Sei keine Marionette des Systems - befreie dich.Die Merkel ist laut Forbes angeblich die mächtigste Frau der Welt. Könnte lustig sein, wenn es nicht so dermaßen daneben wäre, wenn man sich die Kriterien der Auswahl anschaut und wie unkritisch die Presse darüber berichtet. Die deutsche Presselandschaft ist sich einig, dass Merkel den Euro gerettet hat [1] und deswegen ganz oben steht. Der Spiegel schreibt, dass auch ihr soziales Engagement gewertet wurde – bitte was?

Frau Merkel treibt Südeuropa gnadenlos in die Pleite, im Gegensatz zu Island, das notleidende Menschen und nicht notleidende Banken gerettet hat. Deutschland wird gnadenlos in die Armut regiert mit Leiharbeit, Zeitarbeit und 1-Euro-Zwangsarbeit.

Alles ist gut, geht weiter einkaufen ...

Alles ist gut, geht weiter einkaufen …

Verantwortung übernimmt dafür keiner, außer der Steuerzahler, der für die Banken und später für die Rentenbeiträge des Niedrieglohnsektors aufkommen muss, denn gut ist das nur für unsere Exportwirtschaft, die konkurrenzlos bleiben muss. Schließlich muss die Wirtschaft brummen. Lohnerhöhungen oder Mindestlohn würde schließlich den Aufschwung gefährden. Die Exporte sehen dann so aus, dass Schlagstöcke, Ausbildung, Gewehre oder Panzer an Diktaturen geliefert werden. Des Weiteren setzt Frau Merkel Wirtschaftsinteressen über die Menschenrechte.

Den Reichtum, den sich Frau Merkel zusteckt ist dann wahrscheinlich auch alles was sie interessiert. Schließlich waren deutsche Politiker schon immer mehr an ihren Diäten und ihrer Überversorgung interessiert, als am ordentlichen regieren.

Der wohl oberflächlichste und dümmlichste Artikel zu dem Thema stand in der Hamburger-Morgenpost vom 24. Aug. auf Seite 46.

Kanzlerin Angela Merkel mächtigste Frau der Welt
Einfluss in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Medienpräsenz, die Dollars auf dem Konto sowie der Einsatz für die Menschen bestimmen, wer zur mächtigsten Frau der Welt gekrönt wird – oder auf dem Thron bleibt. Denn schon im vergangenen Jahr war Merkel unangefochten Platz 1 im Ranking des US-Magazins.
Als „Hauptakteurin im Wirtschaftsdrama der Eurozone“ setzte sie all ihre Macht ein, um die Währungsunion zusammenzuhalten, begründete „Forbes“ nach 2006, 2009 und 2011 den inzwischen vierten Titel für Merkel. Aber auch ihr Engagement fürs Weltklima und ihre Bürgernähe via „Youtube“-Kanal halfen Merkel aufs Siegertreppchen …

Bei so viel unkritischem journalistischem Geseiere wird mir immer ganz schlecht. Was hat Frau Merkel denn für den Klimawandel getan, außer dass sie zum Klimagipfel hingeflogen ist und dadurch das Klima geschädigt hat? Gibt es irgendwelche verbindlichen Klimaschutzabkommen oder nur unverbindliches Geblubber, das sich jeder aus dem Handgelenk schütteln kann, weil es keine Konsequenzen hat?
Wie die Bürgernähe von Frau Merkel aussieht, kann man sich in ihrer Sprechstunde ansehen. Da werden 100 Bürger in 90 Minuten durchgeschleust. Schlimmer als in unserem maroden Gesundheitssystem.

Krieg ist Terrorismus bloß mit höherem Budget ...Die Geschichtsbücher sind sich einig, dass die französiche Résistance aus Helden des Widerstands gegen die Nazis bestanden. In den westlichen Mainstream-Medien wird aber von den irakischen Widerstandskämpfern häufig als Terroristen gesprochen. Dabei sind doch die USA ohne UN-Mandat in das Land einmarschiert und der irakische Widerstand kämpft gegen eine Besatzungsmacht – ebenso wie es die afghanischen Widerstandskämpfer tun?

Ist Krieg ohne UN-Mandat Terrorismus nur mit höherem Budget?

Leider ist die westliche politische Gefälligkeitsjustiz nicht in der Lage sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. So haben deutsche Gerichte entschieden, dass Bundeswehrsoldaten aus Gewissensgründen den Einsatz in Jugoslawien verweigern dürfen. Mit der Frage ob der Krieg dort überhaupt völkerrechtlich zulässig ist, da es kein UN-Mandat für Jugoslawien gab, hat man sich nicht beschäftigt. Ebenso hat die deutsche Staatsanwaltschaft die Anzeigen gegen den BND und verantwortliche Politiker nicht verfolgt, die daran beteiligt waren, dass über die Deutsche Botschaft in Bagdad Bombenziele an die USA weitergegeben wurden. Letztendlich beteiligt sich der BND auch in Syrien am Bürgerkrieg ohne UN-Mandat. Sind die Rebellen in Syrien eigentlich Freiheitskämpfer oder Terroristen?

War Robin Hood eigentlich ein Kapitalismuskritiker, Krimineller oder Terrorist?

Die Wahrheit liegt wie die Schönheit im Auge des Betrachters und die Mainstream-Presse sowie die Geschichtsbücher werden immer von den Siegern kontrolliert. Außerdem kann was man glauben will leicht die Realität verzerren.

[Update]: Mir hat gerade jemand erzählt, dass die USA von Terroristen gegründet wurde, die sich der rechtmäßigen Staatsgewalt in der ehemaligen englischen Kolonie wiedersetzt haben.

[Update 2]: Man kann auch beides gleichzeitig sein: Widerstandskämpfer und Terrorist. Als die Russen in Afghanistan einmarschierten rüstete die CIA die dortigen Widerstandskämpfer mit Waffen aus und nannte sie al-Qaida. Nachdem die Russen vertrieben waren und die NATO dann in Afghanistan einmarschierte, waren die selben Menschen mit den von den USA gelieferten Waffen keine Widerstandskämpfer mehr sondern Terroristen.

Ich ermorde Menschen mit Drohnen, weil ich meine Rechnungen bezahlen muss ...Im letzten Verschwörungs-News-Ticker habe ich bereits das nach dem Völkerrecht fragliche Urteil des Verfassungsgerichtes zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren kommentiert.

Die Piratenpartei gibt jetzt eine Pressemeldung raus wonach sie das Urteil begrüßt. Zitat aus der Pressemeldung der Piratenpartei:

»Das Gericht tritt mit diesem Urteil den schon fast reflexhaft wiederholten Forderungen der CDU, den Einsatz der Bundeswehr im Inland zu ermöglichen, entschieden entgegen. Die CDU wird sich hoffentlich in Zukunft an die geltende Verfassung halten«, so Dr. jur. Bernhard Kern, Mitglied der Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland.

Wo bitte schön kann man denn das aus dem Urteil herauslesen? Die Regierung muss doch nur jemanden zum Terroristen erklären und schwups kann die Bundeswehr ihn erschießen?
So einen hirnverbrannten Schwachsinn kann sich wohl nur ein Jurist zusammenreimen, nur was hat der bei der Piratenpartei verloren? Moral tut immer das Richtige egal was befohlen wird. Gehorsam tut aber immer das was befohlen wird, egal was richtig ist. Ein Soldat kennt aber nur den gehorsam. Wenn man einem Soldaten befielt mit seinem Abfangjäger ein Flugzeug abzuschießen, dann tut er es, egal ob es moralisch richtig ist. Damit hat man also die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt und zwar nicht nur für den Terroristen sondern auch für alle seine Geiseln. Die Menschenrechte gelten weder für den Terroristen noch für seine Geiseln. Keine Unschuldsvermutung und kein rechtsstaatliches Verfahren – einfach abschießen wie Osama Bin Laden und wer im Weg steht gleich mit.

