milliarden verschwinden, muss er sich nur die Bonuszahlungen der Deutschen Bank an ihre Manager anschauen. Selbst in der Schweiz merkt man, dass die Banken inzwischen selbstzerstörerische Züge annehmen.


In Spanien wird die Demokratie gerade auf eine harte Probe gestellt. Dort hat die Regierung einen Mord in Auftrag gegeben und müsste jetzt wie es in einem demokratischen Rechtsstaat üblich ist dafür zur Rechenschaft gezogen werden.


Ein Zeichen eines sich abzeichnenden Unrechtsstaates ist es immer, wenn die Pressefreiheit eingeschränkt wird. So hat die griechische Regierung dafür gesorgt, dass einige linksliberal orientierte Medien vom Internet abgeklemmt wurden, weil sie mutmaßlich zu intensiv über Proteste gegen die Regierung berichtet haben.


Die Verwertungsgesellschaften veruntreuen mutmaßlich die Gelder ihrer Mitglieder.


Sind zugekockste Bankster für die globale Finanzkrise verantwortlich? Schließlich hat schon einmal ein betrunkener Börsenhändler für Wirbel im Erdölmarkt gesorgt.
Oder ist ein Fehler in Microsofts Excel-Anwendung die Ursache des Problems?


Barcodes können nicht nur schädlich für den Geldbeutel sein sondern von ihnen geht auch schädliche energetische Strahlung aus.


Erinnert ihr euch noch, wie die NATO Waffen nach Libyen an die Rebellen geliefert hat, um die böse Diktatur zu beenden? Völlig überraschend stellte man jetzt fest, dass die Waffen weiterverkauft werden an mutmaßliche Terroristen. Diese Waffen werden unter anderem in Mali wiederum gegen die NATO eingesetzt. Damit hätte nun wirklich niemand rechen können.


Meine Helden des Monats sind die Studenten, die in Berlin eine Rede des Verteidigungsministers an ihrer Universität verhindert haben. In dem Artikel werden die Studenten zwar wie es in der Mainstreampresse üblich ist als Querulanten dargestellt aber ich finde es gut, dass sie sich nicht haben einlullen lassen. Schließlich ist die Regierung ja auch Nichts an einem ernsthaften Diskurs mit alternativen Argumenten interessiert. Warum sollte man sich also darauf einlassen?


Man hat angeblich festgestellt, dass man ein Flugzeug auf Autopilot mit einem Android-Handy hacken und fernsteuern kann. Die US-Bundesluftfahrtsbehörde bestreiten dies.
In der Verschwörungsszene mutmaßt man jetzt, dass die Anschläge auf das WTC mit gehackten Flugzeugen ablief, da die angeblichen Flugschüler keine ausreichende Pilotenerfahrung hatten.


Finnland hat angeblich Putin versehentlich zur Fahndung ausgeschrieben. Wieso versehentlich? Die Sollen Bush, Obama und einige Andere gleich mit auf die Liste setzen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit!


Das Gerichtsverfahren gegen Wulff wirft eine wichtige Frage auf: Wird unsere Gefälligkeitsjustiz nur dann aktiv, wenn die Presse eine große Welle macht? Schließlich sind Verfahren gegen viele Politiker, die sich wesentlich mehr geleistet haben als unser EX-Bundespräsident, nie von der Justiz eingeleitet worden.


Sind wir deutschen im Durchschnitt ärmer als die Menschen in Südeuropa? Die NachDenkSeiten meinen, dass die Statistik falsch interpretiert wird. Auf der anderen Seite wird Deutschland sehr professionell in die Armut regiert mit Minilöhnen, 1-Euro-Zwangsarbeit, Leih- und Zeitarbeit, usw. Klar, dass man da nicht ansparen kann. Aber die Renten und nicht vorhandenen Sparkonten sind ja sicher laut unserer Regierung …


Die Zunahme an Geburtsfehlern im Irak, wird vermutlich auf toxische Munition zurückzuführen sein. Dies wird von Wissenschaftlern gerade näher untersucht. Wenn dem dann letztendlich so ist, erhält das irakische Volk dann eine Entschuldigung dafür?
Glauben die US-Soldaten sie wären Immun gegen die Auswirkungen der von ihnen verwendeten schädlichen Munition? Die angeblich so sicheren Castoren mit denen der Atommüll durch Europa transportiert wird hat ebenfalls die Polizisten verstrahlt, die sich zur Bewachung längere Zeit in seiner Nähe aufgehalten haben.
Was bringt Soldaten und Polizisten dazu für eine geringe Entlohnung ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel zu setzen?

Anonymous Protest gegen die Privatisierung von RTPPortugal muss sparen, um in der Eurozone verbleiben zu dürfen. Deswegen haben sich die Portugiesen zu einem drastischen Schritt entschieden. Sie wollen ihren öffentlichen Rundfunk RTP (Rádio Televisão Portuguesa) privatisieren. Damit wären sie das erste Land in der EU ohne öffentlichen Rundfunk. Wenn man sich überlegt, welche Probleme der öffentliche Rundfunk in Deutschland schon mit seiner unabhängigen Berichterstattung hat, dann mag man sich gar nicht ausmahlen, was passieren würde, wenn alles in privater Hand wäre. Anonymus Portugal protestiert lautstark gegen die geplante Privatisierung. Auf dem Schild steht: „Privatisiert doch eure Mütter!“


Schulwissenschaftsprojekt USASo sieht ein Schulwissenschaftsprojekt in den USA aus. Was für jeden durchschnittlich gebildeten Europäer wie ein sehr schlechter Witz aussieht, meinen die US-Lehrkräfte völlig ernst und das arme Kind hat auch noch eine Medaille dafür bekommen. Aids bekommen laut den fundamentalen Christen nur Schwule oder Lesben und Sex mit Pferden ist in vielen Bundesstaaten erlaubt. Die gleichgeschlechtliche Ehe hingegen ist nahezu in allen Bundesstaaten verboten.


