Es finden so viele eindeutige Rechtsverletzungen in der Welt statt, dass ich an der Gerechtigkeit zweifel. Vor dem Gesetz sollen angeblich alle Menschen gleich sein. Doch immer öfter trifft die Kleinen die volle Härte des Gesetzes, während die Großen davon kommen.
Leider liegt dies auch oft daran, dass die Kleinen sich nicht die Mühe machen die Menschenrechte und das Völkerrecht zu lesen und die großen Verbrechen zur Anklage bringen.
Entmutigen lassen sollte man sich da auch nicht von deutschen Gerichten, die gerne zur Gefälligkeitsjutiz neigen. Was dann aber europäische Gerichte anders sehen, ohne dass dies natürlich Konsequenzen für die deutsche Gerichte hätte.
Beispiele sind folgende Menschenrechtsverletzungen, die deutsche Gerichte nicht erkannt haben:
– Brechmitteleinsatz
– Privatsphäre
Die naheliegende Idee ist einfach mal die größten Verbrechen der jüngsten Zeit zur Anklage zu bringen, damit sich unsere Politiker nicht mehr solche Frechheiten herausnehmen. Leider ist dies bei der deutschen Gefälligkeitsjustiz nicht so einfach wie der Fall Steinmeier zeigt.
Die Frage ist jetzt ob vielleicht der ein oder andere Anwalt mein Blog liest und mir bei der Formulierung einer Anklage helfen könnte.
Ich arbeite gerade an einer Anklage wegen Verstoßes des Völkerrechts Aufgrund der Überfischung der Weltmeere, da dadurch die Lebensgrundlage der Völker in Afrika entzogen wird. Anklagen könnte man hier den Fischereiausschuss der EU, der Fischereiflotten subventioniert und dadurch das Verbrechen ermöglicht. Auf einer ähnlichen Grundlage könnte man auch eine Anklage wegen mangelnder Trinkwasserversorgung der Afrikaner aufbauen, da das Trinkwasser eher für Landwirtschaft als für die Bevölkerung genutzt wird.
Eine andere Anklage richtet sich gegen den damaligen us-amerikanischen Präsidenten, der den Abschuss des Passagierflugzeuges Itavia-Flug 870 zu verantworten hat. Die Indizien weisen eindeutig darauf hin, dass US-Kampfflugzeuge der NATO, wenn auch versehentlich das Passagierflugzeug abgeschossen haben. Trotzdem wurde der Abschuss nie offiziell zugegeben und den Hinterbliebenen keine Entschädigung gezahlt.
Ich glaube, dass man für solche Anklagen zusammen mit dem öffentlichen Druck über das Internet, dafür sorgen könnte, dass sich die Justiz mit den Fällen auseinandersetzen müsste und sie nicht einfach abweisen kann.
