Vorratsdatenspeicherung

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Ohren zuhalten schützt vor der Wahrheit nicht!Gestern am 23. Feb. fand in vielen deutschen Großstädten der Datenschutztag statt. In Hamburg gab es lobenswerter Weise als einzige Aktion einen Paperstrom von Anonymous am Hauptbahnhof. Dabei war eigentlich eine Veranstaltung mit Rednern und Ständen auf dem Rathausmarkt zu dem Thema geplant. Der Arbeitskreis-Vorratsdatenspeicherung-Hamburg hatte dafür einiges vorbereitet, wie einen LKW als Rednerbühne und Flyer. Allerdings war die ganze Aktion in ein Bündnis bestehend aus Grünen, Piraten, Linken und diversen politischen Gruppen an der Uni-Hamburg und der Datenschutzbehörde Hamburg eingebetet. Angeblich konnte sich das Bündnis nicht rechtzeitig auf einen gemeinsamen Flyer einigen und deswegen wurde die Veranstaltung letztendlich abgesagt.

Anonymous Paperstorm

Der AK-Vorrat plant dieses Jahr im Sommer wieder eine „Freiheit statt Angst“ Demonstration in Berlin. Die Grünen, die starken Einfluss auf den AK-Vorrat haben, setzten durch, dass diese Demonstration im Sommer statt im Herbst vor den Bundestagswahlen stattfindet. Man befürchtete, dass im Herbst die Piratenpartei zu viel Profit aus der Demonstration für die Wahl ziehen könnte. Leider sind die Piraten trotz ihrer Nähe zu den Themen des AK-Vorrats dort nicht so stark vertreten, als dass sie ihren Einfluss gelten machen könnten. Eine eigene Demonstration auf die Beine zu stellen, scheint den Piraten auch nicht zu liegen. Insofern bleibt der schale Beigeschmack, dass auch der Datenschutz nur ein Spielball von Lobbygruppen ist.


Ich glaube ich erzähle euch nichts Neues, wenn ich euch sage, dass ein Großteil unserer Nachrichten im Meinstream-Bereich bewusst zur Meinungsmachung dort platziert wird. Nur selten ist es so offensichtlich wie dieser Artikel beim von unseren Gebühren finanzierten Deutschlandradio. Der Artikel kommt direkt vom Thinktank, der von unseren Steuergeldern finanziert wird und unsere Bundesregierung in Sachen Kriegsvorbereitung berät. Es war genau dieser Thinktank, der den USA geraten hat Stuxnet gegen den Iran einzusetzen.

Der Artikel ist eine fadenscheinige wir brauchen Drohnen für die Bundeswehr Propaganda, die mit folgenden Worten endet:

Wer nun einwirft, diese unbemannten fliegenden Systeme könnten die Einsatzschwelle senken und verdeckte oder nicht legitimierte Kampfmaßnahmen ermöglichen, der zweifelt an unserer Demokratie. Er zweifelt am Deutschen Bundestag, der die Bundeswehr mandatiert. Und er zweifelt an unseren Soldatinnen und Soldaten, indem er ihnen latent zutraut, sich abseits ihrer politischen Vorgaben und Verhaltensrichtlinien zu bewegen, um Parlament und Volk zu täuschen.

DrohneVertraut ihnen, denn sie arbeiten im Auftrag der Regierung – so einfach soll die Welt sein? Etwa die Regierung, die jahrelang das Briefgeheimnis ungestraft gebrochen hat? Nun ja unsere Regierung hat ernste Fehler gemacht aber die Bundeswehr besteht ja nur aus ehrenhaften Offizieren, wie z. B. General Klein, der damals als Oberst die Tanklaster in Kundus bombardiert hat, was das Rote Kreuz als Menschenrechtsverletzung bezeichnet hat. Dabei hat der Oberst gelogen, um die Luftunterstüzung überhaupt zu erhalten. Abgesehen davon steckte die Bundeswehr in der NATO-Verschwörung rund um Gladio ganz tief drinnen. Wie naiv muss man sein, um der Bundeswehr blindes Vertrauen entgegen zu bringen?