Und die Piratenpartei findet es auch noch gut … man munkelt, dass Bernd Schlömer Vorsitzender der Piratenpartei und Mitarbeiter im Verteidigungsministerium die Pressemeldung genehmigt hat. Wäre sie vorher öffentlich abgestimmt worden, wie bei den Piraten üblich, wäre sie nie veröffentlicht worden, wie die zahlreichen erschreckten Kommentare der Piraten zeigen …

[UPDATE]: Mir schreiben gerade diverse Leute, dass ich nicht so rumpuppen soll, weil das Verfassungsgericht doch gerade den Abschuss eines entführten Flugzeuges ausgeschlossen hat von dem Urteil. Richtig lesen würde ich vorschlagen auch zwischen den Zeilen. Warnschüsse und Abdrängen sind erlaubt, um das entführte Flugzeug zum Landen zu zwingen. Was macht so eine Entführer also, wenn er in die Enge getrieben wird? Er versucht entweder die Abfangjäger zu rammen oder fliegt bei der vorgetäuschten Landung in das Terminal des Flughafens. Außerdem kann man hinterher immer behaupten es wären Warnschüsse abgegeben worden und das Flugzeug wäre absichtlich in diese Warnschüsse hineingeflogen.

[UPDATE 2]: Oberklugscheißer behaupten weiterhin ein kontrollierter Absturz wäre wichtiger, um schlimmeres zu verhindern. Dem muss ich entschieden widersprechen. Zum einen gab es am 11. Sep. 2001 ein Flugzeug, das die Geiseln selber zum Absturz gebracht haben. Es hätte aber auch sein können, dass die Geiseln die Kontrolle über das Flugzeug zurück gewinnen. Geht natürlich nicht wenn sie abgeschossen werden. Was passiert also wenn so ein Flugzeug entführt wird? Viele fangen an zu beten und einige machen sich in die Hose. Es wird aber immer welche geben, die sich gegen die Entführer wehren, wie bei diesem Flugzeug in China, das zurück erobert wurde. Wenn jetzt aber die Abfangjäger draußen rumkurven, setzt entweder das Stockholm-Syndrom ein oder alle denken sich, die werden das schon regeln. Des Weiteren ist ein kontrollierter Absturz über dem dicht besiedelten Europa eine reine Glückssache.


Wir vermissen unsere Verfassung ...Der Gleichheitsgrundsatz besagt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Er besagt aber auch das Politiker, Richter, Polizisten und Bankster keine Menschen sind. Denn sie stehen über dem Gesetz. Wenn Politiker für jedes gebrochene Wahlversprechen gerade stehen müssten und Verantwortung übernehmen müssten für Korruption und Kostenexplosion, dann wären die Gefängnisse überfüllt.

Insofern verwundert die Aussage eines schweizer Zöllners:

Das Gesetz sehe keine Ausnahme vor, sagt er auf Anfrage.

«Wir können keine Ausnahme machen, bloss weil sie Künstlerin ist.»

Wir lernen daraus, dass man für Polizisten in der Schweiz doch Ausnahmen machen kann oder sie keine Menschen sind (da nicht gleich vor dem Gesetz, wie alle Menschen), wenn wir uns folgenden Beitrag ansehen:

Des Weiteren wissen wir alle, dass in der Schweiz Steuerhinterzieher, Nazis, Mafia, Völkermörder und Diktatoren bequem ihr Geld bunkern können.

Außerdem hat die angeblich neutrale Schweiz eine Geheimarmee P-26 betrieben, die mit der NATO zusammengearbeitet hat. Als angeblich neutraler Staat ist das nicht gesetzeskonform.

Wir lernen daraus, die volle Härte des Gesetzes trifft immer nur den kleinen Bürger. Der Rest sind keine Menschen, denn sie stehen über dem Gesetz.


Wer bildet eigentlich den Diktaturen ihre Schlägertrupps aus, damit sie das Volk besser unterdrücken können?

Wie es scheint existiert keine Moral mehr im deutschen Staatsapparat. Anders ist es nicht zu erklären, dass Deutschland Waffen und Ausbildung in Diktaturen dieser Welt liefert. Damit werden dann die Demokratiebewegungen in den entsprechenden Ländern nieder geknüppelt, damit so verlässliche Machthaber wie Gaddafi an der Macht gehalten werden, die man dann später von der NATO wegbomben lässt. Politik ist ein schmutziges Geschäft im Unrechtsregime. Der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist lediglich, dass man sich in der Demokratie seine Unterdrücker auswählen kann.

Die Freiheit zu verteidigen, ist bei unserer minderqualifizierten Regierung ein echter Full-Time-Job. Hätten die in der EU doch ACTA glatt durchgewunken, wenn wir nicht so massiv dagegen protestiert hätten. Aber haben sie etwas daraus gelernt? Nein sie verpacken den ganzen Kram lieber in ein neues Abkommen und nennen es CETA. Bei der Vorratsdatenspeicherung genau das Selbe. Trotz nachweislich geringer Steigerung der Aufklärungsquote, halten ewig gestrige Politiker an der Vorratsdatenspeicherung fest.

Jetzt ist man ja geneigt angesichts der anscheinend durch Korruption getriebenen Politik und Wirtschaft, sich einfach auszuklinken und soweit wie möglich alles zu boykottieren.

Der anständige Nerd verwendet dann nur noch Open Source, hört CC-Musik, schaut Filme bei YouTube, liest Nachrichten in Blogs und Bücher deren Urheberrecht bereits abgelaufen ist. Ein kompletter Boykott der Entertainment-Industrie und Verlage. Sollen sie doch an ihrem Urheberrecht verrecken :(

Leider hat die Industrie freie Lizenzen längst als Gefahr erkannt und kämpft nicht nur mit Lobbyisten um schärfere Gesetzte sondern setzt auch Propaganda ein, wo sie am wirkungsvollsten ist, bei den Kindern.

Dieser Disney-Film bezeichnet Open Source als Virenfalle. Was nichts kostet kann ja nur schlecht sein oder verseucht?

Ebenso wird den Kleinen eingetrichtert das jede aus dem Internet heruntergeladen Musik, ohne zu bezahlen illegal ist. So etwas wie CC-Musik existiert für die Entertainmentindustrie nicht.

Wer glaubt die Freiheit von offenen Lizenzen wäre ein demokratisches Recht, der irrt, denn sie könnten verboten werden, weil sie der Wirtschaft schaden. Eine Gesetzesinitiative dafür gibt es schon.

Bei YouTube vermiest man den Genuss indem man immer wieder Videos dort sperrt, nicht nur in Deutschland.

Letztendlich kann man sogar gemeinfreie Werke per Gesetz wieder unter das Urheberrecht stellen.

Eine in der US-Verfassung festgeschriebener endlicher Urheberrechtsschutz, wird von den Lobbyisten als endlos minus eins bezeichnet. So trommelt allen voran der Disney-Konzern immer wieder alle Lobbyisten zusammen, um ständig das Urheberrecht zu verlängern. Dafür macht man sich den US-Kongress mit Spenden gefügig.

Aber es gibt auch Gegenbeispiele. Die Sesamstraße lehrt Kinder beispielsweise, dass Teilen gut ist.

Stellt sich nur die Frage, warum Kinder ihre Dateien nicht im Internet teilen dürfen, denn Tauschbörsen sind ja Teufelswerkzeuge.

Dieser Film der Befürworter für eine Reform des Urheberrechts fragt gar, ob die Politiker alle gekauft sind und ob mutmaßliche Urheberrechtsverletzer bald wie Terroristen behandelt werden.

Free Pussy RiotAufregung weltweit, die nette weibliche Punk- und Protest-Band Pussy Riot wurde in Russland zu 2 Jahren Haft verurteilt.
Sie haben in einer Kirche ihr Protestlied gegen Putin vorgetragen. Den Text des Liedes kann man >>hier<< nachlesen und die Performance sah >>so<< aus.
Da wollte doch der lupenreine Demokrat Putin, der durch Wahlfälschung an die Macht gekommen ist, einen auf Demokratie in seinem Land machen und dann verurteilt er diese jungen Frauen und Mütter wegen eines politischen Protest?
Selbst die Kirche hat ihnen verziehen, dass sie ein Gotteshaus für ihren Protest gewählt haben.
Am besten käme Putin aus der Sache wieder raus, indem er sie jetzt begnadigt aber letztendlich hat er genug Macht es einfach auszusitzen.