Russisches U-Boot am StrandRussland hat anscheinend ein neues Tarn-U-Boot entwickelt, das in der Nähe von Badestränden getestet wird.

Die Tarnung scheint zu funktionieren, niemand beachtet das U-Boot oder ist erschreckt darüber, dass die Russen obwohl der kalte Krieg vorbei ist immer noch Atom-U-Boote betreiben. Wen wollen sie beindrucken oder abschrecken?


Die deutsche Rüstungsindustrie handel nach dem Motto: „Kein Krieg darf mehr ohne deutsche Waffen ausgehen!“ Deswegen wird munter in alle Kriegs- und Krisengebiete dieser Welt exportiert. Besonders beliebt sind deutsche Handfeuerwaffen und Gewehre. Zum Glück gibt es aber noch welche, denen das aufgefallen ist, dass in Deutschland so ziemlich jeder Rüstungsexport abgestempelt wird:


Demnächst ist wieder Jahrestag des Attentats auf das World-Trade-Center (WTC). Die US-Untersuchung zu dem Thema stellt viele kritische Menschen nicht zufrieden und dass das ganze belastende Material längst vernichtet wurde auch nicht.

Hier eine Zusammenfassung der Berichterstattung. Man könnte fast vermuten, dass die Massenmedien uns belügen wollen …


Wusstet ihr, dass man in Südamerika die Eingeborenen einfach wegbombt, wenn sie beim Raubbau an der Natur stören? Hat man damals in den USA bei den Indianern genauso gemacht, die es wiederum von den Spaniern gelernt haben …


In den USA leben inzwischen 46 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze und viele von denen sind Obdachlos. Das Erschreckende daran ist, dass weder Obama noch sein Herausforderer um die Präsidentschaft Romney in ihren Wahlkampfkampagnen darauf eingehen. Es ist ihnen einfach egal, den ihre Spenden bekommen sie von reichen US-Amerikanern und anscheinend machen sie auch nur für diese Menschen Politik.


Apple bestimmt was seine Kunden wollen und das ist keine Informationen über Kriegseinsätze auf dem iPhone. Deswegen hat Apple Apps verboten, die über Drohnen- oder Bombeneinsätze des US-Militärs Auskunft geben. Appel findet solche Apps anrüchig.
Das zeigt mal wieder wie wichtig es ist, dass der Hersteller keine Kontrolle darüber haben darf, wie man ein Gerät benutzt. Ansonsten wird man bevormundet und zensiert.


Ein Übersetzungsfehler oder mangelnde Bildung lässt mehrere große deutsche Presseverlage vermelden, dass Osama bin Laden Selbstmord begangen hätte.


Kein Witz: Wissenschaftler können inzwischen Leben auf der Erde nachweisen. Allerdings können sie nicht sagen ob es intelligent ist.

Intelligente Bombe

Definition einer intelligenten Bombe: Ein Bombe die intelligenter ist, als die Menschen die sie einsetzen!

Krieg ist Terrorismus bloß mit höherem Budget ...Die Geschichtsbücher sind sich einig, dass die französiche Résistance aus Helden des Widerstands gegen die Nazis bestanden. In den westlichen Mainstream-Medien wird aber von den irakischen Widerstandskämpfern häufig als Terroristen gesprochen. Dabei sind doch die USA ohne UN-Mandat in das Land einmarschiert und der irakische Widerstand kämpft gegen eine Besatzungsmacht – ebenso wie es die afghanischen Widerstandskämpfer tun?

Ist Krieg ohne UN-Mandat Terrorismus nur mit höherem Budget?

Leider ist die westliche politische Gefälligkeitsjustiz nicht in der Lage sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. So haben deutsche Gerichte entschieden, dass Bundeswehrsoldaten aus Gewissensgründen den Einsatz in Jugoslawien verweigern dürfen. Mit der Frage ob der Krieg dort überhaupt völkerrechtlich zulässig ist, da es kein UN-Mandat für Jugoslawien gab, hat man sich nicht beschäftigt. Ebenso hat die deutsche Staatsanwaltschaft die Anzeigen gegen den BND und verantwortliche Politiker nicht verfolgt, die daran beteiligt waren, dass über die Deutsche Botschaft in Bagdad Bombenziele an die USA weitergegeben wurden. Letztendlich beteiligt sich der BND auch in Syrien am Bürgerkrieg ohne UN-Mandat. Sind die Rebellen in Syrien eigentlich Freiheitskämpfer oder Terroristen?

War Robin Hood eigentlich ein Kapitalismuskritiker, Krimineller oder Terrorist?

Die Wahrheit liegt wie die Schönheit im Auge des Betrachters und die Mainstream-Presse sowie die Geschichtsbücher werden immer von den Siegern kontrolliert. Außerdem kann was man glauben will leicht die Realität verzerren.

[Update]: Mir hat gerade jemand erzählt, dass die USA von Terroristen gegründet wurde, die sich der rechtmäßigen Staatsgewalt in der ehemaligen englischen Kolonie wiedersetzt haben.

[Update 2]: Man kann auch beides gleichzeitig sein: Widerstandskämpfer und Terrorist. Als die Russen in Afghanistan einmarschierten rüstete die CIA die dortigen Widerstandskämpfer mit Waffen aus und nannte sie al-Qaida. Nachdem die Russen vertrieben waren und die NATO dann in Afghanistan einmarschierte, waren die selben Menschen mit den von den USA gelieferten Waffen keine Widerstandskämpfer mehr sondern Terroristen.

Ich ermorde Menschen mit Drohnen, weil ich meine Rechnungen bezahlen muss ...Im letzten Verschwörungs-News-Ticker habe ich bereits das nach dem Völkerrecht fragliche Urteil des Verfassungsgerichtes zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren kommentiert.

