Nahrungsmittelspekulationen der Banken sorgen weltweit für mehr Tote als es alle angeblichen Terrororganisationen zusammen jemals könnten. Demnach sind Bankster gefährlicher und die von der Deutschen Bank sogar Lügner. Die Deutsche Bank hatte versprochen ihren Handel mit Nahrungsmittelspekulationen einzuschränken. Das Gegenteil von dem Versprechen ist die Realität.
Politiker mahnen sich jetzt gegenseitig ab. Dieser Umstand sollte Anlass genug sein, dass sich die Politik endlich ernsthaft darum bemüht die ausufernden Abmahnungen einzuschränken. Bis jetzt waren alle Versuche unwirksam gewesen und die Anwälte betreiben das lukrative Geschäft mit hohen Gebühren weiter.
Der Steuerzahler subventioniert dem Einzelhandel seine Angestellten. Die verdienen nämlich so wenig, dass ihr Gehalt zum Überleben vom Staat aufgestockt werden muss. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte, die vorschreiben, dass jeder von seiner selbst gewählten Arbeit angemessen leben können muss.
Als Straftatbestand der Rechtsbeugung sei allein der „Rechtsbruch als elementarer Verstoß gegen die Rechtspflege“ zu werten. Jede unrichtige Rechtsanwendung und jeder Ermessensfehler von Richtern und Staatsanwälten sei nicht als solch elementarer Verstoß anzusehen. Rechtsbeugung begehe nur der Amtsträger, der „sich bewusst in scherwiegender Weise“ vom Gesetz entferne. Konkrete Anhaltspunkte für ein solches Vergehen von bayerischen Justizbeamten bestehe in der Causa Mollath „auch nach eingehender Prüfung“ nicht.
Zusammengefasst: Die Lüge der Justizministerin, die Befangenheit des Richters, die Amtsanmaßung des Richters als er die Prüfung der Vorwürfe bei der Steuerverhandung verhindert hat, dies alles soll nicht strafbar sein? Und alles das weiß die Staatsanwaltschaft ohne ernsthafte Ermittlung. Demnach ist dieser angebliche Rechtsstaat ein Freifahrtsschein für die Justiz, die außerhalb des Rechts zu stehen scheint.
Die Gewaltenteilung funktioniert auch nicht mehr, den die Justizministerin, die als Teil der Executive eigentlich die Judikative kontrollieren müsste, lügt ja lieber, wie in der Dokumentation beschrieben wird.
Unsere Bundeswehr präsentiert sich in der Werbung als schlagkräftiger Verbund, der im Rahmen der Verfassung seine Verteidigungsaufgaben wahrnimmt …
Durchaus anerkennenswert ist es, dass in einer kurzen Sequenz die Särge von in Afghanistan gefallenen Soldaten gezeigt werden, sodass jedem das Risiko bewusst wird, welches man mit einer Karriere bei der Bundeswehr eingeht.
Erstaunlich fand ich aber die Aussage in dem Werbevideo:
Wir dienen einer guten Sache, unserer Verfassung.
Nun hat Deutschland aber keine Verfassung sondern ein Grundgesetz. In diesem Grundgesetz wird die Aufgabe der Bundeswehr als Landesverteidigung definiert und die Vorbereitung von Angriffskriegen verboten. Nun sind wir mal flexibel und definieren die Landesverteidigung im Rahmen der Globalisierung als Einsätze mit UN-Mandat. Dann stellt sich die Frage warum die Bundeswehr ohne UN-Mandat in Jugoslawien tätig war und warum der damalige Verteidigungsminister Scharping gelogen hat über die dortigen Zustände.
Unser Grundgesetz Verpflichtet die Staatsgewalt in Artikel 1(2) auf die Einhaltung der Menschenrechte. Demnach dürfte die Bundeswehr nicht mit US-Truppen in der NATO zusammenarbeiten, von denen bekannt ist, dass sie unter Missachtung des Völkerrechts mutmaßliche Terroristen mit Drohnen liquidieren. Außerdem verschleppen US-Truppen Verdächtige in Foltercamps wie Guantanamo. Wenn die Bundeswehr also wirklich der Verfassung dient müssten die Soldaten ihren Dienst verweigern, wenn es darum geht US-Befehle auszuführen.