Amnesty Protest für die Befreiung von Pussy RiotWas etwas verwundert ist, dass sich Amnesty International für die Befreiung von Pussy Riot einsetzt. Dabei ist Amnesty doch ganz ruhig, wenn es um Bradley Manning oder Julian Assange geht? Wer die Struktur von Amnesty kennt, der weiß, dass in den westlichen Demokratien Spenden gesammelt werden, um dann Menschenrechte im Rest der Welt zu fordern. Die westlichen Regierungen klammert Amnesty gerne aus im Kampf um die Menschenrechte. Schließlich sehen viele ihre Arbeit bei Amnesty als Sprungbrett in die Politik und man möchte ja gerne von der Regierung als Sachverständiger eingeladen werden und daran gut verdienen. Zu viel Kritik würde da nur der Karriere und der Spendenbereitschaft schaden.

Internet-Protest gegen die Verurteilung von Pussy RiotSo tobt also der Protest im Internet. Fairer Weise muss man sagen, dass man in Saudi-Arabien wahrscheinlich für so einen Protest hingerichtet worden wäre. In erzkatholischen Ländern wie Bayern wäre man mutmaßlich auch nicht ohne eine harte Strafe davon gekommen, wenn man einen Gottesdienst gestört hätte. Wozu fundamentale Christen in den USA fähig sind, möchte man sich nicht ausmalen …

Also lernen wir daraus, wenn du dein Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen willst, dann sorge vorher für die kritische Masse. Ansonsten landest du im Knast (oder noch schlimmer) egal wo auf der Welt du dich befindest.

[UPDATE]: Wie mir mitgeteilt wurde hat Julian Assange sich wohl mit Amnesty International zerstritten. Letztendlich ist dies aber unerheblich, denn die Menschenrechte stehen jedem Menschen zu – auch mutmaßlichen Kriminellen, Terroristen oder Arschlöchern. Würde Amnesty da voll dahinter stehen, müsste so etwas unerheblich sein.
Des Weiteren hat sich Amnesty bereits für Bradley Manning eingesetzt. Für mich entsteht aber der Eindruck, dass es vor allem darum geht, dass Manning in der Haft nicht gefoltert wird. Warum wird nicht die Freiheit gefordert, wie bei anderen Dissidenten? Warum wird das Thema nicht permanent in der Presse gehalten? Ich habe den Eindruck, dass die Öffentlichkeit Pussy Riot kennt und auch den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo, das Schicksal von Bradley Manning aber weitgehend unbekannt ist.

Wisst ihr wer die Verurteilung von Pussy Riot ganz böse findet? Die Lachnummer Obama 😀

Der wohl einzige Friedensnobelpreisträger mit einer Todesliste, der Guantamo nicht geschlossen hat, keine CIA-Folterknechte vor Gericht gestellt hat, den NDAA unterzeichnet hat, Bradley Manning vorveruteilt hat, … noch viel … viel … mehr …


Die Internet-Protestgruppe Anonymous geht den Massenmedien inzwischen so auf den Sack, dass man sich zum folgenden entlarvenden Beitrag hinreißen lassen hat:

Die ganze Zeit fragt man sich warum denn bitte schön Anonymous die Verantwortung für irgend etwas übernehmen soll. Hat die USA die Verantwortung dafür übernommen, dass sie in den Irak einmarschiert sind und keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben? Hat die NATO die Verantwortung dafür übernommen, dass in Afghanistan keine Demokratie herrscht und statt dessen Drogen angebaut werden? Hat Blüm die Verantwortung dafür übernommen, dass er behauptet hat die Rente wäre sicher? Haben die Politiker in den Aufsichtsräten der Pleitebanken die Verantwortung für die Verluste übernommen?

Übernimmt hier überhaupt jemand die Verantwortung für irgendetwas, außer der Steuerzahler für die Verluste aus der verantwortungslosen Politik?


Demokratischer Rechtsstaat USA gegen die Indianer ...Die USA ist ohnehin das Land, dass den größten Anteil seiner Bevölkerung inhaftiert hat. Erstaunlicher Weise setzen sich die Inhaftierten nahezu ausschließlich aus Schwarzen, Latinos, Behinderten und anderen Randgruppen zusammen. Krimminelle Bankster haben hingegen in den USA nichts zu befürchten und bekommen noch Geld vom Staat für ihre Verbrechen oder können sich freikaufen oder kommen ins Zeugenschutzprogramm.

Seit längerem schon versucht der Staat alles zu privatisieren auch die Gefängnisse. Das Ganze funktioniert so, dass die Insassen zum Arbeiten herangezogen werden, damit sich das Gefängnis selbst finanziert. Dafür braucht man natürlich eine ständige Befüllung der Gefängnisse. Diese Befüllung sagen die Kommunen in den USA den Geschäftsleuten bereitwillig zu. Die Insassen kommen dann aus Schulen, wo die Kinder gegen Kleiderordnung verstoßen haben oder sonst irgendwie auffällig geworden sind. In den Gefängnissen wird ihnen dann eine hohe Rückfallquote bestätigt, sodass sie möglichst lange drinnen bleiben. Problem gelöst, Rechtsstaat ausgehebelt …

Zusammenfassend muss man wohl sagen, dass der Rechtsstaat USA so nah am Recht ist, wie Nord-Korea an der Demokratie :(


Definition: Was ist ein Terrorist?Die Bundesregierung darf jetzt endlich die Bundeswehr im inneren einsetzen. Davon hat die CDU ohnehin schon immer geträumt und es auch immer wieder straffrei getan, doch jetzt dürfen sie es völlig legal.

Freilich darf die Bundeswehr nur zur Terrorabwehr eingesetzt werden. Doch ein Terrorist ist im Zweifelsfall jeder, der zwischen den Interessen der Regierung steht!

Bemerkenswert ist das Urteil, weil es das Völkerrecht berührt, dass laut GG 25 eigentlich über den Gesetzen des Bundes und die Kompetenz des Verfassungsgerichtes steht. Ein Krimineller muss laut Völkerrecht ein faires rechtsstaatliches Gerichtsverfahren bekommen. Allerdings im Krieg gilt das humanitäre Völkerrecht, wonach man feindliche Soldaten, die sich nicht ergeben erschießen darf. Ist ein Terrorist jetzt ein Soldat? Dann darf die Bundeswehr nur auf ihn schießen, wenn sich Deutschland im Krieg befindet. Ist der Terrorist ein Krimineller, dann sind für ihn die Polizei und die Gerichte zuständig. In Unrechtsregimen werden Terroristen gerne als rechtlos dargestellt, sodass man sie auch foltern darf. In demokratischen Rechtsstaaten hingegen gilt auch im Krieg das humanitäre Völkerrecht, wie die Genfer-Konvention und das absolute Verbot der Folter.


Julian Assange hat sich mit einer bewegenden Ansprache aus der Botschaft von Ecuador in London an seine Fans gewendet:

Er bezeichnete Bradley Manning als Held, der umgehend freigelassen werden sollte und ermahnte die USA ihren Krieg gegen Whistleblower einzustellen.

Freiheitskämpfer bedanken sich bei Ecuador ...Zuvor hatte Ecuador Assange Asyl zugesagt, was regelrechte Begeisterungsstürme im Internet ausgelöst hat. Dabei ist Ecuador nicht zu jedem nett und gewährt nicht jedem Flüchtling Asyl. Alexander Barankov aus Weißrussland wurde für politische Gefälligkeiten von Ecuador ausgeliefert. Wenn Julian Assange also erst einmal in Ecuador ist, können sich die USA ihn dort kaufen oder ein Spezialkommando senden. Beim Natoverbündeten in England macht sich das nicht so gut.

Schweden wurde hingegen wiederholt angeboten Assange in London zu befragen. Laut eigenen Angaben will die Justiz in Schweden lediglich zu den Vorwürfen einer mutmaßlichen Vergewaltigung befragen. Womit Julian Assange der wohl erste international gesuchte mutmaßliche Vergewaltiger ist. Eine erstaunliche Sache, wenn man bedenkt, das Völkermörder problemlos und unbehelligt durch Europa reisen können.

Wird Ecuador Julian Assange als Diplomatengepäck aus England herausschmuggeln?Groß Britannien hat unterdessen verlautbaren lassen, dass sie das Asyl nicht anerkennen und Julian Assange beim Verlassen der Botschaft verhaften würden. Dies ist eine erstaunliche Aussage, da ein Diplomatenauto oder -flugzeug ebenfalls als Botschaftsgelände zählt. Julian Assange müsste nur direkt von Auto ohne englischen Boden zu betreten in das Flugzeug steigen. Dies müsste machbar sein. Ecuador will auf jeden Fall solche Kisten (siehe rechts) in größere Stückzahl versenden, um die englische Polizei mürbe zu machen.