Die Piratenpartei gibt jetzt eine Pressemeldung raus wonach sie das Urteil begrüßt. Zitat aus der Pressemeldung der Piratenpartei:

»Das Gericht tritt mit diesem Urteil den schon fast reflexhaft wiederholten Forderungen der CDU, den Einsatz der Bundeswehr im Inland zu ermöglichen, entschieden entgegen. Die CDU wird sich hoffentlich in Zukunft an die geltende Verfassung halten«, so Dr. jur. Bernhard Kern, Mitglied der Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland.

Wo bitte schön kann man denn das aus dem Urteil herauslesen? Die Regierung muss doch nur jemanden zum Terroristen erklären und schwups kann die Bundeswehr ihn erschießen?
So einen hirnverbrannten Schwachsinn kann sich wohl nur ein Jurist zusammenreimen, nur was hat der bei der Piratenpartei verloren? Moral tut immer das Richtige egal was befohlen wird. Gehorsam tut aber immer das was befohlen wird, egal was richtig ist. Ein Soldat kennt aber nur den gehorsam. Wenn man einem Soldaten befielt mit seinem Abfangjäger ein Flugzeug abzuschießen, dann tut er es, egal ob es moralisch richtig ist. Damit hat man also die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt und zwar nicht nur für den Terroristen sondern auch für alle seine Geiseln. Die Menschenrechte gelten weder für den Terroristen noch für seine Geiseln. Keine Unschuldsvermutung und kein rechtsstaatliches Verfahren – einfach abschießen wie Osama Bin Laden und wer im Weg steht gleich mit.

Und die Piratenpartei findet es auch noch gut … man munkelt, dass Bernd Schlömer Vorsitzender der Piratenpartei und Mitarbeiter im Verteidigungsministerium die Pressemeldung genehmigt hat. Wäre sie vorher öffentlich abgestimmt worden, wie bei den Piraten üblich, wäre sie nie veröffentlicht worden, wie die zahlreichen erschreckten Kommentare der Piraten zeigen …

[UPDATE]: Mir schreiben gerade diverse Leute, dass ich nicht so rumpuppen soll, weil das Verfassungsgericht doch gerade den Abschuss eines entführten Flugzeuges ausgeschlossen hat von dem Urteil. Richtig lesen würde ich vorschlagen auch zwischen den Zeilen. Warnschüsse und Abdrängen sind erlaubt, um das entführte Flugzeug zum Landen zu zwingen. Was macht so eine Entführer also, wenn er in die Enge getrieben wird? Er versucht entweder die Abfangjäger zu rammen oder fliegt bei der vorgetäuschten Landung in das Terminal des Flughafens. Außerdem kann man hinterher immer behaupten es wären Warnschüsse abgegeben worden und das Flugzeug wäre absichtlich in diese Warnschüsse hineingeflogen.

[UPDATE 2]: Oberklugscheißer behaupten weiterhin ein kontrollierter Absturz wäre wichtiger, um schlimmeres zu verhindern. Dem muss ich entschieden widersprechen. Zum einen gab es am 11. Sep. 2001 ein Flugzeug, das die Geiseln selber zum Absturz gebracht haben. Es hätte aber auch sein können, dass die Geiseln die Kontrolle über das Flugzeug zurück gewinnen. Geht natürlich nicht wenn sie abgeschossen werden. Was passiert also wenn so ein Flugzeug entführt wird? Viele fangen an zu beten und einige machen sich in die Hose. Es wird aber immer welche geben, die sich gegen die Entführer wehren, wie bei diesem Flugzeug in China, das zurück erobert wurde. Wenn jetzt aber die Abfangjäger draußen rumkurven, setzt entweder das Stockholm-Syndrom ein oder alle denken sich, die werden das schon regeln. Des Weiteren ist ein kontrollierter Absturz über dem dicht besiedelten Europa eine reine Glückssache.


Wir vermissen unsere Verfassung ...Der Gleichheitsgrundsatz besagt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Er besagt aber auch das Politiker, Richter, Polizisten und Bankster keine Menschen sind. Denn sie stehen über dem Gesetz. Wenn Politiker für jedes gebrochene Wahlversprechen gerade stehen müssten und Verantwortung übernehmen müssten für Korruption und Kostenexplosion, dann wären die Gefängnisse überfüllt.

Insofern verwundert die Aussage eines schweizer Zöllners:

Das Gesetz sehe keine Ausnahme vor, sagt er auf Anfrage.

«Wir können keine Ausnahme machen, bloss weil sie Künstlerin ist.»

Wir lernen daraus, dass man für Polizisten in der Schweiz doch Ausnahmen machen kann oder sie keine Menschen sind (da nicht gleich vor dem Gesetz, wie alle Menschen), wenn wir uns folgenden Beitrag ansehen:

Des Weiteren wissen wir alle, dass in der Schweiz Steuerhinterzieher, Nazis, Mafia, Völkermörder und Diktatoren bequem ihr Geld bunkern können.

Außerdem hat die angeblich neutrale Schweiz eine Geheimarmee P-26 betrieben, die mit der NATO zusammengearbeitet hat. Als angeblich neutraler Staat ist das nicht gesetzeskonform.

Wir lernen daraus, die volle Härte des Gesetzes trifft immer nur den kleinen Bürger. Der Rest sind keine Menschen, denn sie stehen über dem Gesetz.


Wer bildet eigentlich den Diktaturen ihre Schlägertrupps aus, damit sie das Volk besser unterdrücken können?

Wie es scheint existiert keine Moral mehr im deutschen Staatsapparat. Anders ist es nicht zu erklären, dass Deutschland Waffen und Ausbildung in Diktaturen dieser Welt liefert. Damit werden dann die Demokratiebewegungen in den entsprechenden Ländern nieder geknüppelt, damit so verlässliche Machthaber wie Gaddafi an der Macht gehalten werden, die man dann später von der NATO wegbomben lässt. Politik ist ein schmutziges Geschäft im Unrechtsregime. Der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist lediglich, dass man sich in der Demokratie seine Unterdrücker auswählen kann.