Der US-Angriff auf den Iraq wird als völkerrechtswidriger Angriffskrieg angesehen. Trotzdem wurde er von Deutschland und der Bundeswehr unterstützt. Deutschland gab den USA die Überflugsrechte und die Bundeswehr stellte Soldaten ab, um US-Einrichtungen in Deutschland zu schützen, damit die USA ihre Soldaten in den Irak verlegen konnten. In Kuwait hat die Bundeswehr ebenfalls die US-Angriffstruppen unterstützt. Darüber hinaus wurden Bombenziele über die deutsche Botschaft in Bagdad an die USA weitergegeben. Es sieht so aus, als wenn hier ein illegaler Angriffskrieg unterstützt wurde.
Eigentlich müsste man die Bundeswehr deswegen anklagen aber die Soldaten werden sich mit Befehlsnotstand herausreden. Selbst in einem demokratischen Rechtsstaat müssen Soldaten jeden Befehl ausführen. Bei offensichtlichen Rechtsverstößen können sie zwar widersprechen aber wenn der Vorgesetze den Befehl wiederholt müssen sie ihn ausführen. Demnach dienen die Soldaten nicht der Verfassung, die sie wahrscheinlich gar nicht kennen, sondern blind den Befehlen die man ihnen erteilt. Im Notfall kann man nur darauf hoffen, dass die Soldaten so besonnen sind, dass sie nicht auf das eigene Volk schießen. Auf fremde Völker schießen sie auf jeden Fall egal was die Verfassung sagt und je weiter diese weg sind, um so weniger Fragen werden gestellt.
Demnach ist der Spruch des verfassungstreuen Soldaten aus dem Video nur eine hole Werbeaussage ohne Substanz
Zur Aufgabe der ISAF gehört unter anderem die Drogenbekämpfung. Nun werden aber jedes Jahr immer mehr Drogen aus Afghanistan herausgeschmuggelt unter anderem von der afghanischen Luftwaffe. Insofern kann man wohl zur langen Liste der gescheiterten Ziele in Afghanistan, die Drogenbekämpfung hinzuzählen.
Ein Grund mal bei der Bundesregierung nachzufragen:
Nun besteht die Bundesregierung und ihre Mitarbeiter aus Überzeugungstätern. Anders ist es nicht zu erklären, dass die niemals anfangen über ihre Handlungen nachzudenken oder diese auf Sinnhaftigkeit zu hinterfragen. Fragen bringt solche Profis nicht aus dem Konzept und nicht zum Nachdenken.
Die Bundeswehr unterstützt die afghanische Regierung bei der Drogenbekämpfung.
…
Die Bundeswehr ist somit nicht befugt, beispielsweise Schlafmohnfelder abzubrennen oder gezielt Drogenfahndungen durchzuführen. Vielmehr agiert sie bei der Drogenbekämpfung „in zweiter Reihe“. Dieser Ansatz findet sich auch im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung, das im September fortgeschrieben wurde. Dort heißt es auf Seite 50: „Die Bundesregierung wird die von der afghanischen Regierung und Großbritannien als der für die Drogenbekämpfung federführenden Partnernation gemeinsam entwickelten notwendigen Handlungsansätze und die zur Umsetzung notwendigen Anstrengungen weiterhin entschlossen unterstützen.“
Dies ist allerschönstes Neusprech und heißt übersetzt:
Die Bundeswehr trägt nicht zur Drogenbekämpfung bei und dies macht sie sehr entschlossen.
Afghanische Polizei nachdem sie ein Drogenfeld vernichtet haben.