[UPDATE]: Im Fall Julian Assange gibt es doch so einige Missverständnisse. Wem will, wem kann man noch trauen? Wofür braucht Julian Assange eigentlich immer Millionen? Will er erster Klasse nach Ecuador fliegen? Da er unter Hausarrest steht hat er keine Reisekosten und die Serverplattform Wikileaks wird nicht mehr betrieben und selbst wenn man die wieder aufbauen wollte erscheint der Betrag verdammt hoch, wenn man bedenkt wie viele Spenden Wikileaks schon erhalten hat und was Julian Assange mutmaßlich mit seiner Fernsehshow eingenommen hat.
Unklar ist auch, warum Schweden nicht schon längst zugesagt hat Julian Assange nicht auszuliefern? Letztendlich darf kein Land in Europa aufgrund der europäischen Menschenrechtscharta (nur der Vatikan hat die Charta nicht unterzeichnet :( ) in ein Land ausliefern, wo dem Gefangenen Folter oder unmenschliche Behandlung drohen. Wegen der Haftbedingungen von Bradley Manning wissen wir aber, dass genau dies in den USA droht. Demnach würde Schweden geltendes Recht brechen, wenn sie Assange an die USA ausliefern würden.
Andererseits flieht Assange aber nicht vor der schwedischen Justiz sondern vor dem Unrecht. So wie er international verfolgt wird ist mutmaßlich der Gleichheitsgrundsatz verletzt. Vor dem Gesetzt sind in einer Demokratie alle gleich. Ein mutmaßlicher Vergewaltiger wurde aber noch nie international mit dieser Härte gesucht. Selbst der ehemalige Diktator von Libyen Muammar al-Gaddafi wurde von Interpol mit einer „orange Notice“ gesucht. Assange hingegen mit einer „red Notice“. Jetzt wird jeder sagen, dass Assange gefährlicher als Gaddafi ist, ist doch reine Willkür. Es drängt sich der Verdacht auf, das Schweden Julian Assange nicht wegen der Vergewaltigung verfolgt sondern wegen anderen Gründen und dass bei einer unwichtigeren Person das Verfahren längst eingestellt worden wäre, weil man des Täters nicht habhaft werden konnte und die Frauen nicht einmal Anzeige erstattet haben. Außerdem wissen wir auch, dass überall auf der Welt die Justiz gerne die eigenen Gesetze bricht, wenn die USA es befiehlt. So geschehen in Neu Seeland im Fall Kim Dotcom [1] und in Schweden im Fall Pirate Bay.


Kriege beginnen mit Lügen - Frieden mit Wahrheit?Es ist immer wieder erstaunlich, wenn man erfährt wie unsere angeblich demokratischen Politiker wirklich denken. Sie setzen lieber auf Geheimhaltung, Lügen und Korruption, als auf demokratische Werte wie Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Wahrheit. Anders ist es nicht zu erklären, dass Deutschland trotz eindeutigem Gutachten über Korruptionsmisstände nicht bereit ist das UN-Antikorruptionsabkommen zu ratifizieren.

Der berliner Bürgermeister, einer der mutmaßlichen Verantwortlichen für die Kostenexplosion des berliner Flughafens, meint gar, dass veröffentlichte Unterlagen Nachteile bringen könnten. Nachteile für die korrupten Politiker? Haben in einer Demokratie die Menschen nicht das Recht zu erfahren, wer ihre Steuergelder veruntreut? Haben sie nicht für die Unterlagen mit ihren Steuergeldern gezahlt?


Mein Geld, meine Sparkasse ... der Steuerzahler haftet aber ihm gehört nichts!Eine der größten Lügen neben der Rente ist die Lüge der Privatisierung. Die menschenverachtenden Zyniker der Neoliberalen wollen uns erzählen, dass man privat Krankenhäuser besser betreiben kann als öffentlich? Der Kranke wird dann zum Kunden und das Krankenhaus zum Dienstleister. Schwachsinn hoch drei, denn ein Kunde kann aus einem Angebot auswählen und abwarten. Ein Kranker hat Schmerzen und keine Wahl.

Wie viele Tote sind in einem Krankenhaus, wegen mangelnder Hygiene akzeptabel?

Kein Einziger meint der Humanist. Ein Manager würde sagen, dass keine Toten mit erheblichen Kosten verbunden sind, für Putzkräfte und Reinigungsmaterial und dass man selbst wenn man diese hohen Kosten aufbringt immer noch nicht alle Infektionsmöglichkeiten ausschließen kann. Aus wirtschaftlichen gründen sind demnach einige Tote akzeptabel.

Nehmen wir kurz an, man könnte tatsächlich alles wirtschaftlich betreiben. Wie müsste dann ein Urlaub aussehen?

Geld ist der Antrieb der Politik.Da sich ein Urlaub wirtschaftlich rechnen muss, muss die ganze Familie das Geld für den Urlaub während des Urlaubs verdienen. Der Vater arbeitet also als Kellner, die Mutter gibt Maniküren, der Sohn arbeitet als Bademeister und die Tochter das schwarze Scharf der Familie muss anschaffen gehen. So ein Schwachsinn wird sich jetzt jeder denken, so sieht doch kein Urlaub aus, der wird schließlich vom Familieneinkommen bezahlt. Genau und die Krankenhäuser werden von der Solidargemeinschaft bezahlt.

Aber wer soll die Explodierenden Kosten im Gesundheitswesen tragen?

Na wir alle! Dafür bräuchte es allerdings qualifizierte Politiker, die das Volk nicht mit Zeit- und Leiharbeit in die Armut regieren. Die nicht das ganze Geld für notleidende Banken sondern notleidende Menschen einsetzen.

Andererseits kann man an einer Privatisierung super verdienen. Da fließen jede Menge Gefälligkeiten als Parteispende getarnt von überwiegend skrupellosen Geschäftemachern. Dann wird die Infrastruktur abgewirtschaftet, der Profit maximiert und anschließend muss der Steuerzahler die marode Infrastruktur wieder sanieren. Ansonsten kippen halt die Strommasten um und das will doch keiner. Falls die Kommune doch aufwacht und die Infrastruktur zurück kaufen will, verkauft man ihre leere Hüllen oder ausgebeutete Scheinfirmen, wie in Hamburg. Der Steuerzahler verliert immer bei der Privatisierung.

Der verarmte Staat ist ausschließlich gewolltes Resultat einer denkbar asozialen Vermögensverteilung und minderqualifizierter mutmaßlich korrupter Politiker.


In eigener Sache: Ich habe jetzt oben im Menü eine Kontakt-Funktion leichter findbar eingebaut, sodass ihr mir Hinweise und Anregungen für den nächsten Verschwörungs-News-Ticker leichter zusenden könnt.

Man glaubt es kaum aber manchmal laufen noch halbwegs sinnvolle Beiträge im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wie zum Beispiel die beiden folgenden über den Diskurs zum Urheberrecht, der zur Zeit sehr überhitzt ausgetragen wird.

Für Kultur Zahlen wenn es Bezahlmöglichkeiten gäbe?
Dies bejahen die am Anfang interviewten alle. Nur ist dies wirklich so? Bei Anhebungen der Pauschalabgaben wie jüngst die auf USB-Sticks regt sich auch immer Widerstand [1].

Statt verbieten vergüten!
Schöner Leitspruch, doch ist er in Deutschland durchsetzbar, wenn dadurch die bisherige Musikindustrie überflüssig wird?
Faire Use – Warum werden nicht kommerzielle Downloads so behandelt, als würde dadurch ein Schaden entstehen schlimmer als bei einer illegalen öffentlichen Aufführung? Warum schaffen es deutsche Politiker nicht den Abmahnwahnsinn zu beenden? Die Abmahnindustrie will sich halt ihr Geschäftsmodell erhalten.
Kulturflatrate – Die Gefahr besteht, dass mit der Kulturflatrate eine behördenähnlicher Moloch wie die GEMA oder GEZ entsteht. Diese verteilen dann nur noch Geld um ohne irgendeine Kontrolle.