Die Freiheit zu verteidigen, ist bei unserer minderqualifizierten Regierung ein echter Full-Time-Job. Hätten die in der EU doch ACTA glatt durchgewunken, wenn wir nicht so massiv dagegen protestiert hätten. Aber haben sie etwas daraus gelernt? Nein sie verpacken den ganzen Kram lieber in ein neues Abkommen und nennen es CETA. Bei der Vorratsdatenspeicherung genau das Selbe. Trotz nachweislich geringer Steigerung der Aufklärungsquote, halten ewig gestrige Politiker an der Vorratsdatenspeicherung fest.

Jetzt ist man ja geneigt angesichts der anscheinend durch Korruption getriebenen Politik und Wirtschaft, sich einfach auszuklinken und soweit wie möglich alles zu boykottieren.

Der anständige Nerd verwendet dann nur noch Open Source, hört CC-Musik, schaut Filme bei YouTube, liest Nachrichten in Blogs und Bücher deren Urheberrecht bereits abgelaufen ist. Ein kompletter Boykott der Entertainment-Industrie und Verlage. Sollen sie doch an ihrem Urheberrecht verrecken :(

Leider hat die Industrie freie Lizenzen längst als Gefahr erkannt und kämpft nicht nur mit Lobbyisten um schärfere Gesetzte sondern setzt auch Propaganda ein, wo sie am wirkungsvollsten ist, bei den Kindern.

Dieser Disney-Film bezeichnet Open Source als Virenfalle. Was nichts kostet kann ja nur schlecht sein oder verseucht?

Ebenso wird den Kleinen eingetrichtert das jede aus dem Internet heruntergeladen Musik, ohne zu bezahlen illegal ist. So etwas wie CC-Musik existiert für die Entertainmentindustrie nicht.

Wer glaubt die Freiheit von offenen Lizenzen wäre ein demokratisches Recht, der irrt, denn sie könnten verboten werden, weil sie der Wirtschaft schaden. Eine Gesetzesinitiative dafür gibt es schon.

Bei YouTube vermiest man den Genuss indem man immer wieder Videos dort sperrt, nicht nur in Deutschland.

Letztendlich kann man sogar gemeinfreie Werke per Gesetz wieder unter das Urheberrecht stellen.

Eine in der US-Verfassung festgeschriebener endlicher Urheberrechtsschutz, wird von den Lobbyisten als endlos minus eins bezeichnet. So trommelt allen voran der Disney-Konzern immer wieder alle Lobbyisten zusammen, um ständig das Urheberrecht zu verlängern. Dafür macht man sich den US-Kongress mit Spenden gefügig.

Aber es gibt auch Gegenbeispiele. Die Sesamstraße lehrt Kinder beispielsweise, dass Teilen gut ist.

Stellt sich nur die Frage, warum Kinder ihre Dateien nicht im Internet teilen dürfen, denn Tauschbörsen sind ja Teufelswerkzeuge.

Dieser Film der Befürworter für eine Reform des Urheberrechts fragt gar, ob die Politiker alle gekauft sind und ob mutmaßliche Urheberrechtsverletzer bald wie Terroristen behandelt werden.

Free Pussy RiotAufregung weltweit, die nette weibliche Punk- und Protest-Band Pussy Riot wurde in Russland zu 2 Jahren Haft verurteilt.
Sie haben in einer Kirche ihr Protestlied gegen Putin vorgetragen. Den Text des Liedes kann man >>hier<< nachlesen und die Performance sah >>so<< aus.
Da wollte doch der lupenreine Demokrat Putin, der durch Wahlfälschung an die Macht gekommen ist, einen auf Demokratie in seinem Land machen und dann verurteilt er diese jungen Frauen und Mütter wegen eines politischen Protest?
Selbst die Kirche hat ihnen verziehen, dass sie ein Gotteshaus für ihren Protest gewählt haben.
Am besten käme Putin aus der Sache wieder raus, indem er sie jetzt begnadigt aber letztendlich hat er genug Macht es einfach auszusitzen.

Amnesty Protest für die Befreiung von Pussy RiotWas etwas verwundert ist, dass sich Amnesty International für die Befreiung von Pussy Riot einsetzt. Dabei ist Amnesty doch ganz ruhig, wenn es um Bradley Manning oder Julian Assange geht? Wer die Struktur von Amnesty kennt, der weiß, dass in den westlichen Demokratien Spenden gesammelt werden, um dann Menschenrechte im Rest der Welt zu fordern. Die westlichen Regierungen klammert Amnesty gerne aus im Kampf um die Menschenrechte. Schließlich sehen viele ihre Arbeit bei Amnesty als Sprungbrett in die Politik und man möchte ja gerne von der Regierung als Sachverständiger eingeladen werden und daran gut verdienen. Zu viel Kritik würde da nur der Karriere und der Spendenbereitschaft schaden.

Internet-Protest gegen die Verurteilung von Pussy RiotSo tobt also der Protest im Internet. Fairer Weise muss man sagen, dass man in Saudi-Arabien wahrscheinlich für so einen Protest hingerichtet worden wäre. In erzkatholischen Ländern wie Bayern wäre man mutmaßlich auch nicht ohne eine harte Strafe davon gekommen, wenn man einen Gottesdienst gestört hätte. Wozu fundamentale Christen in den USA fähig sind, möchte man sich nicht ausmalen …

Also lernen wir daraus, wenn du dein Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen willst, dann sorge vorher für die kritische Masse. Ansonsten landest du im Knast (oder noch schlimmer) egal wo auf der Welt du dich befindest.