Mit den Sensoren in einem modernen Smartphone kann man herausfinden welche Tasten gedrückt wurden. Die Smartphones verfügen über Erschütterungs- und Lagesensoren. Wenn man jetzt darauf rumtippt, kann man durch das individuelle Muster jeden Tastendruck über die Sensoren herausfinden. Dies ist dann schlecht, wenn man seine PIN für das Online-Banking eintippt.


Wieder einmal wurde ein DRM-System, dass die Produkte teurer machte mit ganz einfachen Mitteln geknackt. Es geht um HDCP, der Schutz der bei HDMI-Kabeln zum Einsatz kommt. Wann lernt es die Industrie endlich, dass der ehrliche Kunde sowas nicht braucht? Schließlich gab es bei der Einführung jahrelang Ärger, weil die Geräte sich Aufgrund der unausgereiften Technik nicht in HD austauschen konnten.


Vertraue niemals der Firmeware oder darauf, dass ein kommerzieller Anbieter sicherheitsbewusst im Sinne seiner Kunden handelt. Das D-Link-Router leicht über das Internet umkonfiguriert werden können ohne Passwort war dem Hersteller bekannt. Doch das Problem wurde heruntergespielt, bis es öffentlich wurde.

Man sollte seinen Router lieber unter WRT betreiben und damit ist man auf der sicheren Seite. So viel Sicherheit und Weiterentwicklung kann kein kommerzieller Support leisten.


[UPDATE] (Kaum mache ich wieder einen News-Ticker flattern hier Verschwörungstheorien ohne Ende rein …)


Warum können bei Großbauprojekten der Länder keine Kostenvoranschläge verbindlich eingehalten werden und warum müssen diese Projekte immer eine Kostenexplosion hinlegen? Diesmal der Nord-Ostsee-Kanal wird €60Mio teurer. Korruption oder Inkompetenz?


Geheimdienste arbeiten außerhalb der demokratischen Kontrolle und müssten deswegen als verfassungsfeindlich bekämpft werden. Diesmal hat der schweizer Geheimdienst Daten absichtlich im Ausland gespeichert um Löschfristen auszuhebeln. Aber auch der deutsche BND liefert ohne UN-Mandat Daten an mutmaßliche al-Qaida Terroristen


Wer zu hohe Zinsen verspricht der Lügt und muss dringend an neues Geld ran. Legt euer Geld lieber in Alkohol an. Nirgends sonst gibt es so viele Prozente :(


Hat die heimliche Weltregierung England für seine Pläne aus der EU austreten zu wollen abgestraft und deswegen das Rating herabgesetzt?


Wisst ihr wie Großbanken Gewinne machen? Sie verteilen einfach die Steuergelder mit denen sie gerettet werden sollen an ihre Investoren weiter. Der Artikel beschäftigt sich zwar mit den US-Bankensystem aber in Europa läuft es ganz genauso. Der ESM sammelt Steuergelder ein, um damit Banken zu stabilisieren. Diese Banken verteilen dann das Steuergeld an ihre Investoren. So wird von Arm nach Reich umverteilt.

Im Kapitalismus geht die Macht eben nicht vom Volk sondern vom Kapital aus.


Ehemaliger CIA-Agent bezweifelt, dass Osama bin Laden in Pakistan von US-Soldaten hingerichtet wurde.

f*ck offWir sind im Wahlkampf für den Bundestag und Deutschland hat kein gültiges Wahlgesetz. Ein unhaltbarer Zustand für eine Demokratie. Unsere Politiker scheint es aber nicht groß zu interessieren.