Viele wollen bezahlen, niemand will eine Welt ohne Kultur.
Doch hätten wir wirklich eine Welt ohne Kultur, wenn wir nicht bezahlen? Es wäre doch eher so, dass die kommerzialisierte Kultur sterben würde. Es würde keine superteuren Hollywoodfilme mehr geben. Im Hobbybereich würde weiterhin Kultur geschaffen werden. Es ist also totaler Unsinn, den Niedergang der Kultur heraufzubeschwören.

Rechteklärung
Das ist doch das eigentliche Problem! Das Urheberrecht ist so kompliziert, dass da keiner mehr durchblickt. Auf die Frage wann das Urheberrecht abgelaufen ist, erhält man überall eine andere Antwort. Dies macht die Archivierung und Restaurierung von alten Werken nahezu unmöglich, weil niemand das juristische Risiko tragen will, falls doch noch irgendein Urheber Rechte geltend macht. Ein zu striktes Urheberrecht behindert also die Verbreitung und den Erhalt von Kulturgütern.

Über die Umverteilung der Gelder, die die GEMA einnimmt.

Die Musikindustrie hat einfach das digitale Zeitalter verpennt. Mit geänderten Geschäftsmodellen könnte man auch im Internet als Kulturschaffender Geld verdienen. Dafür gibt es vielfältige Beispiele. Dafür müsste man aber flexibler sein, als die Musikindustrie sein will.

Die Kulturwerkmark könnte teile der Musikindustrie überflüssig machen, doch diese wehrt sich mit ihrer ganzen Macht und Lobby. Ist unter diesen Bedingungen überhaupt eine Reform möglich?

Illegale digitale Fans …

Diesen kommerziellen Musikclip habe ich in dem Beitrag oben im Teaser gesehen und fand ihn eigentlich ganz zutreffend. Allerdings sieht man im Musikvideo dazu, dass hier der Ladendiebstahl mit dem angeblich illegalen Download gleichgesetzt werden soll. Reales Eigentum kann man aber nicht mit imaginärem Eigentum gleichsetzen.

Wenn ich in der Obstabteilung eines Supermarktes eine Weintraube probiere, dann mache ich dies um die Weintrauben wenn sie mir schmecken zu kaufen. Genauso ist es mit einem Download im Internet. Studien belegen, dass Tauschbörsennutzer mehr Musik kaufen als Nutzer ohne Tauschbörse.

Ich bin nicht verrückt, meine Realität unterscheidet sich nur von deiner!Häufig beschweren wir uns, dass so wenig Wahrheit im Mainstream verbreitet wird, sei es in der Presse oder Politik, doch was ist die Wahrheit überhaupt?

„Die USA sind eine Demokratie.“

Ist dieser Satz falsch oder wahr? Wenn ich den Satz etwas verändere, wie: „Die USA sind die älteste Demokratie der Welt!“, dann würden mir die Schweizer sofort widersprechen und den Satz als Unwahrheit bezeichnen. Nur in der Schweiz wurde das Frauenwahlrecht erst 1971 eingeführt. Wie kann man von der schweizer Demokratie vor 1971 sprechen, wenn dort nicht mal so wichtige demokratische Prinzipien wie die Gleichberechtigung vorhanden waren?

Diktator Obama?Somit haben wir das Kernproblem herausgearbeitet, um zu entscheiden ob in den USA eine Demokratie herrscht, müssten wir erst einmal den Begriff Demokratie definieren. In den USA wählte man George W. Bush zweimal durch Wahlfälschung an die Macht – wie undemokratisch. Des Weiteren werden Gefangene von den USA gefoltert und das Völkerrecht nicht beachtet.
Trotzdem herrscht in den USA wahrscheinlich eine bessere Demokratie als in Nord-Korea.

Gibt es also keine absolute, sondern nur eine relative Wahrheit?

UnterdrückungssystemFür uns im Westen ist es erstaunlich zu hören, dass viele Chinesen glauben sie würden auch in einer Demokratie leben. Deswegen hat es die Demokratie (nach westlichen Maßstäben) so schwer in China. Alle wichtigen politischen Entscheidungen werden in China nämlich nicht von einem Diktator getroffen sondern ganz demokratisch im Zentralkomitee ausdiskutiert.

Wahrheit kann also nur in einem gewissen Kontext oder Wertesystem funktionieren.

Weil China und die USA in einem anderen Wahrheitskontext existieren, werfen sich beide Seiten Menschenrechtsverletzungen vor, sind aber blind gegenüber ihren eigenen Menschenrechtsverletzungen.

Was man glauben will kann die Wahrheit leicht verzerren!

Ich verrate euch mal die Wahrheit über Afghanistan, da hat die NATO nämlich komplett versagt.

  • Per Wahlfälschung haben sie einen korrupten Politiker an die Macht gebracht, der mutmaßlich auch mit den Taliban zusammen arbeitet.
  • Die afghanischen Polizisten, die die NATO ausgebildet hat, werden von der UNO zahlreicher Menschenrechtsverletzungen beschuldigt und die eigenen Ausbilder sagen, dass sie denen nicht vertrauen würden.
  • Frauenrechte wurden nicht gestärkt und Frauen werden schlimmer als vorher unterdrückt und ausgebeutet.
  • Bodenschätze hat sich China gesichert.
  • NATO-Soldaten haben unzählige unschuldige Zivilisten getötet, mit Leichen gespielt oder sind Amok gelaufen.
  • Der Widerstandskampf hat sich durch die NATO-Besatzung ausgebreitet und verstärkt.

Trotzdem bezeichnet die deutsche Regierung den NATO-Einsatz in Afghanistan als vollen Erfolg. Dies ist eine Gehirnsache. Wenn man einmal eine Entscheidung getroffen hat, dann hält man an ihr fest, selbst wenn man gute Argumente dagegen bekommt. Diese werden ignoriert. Dies hängt hauptsächlich damit zusammen, dass man bereits Ressourcen in die Entscheidung investiert hat und nicht will, dass diese vergeblich waren. So schmeißt man gutes Geld lieber schlechten Entscheidungen hinterher, bevor man sich eingesteht sich falsch entschieden zu haben.

Als die USA in den Irak einmarschieren wollten hatten die Experten Hochkonjunktur, die behauptet haben, dass es Massenvernichtungswaffen im Irak gäbe. Jeder der was anderes behauptet hat wurde als Vrschwörungstheoretiker abgetan. Nach dem Krieg fand man aber keine Beweise für Massenvernichtungswaffen. Da hatte dann aber auch keiner Schuld, weil das Klima damals nun einmal so war, dass die Wahrheit nicht gezählt hat sondern umdefiniert war. So einfach ist das und die toten Iraker hatten leider Pech.

Dann gibt es noch die Wahrheit, die wir alle kennen aber ignorieren, weil es so bequemer ist.

Der Mainstream beeinflusst deine Realität!Wir alle wissen, dass die Umwelt durch den Lebensstiel in den westlichen Industriestaaten leidet und dass wegen dem ungelösten Verteilungsproblem täglich Menschen verhungern. Obwohl bei Lidl oder Netto das Personal ausgebeutet wird, wird dort trotzdem weiter eingekauft. Atomkraftwerke sind gefährlich, trotzdem haben nicht alle Menschen auf 100% Ökostrom umgestellt. Es gibt keine Alternative zum Auto obwohl das Erdöl immer teurer wird.

Der Gutmensch denkt jetzt, wenn er überwiegend Fair-Trade und Bio einkauft, seinen Müll trennt und Ökostrom bestellt, hätte er genug getan. Viele denken aber gar nicht darüber nach und wollen alles so billig wie möglich. Andere werden über ihren Minilohn gezwungen nur noch billig einzukaufen. Dabei wissen wir alle, dass die Billigwaren häufig durch Kinderarbeit oder schlechte Umweltstandards überhaupt so billig angeboten werden können. Würden wir die Wahrheit nicht ignorieren, wäre das Ausbeutungssystem der Wirtschaft und Politik nicht möglich.

Geheime Mächte lenken den Planeten ...Was ist aus den einstiegen Protestparteien, den Widerstandskämpfern geworden? Über die Grünen Ideale, die geopfert wurden habe ich mich ja schon einmal ausgelassen.