Mindestens ein Drogenfeld wurde aber vernichtet, wie man den Presseunterlagen der ISAF entnehmen kann (Foto rechts).
Ansonsten ist die Lage schwierig, denn die verbündetet Nordalianz wie auch die Taliban finanziert sich ebenso wie die CIA über den Drogenverkauf. Andere Möglichkeiten haben die Einheimischen kaum, um an Geld heranzukommen. Mit Baumwolle beispielsweise können sie kaum Einnahmen erzielen, da der Baumwollanbau in den USA subventioniert wird was die Weltmarktpreise kaputt macht.
Wie muss man sich dies also vorstellen?
In Afghanistan werden Drogen angebaut. Diese werden unter Mithilfe der Regierung von der afghanischen Luftwaffe in die USA geschmuggelt und dort von der CIA verkauft. Ein Teil des Geldes führt die CIA zur Bezahlung zurück an die afghanische Regierung. Mit dem anderen Teil finanziert die CIA ihre Missionen. Diese Praxis der CIA wurde in der Iran-Contra-Affäre bestätigt.
Da wundert es niemanden mehr, dass keines der Ziele in Afghanistan erreicht wurden, denn in diesem korrupten Umfeld können nur Kriminelle existieren.
Gestern am 23. Feb. fand in vielen deutschen Großstädten der Datenschutztag statt.In Hamburg gab es lobenswerter Weise als einzige Aktion einen Paperstrom von Anonymous am Hauptbahnhof. Dabei war eigentlich eine Veranstaltung mit Rednern und Ständen auf dem Rathausmarkt zu dem Thema geplant. Der Arbeitskreis-Vorratsdatenspeicherung-Hamburg hatte dafür einiges vorbereitet, wie einen LKW als Rednerbühne und Flyer. Allerdings war die ganze Aktion in ein Bündnis bestehend aus Grünen, Piraten, Linken und diversen politischen Gruppen an der Uni-Hamburg und der Datenschutzbehörde Hamburg eingebetet. Angeblich konnte sich das Bündnis nicht rechtzeitig auf einen gemeinsamen Flyer einigen und deswegen wurde die Veranstaltung letztendlich abgesagt.
Der AK-Vorrat plant dieses Jahr im Sommer wieder eine „Freiheit statt Angst“ Demonstration in Berlin. Die Grünen, die starken Einfluss auf den AK-Vorrat haben, setzten durch, dass diese Demonstration im Sommer statt im Herbst vor den Bundestagswahlen stattfindet. Man befürchtete, dass im Herbst die Piratenpartei zu viel Profit aus der Demonstration für die Wahl ziehen könnte. Leider sind die Piraten trotz ihrer Nähe zu den Themen des AK-Vorrats dort nicht so stark vertreten, als dass sie ihren Einfluss gelten machen könnten. Eine eigene Demonstration auf die Beine zu stellen, scheint den Piraten auch nicht zu liegen. Insofern bleibt der schale Beigeschmack, dass auch der Datenschutz nur ein Spielball von Lobbygruppen ist.
Der Artikel ist eine fadenscheinige wir brauchen Drohnen für die Bundeswehr Propaganda, die mit folgenden Worten endet:
Wer nun einwirft, diese unbemannten fliegenden Systeme könnten die Einsatzschwelle senken und verdeckte oder nicht legitimierte Kampfmaßnahmen ermöglichen, der zweifelt an unserer Demokratie. Er zweifelt am Deutschen Bundestag, der die Bundeswehr mandatiert. Und er zweifelt an unseren Soldatinnen und Soldaten, indem er ihnen latent zutraut, sich abseits ihrer politischen Vorgaben und Verhaltensrichtlinien zu bewegen, um Parlament und Volk zu täuschen.
Wieder einmal wurde ein DRM-System, dass die Produkte teurer machte mit ganz einfachen Mitteln geknackt. Es geht um HDCP, der Schutz der bei HDMI-Kabeln zum Einsatz kommt. Wann lernt es die Industrie endlich, dass der ehrliche Kunde sowas nicht braucht? Schließlich gab es bei der Einführung jahrelang Ärger, weil die Geräte sich Aufgrund der unausgereiften Technik nicht in HD austauschen konnten.