[UPDATE]: Wie mir mitgeteilt wurde hat Julian Assange sich wohl mit Amnesty International zerstritten. Letztendlich ist dies aber unerheblich, denn die Menschenrechte stehen jedem Menschen zu – auch mutmaßlichen Kriminellen, Terroristen oder Arschlöchern. Würde Amnesty da voll dahinter stehen, müsste so etwas unerheblich sein.
Des Weiteren hat sich Amnesty bereits für Bradley Manning eingesetzt. Für mich entsteht aber der Eindruck, dass es vor allem darum geht, dass Manning in der Haft nicht gefoltert wird. Warum wird nicht die Freiheit gefordert, wie bei anderen Dissidenten? Warum wird das Thema nicht permanent in der Presse gehalten? Ich habe den Eindruck, dass die Öffentlichkeit Pussy Riot kennt und auch den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo, das Schicksal von Bradley Manning aber weitgehend unbekannt ist.

Wisst ihr wer die Verurteilung von Pussy Riot ganz böse findet? Die Lachnummer Obama 😀

Der wohl einzige Friedensnobelpreisträger mit einer Todesliste, der Guantamo nicht geschlossen hat, keine CIA-Folterknechte vor Gericht gestellt hat, den NDAA unterzeichnet hat, Bradley Manning vorveruteilt hat, … noch viel … viel … mehr …


Die Internet-Protestgruppe Anonymous geht den Massenmedien inzwischen so auf den Sack, dass man sich zum folgenden entlarvenden Beitrag hinreißen lassen hat:

Die ganze Zeit fragt man sich warum denn bitte schön Anonymous die Verantwortung für irgend etwas übernehmen soll. Hat die USA die Verantwortung dafür übernommen, dass sie in den Irak einmarschiert sind und keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben? Hat die NATO die Verantwortung dafür übernommen, dass in Afghanistan keine Demokratie herrscht und statt dessen Drogen angebaut werden? Hat Blüm die Verantwortung dafür übernommen, dass er behauptet hat die Rente wäre sicher? Haben die Politiker in den Aufsichtsräten der Pleitebanken die Verantwortung für die Verluste übernommen?

Übernimmt hier überhaupt jemand die Verantwortung für irgendetwas, außer der Steuerzahler für die Verluste aus der verantwortungslosen Politik?


Demokratischer Rechtsstaat USA gegen die Indianer ...Die USA ist ohnehin das Land, dass den größten Anteil seiner Bevölkerung inhaftiert hat. Erstaunlicher Weise setzen sich die Inhaftierten nahezu ausschließlich aus Schwarzen, Latinos, Behinderten und anderen Randgruppen zusammen. Krimminelle Bankster haben hingegen in den USA nichts zu befürchten und bekommen noch Geld vom Staat für ihre Verbrechen oder können sich freikaufen oder kommen ins Zeugenschutzprogramm.

Seit längerem schon versucht der Staat alles zu privatisieren auch die Gefängnisse. Das Ganze funktioniert so, dass die Insassen zum Arbeiten herangezogen werden, damit sich das Gefängnis selbst finanziert. Dafür braucht man natürlich eine ständige Befüllung der Gefängnisse. Diese Befüllung sagen die Kommunen in den USA den Geschäftsleuten bereitwillig zu. Die Insassen kommen dann aus Schulen, wo die Kinder gegen Kleiderordnung verstoßen haben oder sonst irgendwie auffällig geworden sind. In den Gefängnissen wird ihnen dann eine hohe Rückfallquote bestätigt, sodass sie möglichst lange drinnen bleiben. Problem gelöst, Rechtsstaat ausgehebelt …

Zusammenfassend muss man wohl sagen, dass der Rechtsstaat USA so nah am Recht ist, wie Nord-Korea an der Demokratie :(


Definition: Was ist ein Terrorist?Die Bundesregierung darf jetzt endlich die Bundeswehr im inneren einsetzen. Davon hat die CDU ohnehin schon immer geträumt und es auch immer wieder straffrei getan, doch jetzt dürfen sie es völlig legal.

Freilich darf die Bundeswehr nur zur Terrorabwehr eingesetzt werden. Doch ein Terrorist ist im Zweifelsfall jeder, der zwischen den Interessen der Regierung steht!

Bemerkenswert ist das Urteil, weil es das Völkerrecht berührt, dass laut GG 25 eigentlich über den Gesetzen des Bundes und die Kompetenz des Verfassungsgerichtes steht. Ein Krimineller muss laut Völkerrecht ein faires rechtsstaatliches Gerichtsverfahren bekommen. Allerdings im Krieg gilt das humanitäre Völkerrecht, wonach man feindliche Soldaten, die sich nicht ergeben erschießen darf. Ist ein Terrorist jetzt ein Soldat? Dann darf die Bundeswehr nur auf ihn schießen, wenn sich Deutschland im Krieg befindet. Ist der Terrorist ein Krimineller, dann sind für ihn die Polizei und die Gerichte zuständig. In Unrechtsregimen werden Terroristen gerne als rechtlos dargestellt, sodass man sie auch foltern darf. In demokratischen Rechtsstaaten hingegen gilt auch im Krieg das humanitäre Völkerrecht, wie die Genfer-Konvention und das absolute Verbot der Folter.


Julian Assange hat sich mit einer bewegenden Ansprache aus der Botschaft von Ecuador in London an seine Fans gewendet:

Er bezeichnete Bradley Manning als Held, der umgehend freigelassen werden sollte und ermahnte die USA ihren Krieg gegen Whistleblower einzustellen.

Freiheitskämpfer bedanken sich bei Ecuador ...Zuvor hatte Ecuador Assange Asyl zugesagt, was regelrechte Begeisterungsstürme im Internet ausgelöst hat. Dabei ist Ecuador nicht zu jedem nett und gewährt nicht jedem Flüchtling Asyl. Alexander Barankov aus Weißrussland wurde für politische Gefälligkeiten von Ecuador ausgeliefert. Wenn Julian Assange also erst einmal in Ecuador ist, können sich die USA ihn dort kaufen oder ein Spezialkommando senden. Beim Natoverbündeten in England macht sich das nicht so gut.