Wie man jetzt erfahren musste hat sich Jürgen Trittin zum Bilderberger Treffen einladen lassen.

Der Name geht auf das „Hotel de Bilderberg“ zurück, wo 1954 das erste Treffen aus einflussreichen Personen der Wirtschaft, Militär, Politik, Adels, Medien und Wissenschaft abgehalten wurde. Diese Treffen fanden früher unter Geheimhaltung statt und nur indirekt hat man von ihren Auswirkungen erfahren. Dies war der Nährboden für eine Verschwörungstheorie rund um die Bilderberger. So wird vermutet, dass auf den Treffen beschlossen wurde die türkische Regierung zu stürzen.

Doch inzwischen scheinen die Bilderberger nur noch ein Dinosaurier aus dem kalten Krieg zu sein. Es gibt inzwischen sogar eine offizielle Teilnehmerliste im Internet. Dieser Schritt war notwendig, da die Teilnehmer ansonsten von Aktivisten verfolgt werden, wie es Peer Steinbrück passiert ist.

Jürgen Trittin hat dann wegen vieler Anfragen ganz transparent erklärt, was er auf dem Bilderberger-Treffen so gemacht hat und wie es abgelaufen ist.

Auffällig für die Bilderberger wurde er möglicherweise durch seinen Brief an Angela Merkel. Zeigte er doch durch den Brief, dass er zu undemokratischen Schweinereien bereit ist, um seine eigene Machtposition und Überversorgung zu sichern.

Die wirklich interessanten Gespräche und Absprachen finden dann wahrscheinlich in den Hinterzimmern statt. Über diese wird nicht berichtet und wir spüren dann nur die Auswirkungen, häufig in einem neuen Krieg. Die Konferenz als solches dient zum Beschnuppern. So kann man sehen wer was auf den Kasten hat und mit wem man eine Schweinerei aushecken kann. Jeder weiß, dass man jedes Land, jeden Wirtschaftsraum vernichten kann, wenn man nur die richtigen Leute dafür hat und für die Profit dabei herausspringt.


NWO: Henry KissingerDer neue 1. Vorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer ließ sich vom Springer-Konzern zu einem Treffen mit dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher Henry Kissinger einladen. Über Kissinger sagt man ja, dass es egal ist wer im weißen Haus regiert, er wäre immer da, entweder als Politiker oder Berater. Was kann man so einem Betonkopf als Pirat erzählen? Nach Angaben über das Treffen wollte sich Kissinger über die Piratenpartei informieren. Soll er sich doch das Internet ausdrucken lassen von seinen Leuten, wenn er dies vor hat. Doch Pirat Schlömer tanzte artig an sagte belangloses Zeug und ein belangloser Springer-Artikel kam über das Treffen raus.

Schlömer sagt von sich selbst in zahlreichen Interviews, dass er kein typischer Pirat ist, der im Internet zu Hause ist. So führt er kein privates Blog, wo er über seine Arbeit informiert. Insofern sieht seine Transparenz über das Treffen so aus, dass er es auf Twitter angekündigt hat und ein nichtssagendes Interview darüber abgegeben hat. Allerdings kündigte er auch auf Twitter an, sich über Bradley Manning zu erkundigen, was er dann nicht tat.

Bernd Schlömer ist ein Beamter im Verteidigungsministerium und wird dort an der kurzen Leine gehalten, denn man verbietet ihm, während der Dienstzeit zu twittern. In den Vorstand ist er äußerst geschickt aufgerückt. Er hatte sich zunächst als Kassenwart in den Vorstand wählen lassen. Eine arbeitsintensive undankbare Aufgabe, da die Piraten in Finanzsachen sehr schlampig sind. Häufig wird der Vorstand finanziell nicht entlastet wegen fehlender Belege. Dann rückte er in den erweiterten Vorstand auf und nutzte schließlich eine Schwäche des 1. Vorsitzenden Merz, um selber diesen Posten zu übernehmen. Er hat sich langsam und geschickt vorgearbeitet, ohne jemals herausragendes geleistet zu haben oder ein typischer Pirat zu sein. Wenn jemand die Piratenpartei unterwandern würde wollen, würde er genauso vorgehen.

Damit will ich Schlömer nichts unterstellen, mir kommt es nur merkwürdig vor, da ich bei ihm die Auswahl seiner Treffen und seine Transparenz merkwürdig finde. Jeder andere 1. Vorsitzende war mehr Pirat gewesen als er. Vielleicht kommt das ja noch und ich werde überrascht, daran glauben kann ich nicht :(


Merkel - no we can't!Fazit

Trittin ist um einiges souveräner und transparenter mit der Situation umgegangen als Schlömer, der in der Partei ist, die sich Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat. Ernst nehmen kann ich beide nicht mehr …

Ist man blau, wenn man ein Original ist?

Ist man blau, wenn man ein Original ist?

Was an der Urheberrechtsdebatte am meisten frustriert ist, dass alle aneinander vorbeireden und die Urheber sich bereitwillig von der Verwertungsindustrie für ihre Desinformationskampagnen missbrauchen lassen. Sehr bedenklich ist auch, dass das Urheberrecht bis jetzt ohne Sinn und Verstand immer weiter verschärft wurde. Wenn man einen Kopierschutz nicht mitkopieren könnte, bräuchte es auch keine Gesetze, die so etwas unter Strafe stellen. Um eine sinnvolle Diskussion über die Zukunft des Urheberrechts anzustrengen, sollte man zuerst einmal die Begriffe klar definieren. In der jetzigen Debatte hauen sich die Kontrahenten Kampfbegriffe um die Ohren, die einen sinnvollen Diskurs unmöglich machen.

Was ist das Urheberrecht und was soll es bewirken?

Das Urheberrecht wird häufig mit dem Verwertungsrecht verwechselt. Erstmals weltweit verbindlich definiert wurde das Urheberrecht in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 im Artikel 27(2):

Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz der moralischen und materiellen Interessen, die sich aus jeder wissenschaftlichen, literarischen oder künstlerischen Produktion ergeben, deren Urheber er ist.

Dem aufmerksamen Leser wird nicht entgangen sein, dass dort weder etwas von Monopolrechten noch davon steht, dass jeder Künstler von der Erschaffung seiner Kunst auch leben können muss. Ein zu striktes Urheberrecht würde mit anderen Menschenrechten kollidieren, wie der Verbreitung von Kultur und dass jeder Mensch am kulturellen Leben teilhaben darf.
Der von der Verwertungsindustrie vielfach geforderte Eingriff in die Privatsphäre der Menschen, um zu verhindern, dass sie urheberrechtlich geschützte Werke über das Internet austauschen, würde das Urheberrecht stark gegenüber der Privatsphäre aufwerten, was bei Menschenrechten nicht zulässig ist. Menschenrechte müssen immer gewährt werden und es ist unzulässig, ein Menschenrecht über die anderen zu stellen.

In der Praxis sieht es heute so aus, dass der Urheber seinen Namen unter sein Werk setzen darf, die Verwertungsrechte aber an die entsprechende Industrie vollständig abtreten muss. Dies wird in der Musikindustrie und bei Autoren häufig als Knebelvertrag bezeichnet. Hinzu kommt, dass heute vielfach Werke in Auftragsarbeit geschaffen werden, wo über den Arbeitsvertrag die Verwertung automatisch an den Arbeitgeber übergeht. Dies ist in Ordnung, schließlich erhält der Künstler so ein Gehalt von dem er leben kann. In diese Kategorie der Kreativen fallen Drehbuchautoren, Songschreiber, Bands mit Vertrag und Künstler die Kunstwerke für z.B. öffentliche Gebäude erschaffen. Des Weiteren gibt es Musiker, Tänzer, Schauspieler usw. die an Staats-Opern oder -Schauspielhäusern beschäftigt sind.

Darüber hinaus gibt es viele Hobbykünstler, die ohne Auftrag einfach nur aus Spaß ihrer Kunst nachgehen. Sie freuen sich natürlich über jede finanzielle Unterstützung können davon aber nicht leben.

Was jetzt verwundert ist das Argument, dass viele Künstler sagen, durch eine Reform des Urheberrechts können wir von unserer Kunst nicht mehr leben?