Da wir in meinem Hackerspace immer viel über Politik diskutieren, regte ich mal an zu dem Thema eine Petition an den Bundestag zu richten. Viele waren dagegen, weil mit der Petition der Bürger zum Bittsteller degradiert wird. Außerdem werden selbst erfolgreiche Petitionen zum Thema Gema-Vermutung, Vorratsdatenspeicherung und Grundeinkommen von allen Parteien ignoriert. Wo doch laut Grundgesetz eigentlich die Macht vom Bürger ausgehen soll! Nicht einmal einen Volksentscheid gibt es auf Bundesebene obwohl er ausdrücklich im Grundgesetz vorgesehen ist.

Des Weiteren wurden schon Petitionen mit den abenteuerlichsten Begründungen abgelehnt. So wurde damals während der Bundestag über eine 3-Strikes-Regelung debattierte eine Petition eingereicht, dass ein Abgeordneter seinen Posten verlieren soll, wenn er dreimal für ein verfassungswidriges Gesetz stimmt. Der Petitionsausschuss meinte, dass dies gegen die Gewissensfreiheit der Abgeordneten verstoßen würde. Im Klartext heißt das, die Abgeordneten können machen was sie wollen und genießen Narrenfreiheit. Dem Bürger darf aber das Internet nach drei Verdächtigungen abgestellt werden, von dem die UNO sagt der Internetzugang wäre ein Menschenrecht.

Lange Rede schwacher Sinn, ich habe also eine Petition für ein neues Wahlgesetz eingereicht mit folgenden Kernpunkten:

1) Verabschiedung vor der Bundestagswahl
2) Die Größe des Bundestages ist abhängig von der Wahlbeteiligung. Alle übrigen Plätze werden als Enthaltung bei jeder Abstimmung gewertet.
3) Die Entlohnung der Abgeordneten richtet sich nach ihrer Anwesenheit im Bundestag und der Zufriedenheit der Bürger.

Ich bekam eine Ablehnung vom Petitionsausschuss weil eine Petition zum Wegfall von Überhangsmandaten gibt es schon. Klar die Überhangsmandate fallen bei meinem Vorschlag auch weg und ich hatte sie sogar in einem Nebensatz erwähnt. Deswegen aber die ganze Petition abzulehnen zeigt doch wieder, dass die vom Petitionsausschuss eher eine Arbeitsvermeidungsstrategie fahren. Möglichst viel ablehnen, damit der Bundestag weniger Arbeit hat und der Rest wird sowieso ignoriert. Schöne angebliche Demokratie, die wir da haben :(

[UPDATE]

Es gab etwas Kritik weil unser Bundestag doch gerade das neue Wahlgesetz besprochen hat, also angeblich am Ball ist. Meine Prognose ist, dass die jetzt wieder was zusammenschustern und dann nach der Wahl rauskommt, dass es immer noch nicht gesetzeskonform ist. Die Wahl wird dann natürlich nicht wiederholt. Mal ehrlich wenn dem Bundestag irgendwas am Wahlgesetz liegen würde, dann hätte die doch die Frist vom Verfassungsgericht nicht einfach so verstreichen lassen. Da ist nicht nur die Regierung dran Schuld, denn auch die Opposition hätte das Thema auf die Tagesordnung setzen können und eigene Gesetzesvorschläge einbringen können. Hat sie aber nicht. Demnach sind alle im Bundestag vertreten Parteien nicht am Wahlgesetz interessiert :(

[UPDATE II]

Das neue Wahlrecht ist das genaue Gegenteil von dem was wir brauchen. Es bläht den Bundestag weiter auf mit mutmaßlichen Versorgungsposten für Politiker, die sowieso immer mit der Fraktion stimmen. Dass man kein wirkliches Interesse an einer hohen Wahlbeteiligung hat zeigt, dass man den Termin für die Bundestagswahl auf den Herbstferienbeginn legen wollte. Somit wären die jungen Familien also in den Urlaub gefahren und nicht zum Wählen gegangen. Die beiden großen Parteien haben ja genug alte Stammwähler. Da muss mehr passieren, um unsere Demokratie aufrecht zu erhalten und wenn die Größe des Bundestages von der Wahlbeteiligung abhängig wäre, sehe dies schon ganz anders aus!