Schweden wurde hingegen wiederholt angeboten Assange in London zu befragen. Laut eigenen Angaben will die Justiz in Schweden lediglich zu den Vorwürfen einer mutmaßlichen Vergewaltigung befragen. Womit Julian Assange der wohl erste international gesuchte mutmaßliche Vergewaltiger ist. Eine erstaunliche Sache, wenn man bedenkt, das Völkermörder problemlos und unbehelligt durch Europa reisen können.

Wird Ecuador Julian Assange als Diplomatengepäck aus England herausschmuggeln?Groß Britannien hat unterdessen verlautbaren lassen, dass sie das Asyl nicht anerkennen und Julian Assange beim Verlassen der Botschaft verhaften würden. Dies ist eine erstaunliche Aussage, da ein Diplomatenauto oder -flugzeug ebenfalls als Botschaftsgelände zählt. Julian Assange müsste nur direkt von Auto ohne englischen Boden zu betreten in das Flugzeug steigen. Dies müsste machbar sein. Ecuador will auf jeden Fall solche Kisten (siehe rechts) in größere Stückzahl versenden, um die englische Polizei mürbe zu machen.

[UPDATE]: Im Fall Julian Assange gibt es doch so einige Missverständnisse. Wem will, wem kann man noch trauen? Wofür braucht Julian Assange eigentlich immer Millionen? Will er erster Klasse nach Ecuador fliegen? Da er unter Hausarrest steht hat er keine Reisekosten und die Serverplattform Wikileaks wird nicht mehr betrieben und selbst wenn man die wieder aufbauen wollte erscheint der Betrag verdammt hoch, wenn man bedenkt wie viele Spenden Wikileaks schon erhalten hat und was Julian Assange mutmaßlich mit seiner Fernsehshow eingenommen hat.
Unklar ist auch, warum Schweden nicht schon längst zugesagt hat Julian Assange nicht auszuliefern? Letztendlich darf kein Land in Europa aufgrund der europäischen Menschenrechtscharta (nur der Vatikan hat die Charta nicht unterzeichnet :( ) in ein Land ausliefern, wo dem Gefangenen Folter oder unmenschliche Behandlung drohen. Wegen der Haftbedingungen von Bradley Manning wissen wir aber, dass genau dies in den USA droht. Demnach würde Schweden geltendes Recht brechen, wenn sie Assange an die USA ausliefern würden.
Andererseits flieht Assange aber nicht vor der schwedischen Justiz sondern vor dem Unrecht. So wie er international verfolgt wird ist mutmaßlich der Gleichheitsgrundsatz verletzt. Vor dem Gesetzt sind in einer Demokratie alle gleich. Ein mutmaßlicher Vergewaltiger wurde aber noch nie international mit dieser Härte gesucht. Selbst der ehemalige Diktator von Libyen Muammar al-Gaddafi wurde von Interpol mit einer „orange Notice“ gesucht. Assange hingegen mit einer „red Notice“. Jetzt wird jeder sagen, dass Assange gefährlicher als Gaddafi ist, ist doch reine Willkür. Es drängt sich der Verdacht auf, das Schweden Julian Assange nicht wegen der Vergewaltigung verfolgt sondern wegen anderen Gründen und dass bei einer unwichtigeren Person das Verfahren längst eingestellt worden wäre, weil man des Täters nicht habhaft werden konnte und die Frauen nicht einmal Anzeige erstattet haben. Außerdem wissen wir auch, dass überall auf der Welt die Justiz gerne die eigenen Gesetze bricht, wenn die USA es befiehlt. So geschehen in Neu Seeland im Fall Kim Dotcom [1] und in Schweden im Fall Pirate Bay.


Kriege beginnen mit Lügen - Frieden mit Wahrheit?Es ist immer wieder erstaunlich, wenn man erfährt wie unsere angeblich demokratischen Politiker wirklich denken. Sie setzen lieber auf Geheimhaltung, Lügen und Korruption, als auf demokratische Werte wie Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Wahrheit. Anders ist es nicht zu erklären, dass Deutschland trotz eindeutigem Gutachten über Korruptionsmisstände nicht bereit ist das UN-Antikorruptionsabkommen zu ratifizieren.

Der berliner Bürgermeister, einer der mutmaßlichen Verantwortlichen für die Kostenexplosion des berliner Flughafens, meint gar, dass veröffentlichte Unterlagen Nachteile bringen könnten. Nachteile für die korrupten Politiker? Haben in einer Demokratie die Menschen nicht das Recht zu erfahren, wer ihre Steuergelder veruntreut? Haben sie nicht für die Unterlagen mit ihren Steuergeldern gezahlt?


Mein Geld, meine Sparkasse ... der Steuerzahler haftet aber ihm gehört nichts!Eine der größten Lügen neben der Rente ist die Lüge der Privatisierung. Die menschenverachtenden Zyniker der Neoliberalen wollen uns erzählen, dass man privat Krankenhäuser besser betreiben kann als öffentlich? Der Kranke wird dann zum Kunden und das Krankenhaus zum Dienstleister. Schwachsinn hoch drei, denn ein Kunde kann aus einem Angebot auswählen und abwarten. Ein Kranker hat Schmerzen und keine Wahl.

Wie viele Tote sind in einem Krankenhaus, wegen mangelnder Hygiene akzeptabel?

Kein Einziger meint der Humanist. Ein Manager würde sagen, dass keine Toten mit erheblichen Kosten verbunden sind, für Putzkräfte und Reinigungsmaterial und dass man selbst wenn man diese hohen Kosten aufbringt immer noch nicht alle Infektionsmöglichkeiten ausschließen kann. Aus wirtschaftlichen gründen sind demnach einige Tote akzeptabel.