Dies können doch jetzt schon geschätzte 98% der Künstler nicht? Die Musikindustrie hält zwar die Illusion aufrecht, man könne als Musiker reich und berühmt werden, doch wer einmal bei DSDS aufgetreten ist, der weiß das fünf Minuten Ruhm in etwa so ungesund sind wie ein Happy-Meal.

Dabei hat es allen voran die Musikindustrie versäumt ihr Geschäftsmodell auf das Internet anzupassen und statt dessen durch Lobbyarbeit, dass Urheberrecht immer weiter verschärft. Dies mutet in etwa so an als hätten die Segelmacher versucht, die Einführung des Dampfschiffes zu verhindern oder die Hufschmiede die Einführung des Autos. Leben bedeutet Veränderung und wer sich nicht nach den Wünschen seiner Kunden richtet, dem helfen auch keine Gesetze.

Das Urheberrecht besagt lediglich, dass der Urheber genannt werden muss und sich niemand anderes als Urheber ausgeben darf. Darüber hinaus steht dem Urheber eine Entlohnung dafür zu, wenn jemand mit seinem Werk Profite erwirtschaftet. Diese Entlohnung soll dafür sorgen, dass der Urheber weitere Werke erschaffen kann. Damit soll also die Erschaffung von weiteren potentiellen Kulturgütern gefördert werden.

Hieraus ergibt sich schon ein wichtiger Missstand zum heutigen Urheberrecht: Wie fördern Urheberrechte nach dem Tod des Künstlers noch die Erschaffung von neuer Kultur?

Tatsache ist, dass ein zu striktes Urheberrecht die Verbreitung von Kultur behindert. Deutschland wurde nur zum Land der Dichter und Denker Aufgrund eines laschen Urheberrechts. Ein modernes Urheberrecht muss die Interessen der Konsumenten und Internetnutzer ebenso wie die der Urheber und Verwertungsindustrie unter einen Hut bringen. Bis jetzt hat dich die Politik aber nur von den Lobbyisten der Verwertungsindustrie die Gesetze diktieren lassen. Diese werden deswegen von der Bevölkerung (den Kunden) nicht akzeptiert und missachtet.

Gibt es geistiges Eigentum?

Reales Eigentum gibt es auf jeden Fall sogar im Kommunismus. Da gehören die Produktionsanlagen zwar der Allgemeinheit aber persönliche Sachen wie Kleidung gehören den Menschen.

Kann man eine Idee besitzen, sein geistiges Eigentum nennen? Hat eine Idee einen realen Wert?

Wenn man einen Edelstein besitzt, dann hat dieser einen Wert, selbst wenn er geheim im Tresor verwahrt wird und niemand davon etwas weiß. Man kann den Edelstein auch zerstören und er wird wertlos.

Anders ist es mit einer Idee, die ist solange wertlos, wie man sie geheim hält. Erst dadurch, dass die Idee bekannt wird, kann sie einen gewissen Wert bekommen. Einmal ausgesprochen ist die Idee aber bereits kopiert und wird in den Köpfen von anderen Menschen weiterentwickelt. Sie kann nicht mehr zerstört werden und wertlos gemacht werden. Die Idee mutiert in den Köpfen der Menschen und wird weiterentwickelt. Sie kann Jahrhunderte überdauern und dennoch umgesetzt werden, wie die Idee der Freiheit, die das Feudalsystem ablöste und die Demokratie überhaupt erst ermöglichte.
Man kann seine Idee nicht zurückfordern oder sein Eigentum nennen. Trotzdem hat der Gesetzgeber dies mit Gesetzen versucht. Dabei wird vergessen, dass wir alle als Zwerge auf den Schultern von Riesen stehen. Nur dadurch, dass wir von anderen lernen und ihre Ideen weiterentwickeln, ist unsere Zivilisation überhaupt entstanden.

Eine Idee kann nicht das geistige Eigentum eines Menschen oder Konzerns sein, denn das Wissen der Welt gehört der Menschheit. Wenn wir dies zulassen, dann werden Pflanzen, Regenwasser und Software patentiert. Diese Patente führen zu Monopolen und sollen die Konkurrenz vom Markt fernhalten. Dies widerspricht der Idee von freien Märkten an denen jeder teilhaben kann.

Am deutlichsten wird das Unrecht vom geistigen Eigentum bei Musik und Literatur deutlich, wo die Rechte auch nach dem Tod des Künstlers noch gelten. Wozu brauchen Geister Eigentum? Wenn man durch die Monopolrechte den Künstler entlohnen will, damit er neue Kunstwerke schaffen kann, wie geschieht dies dann noch nach dem Tod?

Auf der anderen Seite gibt es das Patentrecht. Dieses gilt für einen wesentlich kürzeren Zeitraum und muss ständig erneuert werden. Logischer Weise würden zu lange Patentlaufzeiten den Fortschritt behindern. Nur warum gelten Rechte an Musik noch nach dem Tod des Künstlers und Patente nur wenige Jahre? Dies zeigt die Willkür mit der der Gesetzgeber als Spielball der verschiedenen Lobbyisten eine undurchschaubares Monster wie geistiges Eigentum geschaffen hat.

Was die Verwertungsindustrie bis jetzt nicht begriffen hat, ist das immaterielle Güter ohne Mehrkosten dank der Kopierbarkeit verteilt werden können. Dadurch steigert sich sogar ihr Wert, denn echte Fans sind immer bereit den Künstler auch finanziell zu unterstützen oder wollen entsprechende Fanprodukte kaufen. So hat es sich mehrfach gezeigt, dass auch für Musik bezahlt wird, die umsonst im Internet verfügbar ist. Letztendlich will der Künstler, dass seine Musik gehört und verbreitet wird. Es ist schwer vorstellbar, dass die Künstler ihre potentiellen Fans zwingen wollen die Musik zu kaufen, selbst wenn sie nur mal reinhören wollen. Eine Verbreitung im Internet ist heute einfach möglich, aber nicht in Deutschland wo die GEMA es verhindert, dass man Musik bei YouTube hören darf. Warum darf sich der Künstler nicht bei YouTube selbstvermarkten und neue Fans suchen? Glaubt die GEMA so den Künstlern zu helfen und ihre Bekanntheit zu steigern?

Zusammengefasst ist geistiges Eigentum ein schwammiger unklarer Begriff, der viele logische Fehler enthält. Am besten sollte man ihn in der Urheberrechtsdebatte gar nicht verwenden und lieber gleich von zeitlich begrenzten Monopolrechten sprechen.

Was ist eine Kopie und was eine Raubkopie?

Der Begriff Raubkopie wurde bewusst von der Verwertungsindustrie eingeführt, um jede Kopie in den Hauch der Illegalität zu rücken. Dabei gibt es von jeher die Privatkopie, die man für sich und seine Freundinnen anfertigen kann. Deswegen fragte sich der CCC, ob einen die Liebe jetzt in den Knast bringt, wenn man für die Freundin ein paar selbst zusammengestellte Songs auf CD brennt [1]. Eine weitere Frage ist, warum wir Abgaben auf Leermedien zahlen, wenn doch jede Kopie eine Raubkopie sein könnte?

Mit dem Begriff Raubkopie hat die Verwertungsindustrie weit über das Ziel hinausgeschossen. Ein Raub setzt im strafrechtlichen Sinne immer körperliche Gewalt oder Bedrohung voraus. Doch bei einer Kopie wird nicht einmal etwas gestohlen, weil die Ursprungsdaten erhalten bleiben.

Dabei wird jeder einsehen, dass ein CD-Presswerk, dass ohne Lizenz Musik-CDs herstellt und verkauft illegal ist. Doch die Verwertungsindustrie versäumte es in der Verschärfung der Urheberrechtsgesetze den kommerziellen Hintergrund der illegalen Kopie festzuschreiben. Dies führte dazu, dass Millionen von Internetnutzer abgemahnt werden, weil sie sich urheberrechtlich geschützte Musik in Tauschbörsen heruntergeladen haben. Leider war die Justiz auch nicht in der Lage den offensichtlichen Unterschied zu erkennen und ließ die Abmahnanwälte im Zivilrecht gewähren und unverhältnismäßige Beträge fordern. Selbst bei der Deckelung auf 100 Euro war der Gesetzgeber so unfähig, dass das Gesetz keine Anwendung fand.

Letztendlich führte dies zu einer Entfremdung von Verwertungsindustrie und ihren Kunden, die Musik gerne über das Internet konsumieren wollten.