Man sollte seinen Router lieber unter WRT betreiben und damit ist man auf der sicheren Seite. So viel Sicherheit und Weiterentwicklung kann kein kommerzieller Support leisten.
[UPDATE](Kaum mache ich wieder einen News-Ticker flattern hier Verschwörungstheorien ohne Ende rein …)
Warum können bei Großbauprojekten der Länder keine Kostenvoranschläge verbindlich eingehalten werden und warum müssen diese Projekte immer eine Kostenexplosion hinlegen? Diesmal der Nord-Ostsee-Kanal wird €60Mio teurer. Korruption oder Inkompetenz?
Wisst ihr wie Großbanken Gewinne machen?Sie verteilen einfach die Steuergelder mit denen sie gerettet werden sollen an ihre Investoren weiter. Der Artikel beschäftigt sich zwar mit den US-Bankensystem aber in Europa läuft es ganz genauso. Der ESM sammelt Steuergelder ein, um damit Banken zu stabilisieren. Diese Banken verteilen dann das Steuergeld an ihre Investoren. So wird von Arm nach Reich umverteilt.
Hier am Rand seht ihr Postkarten, wie sie die Bundeswehr aktuell zu Werbezwecken verteilt. Die erste Postkarte finde eich noch etwas krasser. Was will der Typ denn seinem Land zurückgeben? Sein Leben? Das hat ihm doch seine Mutter geschenkt und nicht sein Land, das noch nicht einmal ein angemessenes Kindergeld zahlt.
Wobei ich gegen die Bundeswehr grundsätzlich nichts einzuwenden habe, wenn sie gemäß der UN-Charta nur mit UN-Mandat eingesetzt wird oder zur Landesverteidigung wie es im Grundgesetz steht. Statt dessen wird die Bundeswehr aber immer mehr für geopolitische Zwecke eingesetzt. Damit sorgt die Bundeswehr dafür, dass weiterhin Waren billig aus ausgebeuteten Ländern zu uns kommen, die Menschen aber bitte schön da bleiben. An den Außengrenzen der EU wird dafür ganz schön in die Abwehr investiert.
Daraus ergibt sich dann ein moralisches Problem, weil sich überwiegend arme Menschen für die Ziele der Reichen erschießen lassen. Ex-Verteidigungsminister Struck hat uns dann auch frech angelogen und behauptet, dass die Bundeswehr Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt. Bei genauerer Betrachtung gibt es sowas wie Freiheit gar nicht am Hindukusch. Die Regierung kam dort über Wahlfälschung an die Macht, die von der NATO geduldet wurde. Freie Demokratie also Fehlanzeige in Afghanistan. Die Polizeikräfte, die dort auch von der Bundeswehr ausgebildet werden, werden von der UNO zahlreicher Menschenrechtsverletzungen beschuldigt. Demnach bildet die Bundeswehr dort also die Unterdrücker von morgen für eine illegale Regierung aus.