Nehmen wir kurz an, man könnte tatsächlich alles wirtschaftlich betreiben. Wie müsste dann ein Urlaub aussehen?

Geld ist der Antrieb der Politik.Da sich ein Urlaub wirtschaftlich rechnen muss, muss die ganze Familie das Geld für den Urlaub während des Urlaubs verdienen. Der Vater arbeitet also als Kellner, die Mutter gibt Maniküren, der Sohn arbeitet als Bademeister und die Tochter das schwarze Scharf der Familie muss anschaffen gehen. So ein Schwachsinn wird sich jetzt jeder denken, so sieht doch kein Urlaub aus, der wird schließlich vom Familieneinkommen bezahlt. Genau und die Krankenhäuser werden von der Solidargemeinschaft bezahlt.

Aber wer soll die Explodierenden Kosten im Gesundheitswesen tragen?

Na wir alle! Dafür bräuchte es allerdings qualifizierte Politiker, die das Volk nicht mit Zeit- und Leiharbeit in die Armut regieren. Die nicht das ganze Geld für notleidende Banken sondern notleidende Menschen einsetzen.

Andererseits kann man an einer Privatisierung super verdienen. Da fließen jede Menge Gefälligkeiten als Parteispende getarnt von überwiegend skrupellosen Geschäftemachern. Dann wird die Infrastruktur abgewirtschaftet, der Profit maximiert und anschließend muss der Steuerzahler die marode Infrastruktur wieder sanieren. Ansonsten kippen halt die Strommasten um und das will doch keiner. Falls die Kommune doch aufwacht und die Infrastruktur zurück kaufen will, verkauft man ihre leere Hüllen oder ausgebeutete Scheinfirmen, wie in Hamburg. Der Steuerzahler verliert immer bei der Privatisierung.

Der verarmte Staat ist ausschließlich gewolltes Resultat einer denkbar asozialen Vermögensverteilung und minderqualifizierter mutmaßlich korrupter Politiker.


In eigener Sache: Ich habe jetzt oben im Menü eine Kontakt-Funktion leichter findbar eingebaut, sodass ihr mir Hinweise und Anregungen für den nächsten Verschwörungs-News-Ticker leichter zusenden könnt.

Das World Trade Center (WTC) in Manhattan (New York) stürzt ein - cc-by-nc-sa von wstera2Wenn man sich die Ereignisse am 11. Sep. 2001 objektiv anschaut, wird man feststellen, dass man den Verlauf der Weltpolitik in vor dem 11. Sep. 2001 und danach einteilen kann. Erstaunlich ist, dass selbst 10 Jahre nach dem Ereignis, immer noch nur Verschwörungstheorien über den Ablauf des Anschlags und die Hintergründe verbreitet werden. Mit den bekannten Indizien würde wohl kein unabhängiges Gericht irgendeinen der von offizieller Seite beschuldigten Attentäter schuldig sprechen. Aber so etwas scheint auch völlig überflüssig im UnRechtsstaat USA zu sein.

Die Verschwörungen um 911 kann man grob in 3 Kategorien einteilen.

1) Die offizielle Version der US-Regierung:
Osama Bin Laden hat über das Terrornetzwerk al-Qaida von seinem Hauptquartier in einer Höhle in den afghanischen Bergen, das Attentat geplant und finanziert. Die Piloten wurden an Flugsimulatoren ausgebildet und haben dann mit ein paar Klappmessern die Flugzeuge in ihre Gewalt gebracht und in die beiden Türme des WTC gesteuert. Die CIA hatte schon vorher Warnungen erhalten, diese aber nicht ernst genommen. Nach dem Anschlag war aber alles klar und der Kampf gegen das Terrornetzwerk al-Qaida konnte aufgenommen werden.

2) Die gängige Verschwörungstheorie mit dem „Inside Job“
Osama Bin Laden ist ein CIA-Agent, der für die USA in Afghanistan gegen die Russen gekämpft hat. Als der kalte Krieg vorbei war, suchten die Rüstungskonzerne neue Konflikte, um ihre Waffen zu verkaufen. Zusammen mit der US-Regierung, die gerne ihre Präsens in Arabien wegen der dortigen Bodenschätze ausbauen wollte, überlegte man sich folgendes Komplott, wobei man Pläne der Operation Northwoods als Vorlage nahm. Man setzte am 11. Sep. 2001 eine ausgedehnte Terrorübung in den USA an, in der ein Anschlag auf das WTC und Pentagon verübt werden sollte. Deswegen hielten alle Abfangjäger, die Meldungen auch für einen Teil der Übung, sodass sich kein Einziger in die Nähe des WTC oder Pentagon verirrte.
Nach den Anschlägen konnten die USA sich Afghanistans bemächtigen, wo sie eine Pipeline bauen wollten und auch den Irak unter ihre Kontrolle bringen.

3) Die Verschwörungstheorie, die alles in Frage stellt:
Osama Bin Laden, die Flugzeuge und das Terrornetzwerk al-Qaida gibt es gar nicht. Das WTC wurde gesprengt, möglicherweise über eine Mini-Atombombe im Keller. Die Flugzeuge wurden per Videobearbeitung in die Fernsehberichte eingearbeitet. Das Pentagon wurde von einem Marschflugkörper getroffen, der möglicherweise von einem meuternden Teil der US-Armee abgeschossen wurde.
Alles dies wurde inszeniert, um der Weltöffentlichkeit zu signalisieren, wie gefährlich der islamische Terrorismus ist. Die USA wollten sich als Retter vor bösen Terroristen profilieren.

Aufgrund des zehnjährigen runden Zeitraums, wird es viele offizielle Gedenk- und Informationsveranstaltungen im September geben.

Folgende Fragen könnte man dort als kritischer Mensch stellen:

1) Warum war keine einziger Abfangjäger der modernsten Luftwaffe der Welt in der Luft, um eine der am besten bewachten Flugverbotszone der Welt, nämlich Manhattan zu verteidigen?