Osama Bin Laden ist tot. US-Special-Forces hatten den Auftrag ihn zu töten und nicht zu ergreifen. Früher nannte man sowas eine Hinrichtung und heute heißt es in Neusprech: Bei der Ergreifung wegen Widerstand erschossen.
Von der Bundeskanzlerin gab es dafür Applaus – Zitat:

Ich habe dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama meinen und unseren Respekt für diesen Erfolg und für diese gelungene Kommandoaktion mitgeteilt.

Womit die Kanzlerin ihren Respekt für eine nach Völkerrecht und auch nach der deutschen Verfassung illegalen Operation Ausdruck verliehen hat. Ebenso wurde mit dieser Operation das christliche Gebot „Du sollst nicht töten!“ verletzt. Man könnte glauben, dass sich der Westen in das Mittelalter zurück entwickelt.
Ob nun Osama oder Obama für mehr Tote verantwortlich sind ist unklar, bei der Regierung und auch beim Spiegel.
Das Haus in dem Osama ermordet wurde gehörte dem pakistanischem Geheimdienst.
Osama wurde von den USA umgehend auf See bestattet, angeblich aus Respekt vor der islamischen Religion. Da stellt man sich doch die Frage ob den Folterhäftlingen in Guantanamo auch immer gezeigt wird, wo Osten ist zum Beten?
Insgesamt ist die Geschichte höchst unglaubwürdig. Da braucht der am besten ausgerüstete Geheimdienst der Welt also knapp ein Jahrzehnt, um den angeblich gefährlichsten Terroristen zu fangen, der kein Internet und kein Telefon verwendet, um das weltweit erfolgreichste Terrornetzwerk zu führen. Hat er dafür Brieftauben verwendet?
Gerne hätten wir wegen der von ihm angeordneten Folter und Kriegsverbrechen, ihn auch vor Gericht gestellt, aber die USA haben den internationalen Gerichtshof nicht anerkannt. Ich meinte natürlich George W. Bush! Wobei natürlich ein Gerichtsverfahren für Osama die einzige Möglichkeit in einer Demokratie darstellt!
Fazit: Die CIA hat einen ihrer Ex-Mitarbeiter beseitigt, der ihnen lästig geworden ist!


CIA – die haben überall ihre Leute: Obama und der französische Präsident Sarkozy gehören auf jeden Fall dazu.


Die Verräterpartei fordert erneut die Vorratsdatenspeicherung :(
Also wo steht die SPD? Am Rande des Abgrunds und der Unglaubwürdigkeit …


Die neue Lobbyvereinigung Digitale Gesellschaft rund um Markus Beckedahl ist ein grünes U-Boot. Er schreibt zwar im FAQ, dass er seit 2004 eine Karteileiche bei den Grünen wäre, aber das ist nur Propaganda, damit er parteiübergreifende Lobbyarbeit betreiben kann.

Im Mai 2009 spricht er auf dem Parteitag der Grünen, als diese ihr Wahlprogramm aufstellen.

Die Grüne Jugend schreibt über in:

Seine Positionen finden sich in den vielen Beschlüssen der GRÜNEN JUGEND und von Bündnis 90/Die Grünen zu den Themen Neue Medien und/oder Bürger- und Menschenrechten wieder, die er oft (mit-)erarbeitet hat.

Seine Firma newthinking communications organisiert den Onlinewahlkampf der Berliner Grünen für die Wahl 2011. Natürlich wird dies nicht erwähnt auf seinen Webseiten, FAQ und in Interviews.

Passt dies alles zu einer Karteileiche?


Wie ein Staatsbankrott in Griechenland gerade abläuft kann man hier nachlesen.