Fragt man unsere Jugend, hat die Bundeswehr einen sehr hohen Stellenwert. Die Soldaten werden dort überwiegend als Helden bezeichnet. Die Werbung der Bundeswehr kommt also bei der Zielgruppe gut an. Das ist nicht weiter verwunderlich, da gerade die junge Zielgruppe sehr empfänglich für Werbung ist. Zur Bundeswehr wollen dann aber erstaunlich wenig Jugendliche. Dies liegt im Moment noch daran, dass sie sich bessere Verdienstmöglichkeiten und angenehmere Lebensumstände in anderen Berufen erhoffen. Im Zuge der Wirtschaftskrise kann sich dies aber ändern. Außerdem ist es für den Staat ja auch viel billiger, überflüssige Arbeitskräfte im Ausland „zu beseitigen“. Aus den Augen aus dem Sinn. Nur verletzt dürfen sie nicht wiederkommen, denn das könnte teuer werden. Aus diesem Grunde liegen im Arbeitsamt wohl auch immer Broschüren der Bundeswehr rum. Ganzer Einsatz für die Karriere bedeutet im Endeffekt auch das Leben einzusetzen
Die Piratenpartei gibt jetzt eine Pressemeldung raus wonach sie das Urteil begrüßt. Zitat aus der Pressemeldung der Piratenpartei:
»Das Gericht tritt mit diesem Urteil den schon fast reflexhaft wiederholten Forderungen der CDU, den Einsatz der Bundeswehr im Inland zu ermöglichen, entschieden entgegen. Die CDU wird sich hoffentlich in Zukunft an die geltende Verfassung halten«, so Dr. jur. Bernhard Kern, Mitglied der Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland.
Wo bitte schön kann man denn das aus dem Urteil herauslesen? Die Regierung muss doch nur jemanden zum Terroristen erklären und schwups kann die Bundeswehr ihn erschießen?
So einen hirnverbrannten Schwachsinn kann sich wohl nur ein Jurist zusammenreimen, nur was hat der bei der Piratenpartei verloren? Moral tut immer das Richtige egal was befohlen wird. Gehorsam tut aber immer das was befohlen wird, egal was richtig ist. Ein Soldat kennt aber nur den gehorsam. Wenn man einem Soldaten befielt mit seinem Abfangjäger ein Flugzeug abzuschießen, dann tut er es, egal ob es moralisch richtig ist. Damit hat man also die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt und zwar nicht nur für den Terroristen sondern auch für alle seine Geiseln. Die Menschenrechte gelten weder für den Terroristen noch für seine Geiseln. Keine Unschuldsvermutung und kein rechtsstaatliches Verfahren – einfach abschießen wie Osama Bin Laden und wer im Weg steht gleich mit.
Und die Piratenpartei findet es auch noch gut … man munkelt, dass Bernd Schlömer Vorsitzender der Piratenpartei und Mitarbeiter im Verteidigungsministerium die Pressemeldung genehmigt hat. Wäre sie vorher öffentlich abgestimmt worden, wie bei den Piraten üblich, wäre sie nie veröffentlicht worden, wie die zahlreichen erschreckten Kommentare der Piraten zeigen …
[UPDATE]: Mir schreiben gerade diverse Leute, dass ich nicht so rumpuppen soll, weil das Verfassungsgericht doch gerade den Abschuss eines entführten Flugzeuges ausgeschlossen hat von dem Urteil. Richtig lesen würde ich vorschlagen auch zwischen den Zeilen. Warnschüsse und Abdrängen sind erlaubt, um das entführte Flugzeug zum Landen zu zwingen. Was macht so eine Entführer also, wenn er in die Enge getrieben wird? Er versucht entweder die Abfangjäger zu rammen oder fliegt bei der vorgetäuschten Landung in das Terminal des Flughafens. Außerdem kann man hinterher immer behaupten es wären Warnschüsse abgegeben worden und das Flugzeug wäre absichtlich in diese Warnschüsse hineingeflogen.
[UPDATE 2]: Oberklugscheißer behaupten weiterhin ein kontrollierter Absturz wäre wichtiger, um schlimmeres zu verhindern. Dem muss ich entschieden widersprechen. Zum einen gab es am 11. Sep. 2001 ein Flugzeug, das die Geiseln selber zum Absturz gebracht haben. Es hätte aber auch sein können, dass die Geiseln die Kontrolle über das Flugzeug zurück gewinnen. Geht natürlich nicht wenn sie abgeschossen werden. Was passiert also wenn so ein Flugzeug entführt wird? Viele fangen an zu beten und einige machen sich in die Hose. Es wird aber immer welche geben, die sich gegen die Entführer wehren, wie bei diesem Flugzeug in China, das zurück erobert wurde. Wenn jetzt aber die Abfangjäger draußen rumkurven, setzt entweder das Stockholm-Syndrom ein oder alle denken sich, die werden das schon regeln. Des Weiteren ist ein kontrollierter Absturz über dem dicht besiedelten Europa eine reine Glückssache.