2) Warum wurde erst Monate später auf drängen der Witwen aus New Jersey eine Untersuchungskommission eingerichtet, wo zu diesem Zeitpunkt die meisten Beweise schon vernichtet waren?

3) Warum wurde im ersten offiziellen US-Abschlussbericht zum WTC das Gebäude WTC-7 nicht einmal erwähnt? Warum ist dieses Gebäude überhaupt eingestürzt, da es nicht einmal von einem Flugzeug getroffen wurde?

4) Wie kann es sein, dass wegen dem WTC-Attentat die NATO zum ersten Mal in der Geschichte den Verteidigungsfall ausgerufen hat, unsere Politiker aber nach wie vor von einer humanitären Mission in Afghanistan sprechen und nicht von einem Krieg?

5) Wenn die NATO den Verteidigungsfall ausruft, dann befindet sich die gesamte NATO mit Afghanistan im Krieg. Krieg wird von Soldaten geführt. Demnach war es also kein Terroranschlag auf das WTC sondern ein Angriff von Soldaten. Wieso werden dann diese Soldaten nicht wie Kriegsgefangene nach der Genfer-Konvention behandelt?

6) Wieso hat bis heute keine große Medien-Redaktion die vielen ungeklärten Fragen um 911 angeprangert und die US-Regierung unter Druck gesetzt? Ist dies nicht die Aufgabe von Journalismus?

7) Gibt es auch nur einen einzigen Beweis, der Osama Bin Laden im Fall 911 nachweislich belastet? Wenn dies nicht der Fall ist, erzählt uns die USA nur eine Verschwörungstheorie, die sie nicht beweisen kann!

8) Wie kann es sein, dass unsere Presse bei den Anschlägen in Norwegen, ohne Informationen sofort al-Qiada dafür verantwortlich machte? Ist die PR von al-Qiada wirklich so gut oder haben da Politiker mit Hassreden nachgeholfen?

9) Seit dem 11. Sep. 2001 lässt die USA foltern und bricht das Völkerrecht im Kampf gegen den angeblichen Terrorismus. Warum ist die US-Regierung noch nicht angeklagt worden wegen dieser Verbrechen? Wo sind die Juristen, deren Aufgabe es ist für das Recht einzutreten?

Osama Bin Laden ist tot. US-Special-Forces hatten den Auftrag ihn zu töten und nicht zu ergreifen. Früher nannte man sowas eine Hinrichtung und heute heißt es in Neusprech: Bei der Ergreifung wegen Widerstand erschossen.
Von der Bundeskanzlerin gab es dafür Applaus – Zitat:

Ich habe dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama meinen und unseren Respekt für diesen Erfolg und für diese gelungene Kommandoaktion mitgeteilt.

Womit die Kanzlerin ihren Respekt für eine nach Völkerrecht und auch nach der deutschen Verfassung illegalen Operation Ausdruck verliehen hat. Ebenso wurde mit dieser Operation das christliche Gebot „Du sollst nicht töten!“ verletzt. Man könnte glauben, dass sich der Westen in das Mittelalter zurück entwickelt.
Ob nun Osama oder Obama für mehr Tote verantwortlich sind ist unklar, bei der Regierung und auch beim Spiegel.
Das Haus in dem Osama ermordet wurde gehörte dem pakistanischem Geheimdienst.
Osama wurde von den USA umgehend auf See bestattet, angeblich aus Respekt vor der islamischen Religion. Da stellt man sich doch die Frage ob den Folterhäftlingen in Guantanamo auch immer gezeigt wird, wo Osten ist zum Beten?
Insgesamt ist die Geschichte höchst unglaubwürdig. Da braucht der am besten ausgerüstete Geheimdienst der Welt also knapp ein Jahrzehnt, um den angeblich gefährlichsten Terroristen zu fangen, der kein Internet und kein Telefon verwendet, um das weltweit erfolgreichste Terrornetzwerk zu führen. Hat er dafür Brieftauben verwendet?
Gerne hätten wir wegen der von ihm angeordneten Folter und Kriegsverbrechen, ihn auch vor Gericht gestellt, aber die USA haben den internationalen Gerichtshof nicht anerkannt. Ich meinte natürlich George W. Bush! Wobei natürlich ein Gerichtsverfahren für Osama die einzige Möglichkeit in einer Demokratie darstellt!
Fazit: Die CIA hat einen ihrer Ex-Mitarbeiter beseitigt, der ihnen lästig geworden ist!


CIA – die haben überall ihre Leute: Obama und der französische Präsident Sarkozy gehören auf jeden Fall dazu.


Die Verräterpartei fordert erneut die Vorratsdatenspeicherung :(
Also wo steht die SPD? Am Rande des Abgrunds und der Unglaubwürdigkeit …


Die neue Lobbyvereinigung Digitale Gesellschaft rund um Markus Beckedahl ist ein grünes U-Boot. Er schreibt zwar im FAQ, dass er seit 2004 eine Karteileiche bei den Grünen wäre, aber das ist nur Propaganda, damit er parteiübergreifende Lobbyarbeit betreiben kann.

Im Mai 2009 spricht er auf dem Parteitag der Grünen, als diese ihr Wahlprogramm aufstellen.

Die Grüne Jugend schreibt über in:

Seine Positionen finden sich in den vielen Beschlüssen der GRÜNEN JUGEND und von Bündnis 90/Die Grünen zu den Themen Neue Medien und/oder Bürger- und Menschenrechten wieder, die er oft (mit-)erarbeitet hat.

Seine Firma newthinking communications organisiert den Onlinewahlkampf der Berliner Grünen für die Wahl 2011. Natürlich wird dies nicht erwähnt auf seinen Webseiten, FAQ und in Interviews.

Passt dies alles zu einer Karteileiche?


Wie ein Staatsbankrott in Griechenland gerade abläuft kann man hier nachlesen.