Google gibt sich so viel Mühe mit dem Datenschutz. Da wird doch bei Street View mit viel Handarbeit und Liebe, Nummernschilder und Menschen von den Fotos entfernt.

Merkwürdig ist ja, dass sich ausgerechnet die Leute, die mit ihrem Haus nicht bei Google Street View erscheinen wollen, sich mit Foto von sich der Straße und dem Haus in die Zeitung setzen lassen. Wo die Leute doch, wie in dem Video oben gezeigt wird, bei Google einen so hervorragenden Datenschutz genießen würden.
Eine sehr schöne sinnvolle Aktion ist es auch per Google Maps mit Foto auf die Ablehnung von Google Street View aufmerksam zu machen 😉

Wenn man das Ganze mal zu Ende denkt, dann dürfte ja keine Postkarte und kein Foto vom öffentlichen Raum mehr im Internet erscheinen. Aber Datenschutz bedeutet doch öffentliche Daten nutzen, private schützen. Die Häuserfassade ist öffentlich und was dahinter passiert ist privat.

Alle Politiker, die gegen Street View sind, sollten mal über Vorratsdatenspeicherung, SWIFT und Kameraüberwachung im öffentlichen Raum nachdenken, bevor sie über Google Street View schimpfen.

Ich bin auch keine Google-Fan aber dennoch der Meinung, dass eine Kritik an Google mit halbwegs nachvollziehbaren intelligenten Argumenten gestützt werden sollte…

Der vorhergesagte Terroranschlag zur Bundestagswahl hat glücklicherweise nicht statt gefunden.

Dabei hätte doch manchen Parteien ein solcher Terroranschlang bestimmt bei der Wahl geholfen und auch bei den Koalitionsverhandlungen wäre es besser gewesen, um die Überwachungsgesetze durchzudrücken.

Lag es jetzt vielleicht daran, dass kein Geld da war für die Aktion? Aber warum hat Al Quaida ein Konto bei der Nord-Ostsee-Sparkasse?

Da müssen wohl einige Terroristen, den Sprengstoffgürtel jetzt enger schnallen oder müssen wir bald mit Werbeeinblendungen in Al-Quaida-Drohvideobotschaften rechnen? Es ist aber auch eine Schande, ein Traditionsunternehmen nach dem anderen geht den Bach runter. Erst die Hypo Real Estate, dann Opel und jetzt Al Quaida. Eventuelle sollte man über eine geordnete Insolvenz nachdenken um bei Al Quaida wenigstens das Kerngeschäft zu retten…

Wir werden es wohl nie genau erfahren, genauso wenig warum wir so viele teure Überwachungsgesetze brauchen, die gar nichts bewirken. Die Online-Durchsuchung wird gar nicht genutzt und die Vorratsdatenspeicherung findet minimal mehr Verbrecher.

Auf der anderen Seite entsteht dank der Überwachungsgesetze eine ganz neue Industrie, die Überwachungsgeräte aller Art herstellen und gut daran verdienen.

Dieser Wahnsinn wird einem bei jeder Flugreise vorgeführt. Täglich werden auf jedem Flughafen in Deutschland im Durchschnitt 5 Tonnen Flüssigkeit weggeworfen. Diese Flüssigkeit, die angeblich so gefährlich ist, dass man sie nicht mit in Flugzeug nehmen darf, wird in Container geworfen, an denen dann aber stundenlang Passagiere vorbeilaufen? Der ganz normale Wahnsinn der Sicherheit, weil nach der Kontrolle darf man sich ja wieder Getränke kaufen und mit ins Flugzeug nehmen. Auch ganz neue Produkte sind entstanden, wie Minideos (extra teuer und extra wenig Inhalt). Denn Flüssigkeiten in geringen Mengen darf man ja wieder mitnehmen, nur damit sie dann trotzdem von extra vorsichtigen Kontrollören wieder am Flughafen entsorgt werden.