Das tieferliegende Problem ist dabei schwer zu lösen und von der Verwertungsindustrie wahrscheinlich bis heute noch nicht erkannt worden. Es gibt eine Gruppe von Menschen mit viel Zeit aber wenig Geld, wie Arbeitslose, Schüler und Studenten. Diese suchen gerne stundenlang im Internet nach Sachen die ihnen gefallen und nehmen dabei auch gerne Unannehmlichkeiten in Kauf, wie das knacken von Kopierschutzmechanismen. Sie haben einfach nicht genug Geld, um sich alles zu kaufen. Diese Gruppe zum Kauf zu zwingen ist nicht möglich.

Auf der anderen Seite gibt es Menschen die viel Geld haben, aber wenig Freizeit. Die würden sich niemals eine Tauschbörse installieren und nach Cracks oder Seriennummern im Internet suchen und diese durchprobieren bis es klappt. Sie kaufen sich alles was sie konsumieren wollen. Diese Gruppe fühlt sich von Kopierschutzmechanismen und Raubkopierer-Vorspänen vor Filmen nur unnötig gegängelt.

Wer ist die Content-Mafia?

Im Mittelalter hat die Kirche das Wissen verwaltet und nur ausgewählten Menschen zugänglich gemacht. Erst mit dem Buchdruck konnte dieses Wissen von der Kirche befreit werden und die Welt in eine neue Blüte von Wirtschaft und Wissenschaft geführt werden.

Heute verwaltet die Content-Mafia das Wissen. Gemeint ist der wissenschaftliche Prozess, wo Forschungsergebnisse in Fachzeitschriften veröffentlicht werden müssen. Hierfür zahlen die Wissenschaftler, die häufig aus Steuergeldern finanziert werden, viel Geld. Das Review für die Artikel wird häufig auch noch vom Steuerzahler finanziert. Dann werden die Fachmagazine zu horrenden Preisen wieder an die Universitäten verkauft. Nur vereinzelt wehren sich diese [1], dabei könnte man inzwischen kostenneutral über das Internet publizieren. Die Verlage wollen natürlich ihre Macht und Einnahmequelle behalten. Verglichen werden sie dabei mit der Mafia, da sie wie diese mit Erpressung (Knebelverträgen) und Lobbyarbeit ihren politischen Einfluss behalten wollen. Da sie über einen großen finanziellen Einfluss verfügen, ist es schwer sich ihrem Machtradius zu entziehen und alternative Strukturen aufzubauen.
Unliebsame Gesetze wie das Recht auf eine Privatkopie werden durch neue Gesetze, wie das Verbot der Umgehung eines Kopierschutzes ausgehebelt. Schon längst kann man nicht mehr von einem ausgewogenen Verhältnis gegenüber Verbraucherrechten reden. Es hat den Anschein, als wäre die Politik im Würgegriff der Content-Mafia.

Nur dies ist ein genauso falscher Kampfbegriff, wie das Wort Raubkopie. Denn die Mafia setzt auf Gewalt und schreckt auch vor Mord nicht zurück, um ihre Macht durchzusetzen. Dies kann man einem Wissenschaftsverlag nicht vorwerfen.

Was ist Piraterie und was sind Piraten?

Piraten sind die Geisel der Menschheit. Üble brutale und gesetzlose Gesellen, die die Feinde aller ehrbaren Kaufleute sind und im rechtsfreien Raum der Weltmeere ihr Unwesen treiben. Doch im Mittelalter hatte man nur die Wahl rechtlos, unter einem feudalen Herrschaftssystem zu leiden. Der Mensch hatte nur solang einen Wert, wie der Herrscher seine Arbeitskraft ausbeuten konnte. Wenn man sich dem widersetzte war man sofort ein rechtloser Pirat.

Doch diese Piraten waren unter sich sehr gerecht und es gab erstaunlich demokratische Strukturen. Alles wurde in einer Art Piratenkodex auf jedem Schiff demokratisch festgelegt. Der Kapitän und Quartiermeister wurden demokratisch gewählt und überwachten sich gegenseitig, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Auf bedingungslosen Gehorsam konnte der Kapitän nur im Gefecht zurückgreifen, ansonsten konnte jeder ungestraft seine Meinung sagen. Die Beute wurde transparent an Deck aufbewahrt und nach dem vorher ausdiskutierten Verteilungsschlüssel aufgeteilt. So konnte niemand etwas abzweigen. Wer im Gefecht ernsthaft verwundet wurde, erhielt einen größeren Anteil an der Beute, sodass er an Land eine sorgenlose Genesungspause einlegen konnte. Auf den Handelsschiffen der damaligen Zeit gab es nur bedingungsloses Gehorchen mit drakonischen Strafen. Kein Wunder, dass so mancher Matrose mit wehenden Fahnen zu den Piraten überlief und dies als Akt der Befreiung empfand. Dabei waren die Piraten keine Sozialvisionäre; sie wollten einfach ihre Schlagkraft perfektionieren und dies ging nicht mit Betrug, Lügen und Korruption. Im Gefecht konnte sich der Piratenkapitän stets sicher sein, dass ihm keiner seiner Mannschaft einen Dolch in den Rücken rammt. Wenn er sich außerhalb des Gefechts als unfähig oder grausam erwies, konnte es ihm allerdings passieren, dass er demokratisch abgesetzt wurde und er über die Planke gehen musste.

Mit diesen Piraten hat die Piratenpartei noch die Basisdemokratie gemeinsam. Hervorgegangen sind sie aus der Piratenbucht in Schweden (Pirate Bay), die eine Suchmaschine für urheberrechtlich geschützte Medien darstellt. Die politische Gefälligkeitsjustiz war aber unfähig, den Suchmaschinencharakter zu erkennen und erklärte die Piratenbucht letztendlich für illegal. Zuvor waren die Server schon ohne Richterspruch im vorauseilenden Gehorsam einmal beschlagnahmt worden. Die Entrüstung darüber führte zur Gründung der Piratenpartei und damit zu einer weltweiten Bewegung, die für die Freiheit im Internet kämpft.

Im Bundestagswahlkampf 2009 verglich Karl-Theodor zu Guttenberg die Piratenpartei mit den Piraten in Somalia. Später entpuppte sich der Guttenberg selber als „Copy & Paste“-Pirat, da er seine Doktorarbeit kopiert hatte. Als oberflächlicher Politiker wusste Guttenberg gar nicht was er da von sich gab, denn die Piraten vor Somalia kämpfen für das Überleben ihres Volkes. Ein Recht, das ihnen die Präambel der Menschenrechte ausdrücklich zuspricht, denn wo keine Gesetze herrschen darf der Mensch sich gegen Tyrannei auflehnen. Die UNO hatte es schließlich dank des Versagens der USA versäumt in Somalia wieder das Recht einzuführen. So überließ man Somalia also sich selbst und schipperte mit dem westlichen Wohlstand immer schön vor der Küste entlang. Zusätzlich fischte man den Afrikanern noch die Küste leer. Da erhoben sich die somalischen Piraten und holten sich was sie zum Überleben brauchten und vertrieben die Raubfischer der EU.

Die Piratenpartei distanziert sich trotzdem von ihren Kollegen in Somalia, weil sie Schiffe rauben und nicht kopieren.

So kämpften Piraten also von jeher für Freiheit, Demokratie und Umweltschutz und gegen die Ausbeutung von Unrechtsstaaten und Konzernen bis heute. Allerdings können die Verwertungskonzerne froh sein, dass die heutigen Piraten nur kopieren und nicht mehr raubend und plündern durch die Apple-Shops ziehen. Leider führte dies nicht zum Apfel der Erkenntnis und durch Kampfbegriffe haben sich die Fronten immer weiter verhärtet, sodass die Piraten die Freiheit über alles stellen und die Konzerne bereitwillig Grundrechte opfern wollen, um das Internet total zu überwachen.

Teilen ist keine Piraterie!

Teilen ist keine Piraterie!

Bisher fordern nur wenige Kritiker des Urheberrechts die komplette Abschaffung [1]. Was würde sich für die Musik ohne Urheberrecht ändern? Dann würden nur noch die Leute Musik machen, denen es Spaß macht und nicht mehr die, die nur Geld damit verdienen wollen. Wäre das jetzt so schlimm?