Der Gleichheitsgrundsatz besagt, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Er besagt aber auch das Politiker, Richter, Polizisten und Bankster keine Menschen sind. Denn sie stehen über dem Gesetz. Wenn Politiker für jedes gebrochene Wahlversprechen gerade stehen müssten und Verantwortung übernehmen müssten für Korruption und Kostenexplosion, dann wären die Gefängnisse überfüllt.
Das Gesetz sehe keine Ausnahme vor, sagt er auf Anfrage.
…
«Wir können keine Ausnahme machen, bloss weil sie Künstlerin ist.»
Wir lernen daraus, dass man für Polizisten in der Schweiz doch Ausnahmen machen kann oder sie keine Menschen sind (da nicht gleich vor dem Gesetz, wie alle Menschen), wenn wir uns folgenden Beitrag ansehen:
Des Weiteren wissen wir alle, dass in der Schweiz Steuerhinterzieher, Nazis, Mafia, Völkermörder und Diktatoren bequem ihr Geld bunkern können.
Außerdem hat die angeblich neutrale Schweiz eine Geheimarmee P-26 betrieben, die mit der NATO zusammengearbeitet hat. Als angeblich neutraler Staat ist das nicht gesetzeskonform.
Wir lernen daraus, die volle Härte des Gesetzes trifft immer nur den kleinen Bürger. Der Rest sind keine Menschen, denn sie stehen über dem Gesetz.
Wie es scheint existiert keine Moral mehr im deutschen Staatsapparat. Anders ist es nicht zu erklären, dass Deutschland Waffen und Ausbildung in Diktaturen dieser Welt liefert. Damit werden dann die Demokratiebewegungen in den entsprechenden Ländern nieder geknüppelt, damit so verlässliche Machthaber wie Gaddafi an der Macht gehalten werden, die man dann später von der NATO wegbomben lässt. Politik ist ein schmutziges Geschäft im Unrechtsregime. Der Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie ist lediglich, dass man sich in der Demokratie seine Unterdrücker auswählen kann.
Aufregung weltweit, die nette weibliche Punk- und Protest-Band Pussy Riot wurde in Russland zu 2 Jahren Haft verurteilt.
Sie haben in einer Kirche ihr Protestlied gegen Putin vorgetragen. Den Text des Liedes kann man >>hier<< nachlesen und die Performance sah >>so<< aus.
Da wollte doch der lupenreine Demokrat Putin, der durch Wahlfälschung an die Macht gekommen ist, einen auf Demokratie in seinem Land machen und dann verurteilt er diese jungen Frauen und Mütter wegen eines politischen Protest? Selbst die Kirche hat ihnen verziehen, dass sie ein Gotteshaus für ihren Protest gewählt haben. Am besten käme Putin aus der Sache wieder raus, indem er sie jetzt begnadigt aber letztendlich hat er genug Macht es einfach auszusitzen.
Was etwas verwundert ist, dass sich Amnesty International für die Befreiung von Pussy Riot einsetzt. Dabei ist Amnesty doch ganz ruhig, wenn es um Bradley Manning oder Julian Assange geht? Wer die Struktur von Amnesty kennt, der weiß, dass in den westlichen Demokratien Spenden gesammelt werden, um dann Menschenrechte im Rest der Welt zu fordern. Die westlichen Regierungen klammert Amnesty gerne aus im Kampf um die Menschenrechte. Schließlich sehen viele ihre Arbeit bei Amnesty als Sprungbrett in die Politik und man möchte ja gerne von der Regierung als Sachverständiger eingeladen werden und daran gut verdienen. Zu viel Kritik würde da nur der Karriere und der Spendenbereitschaft schaden.
So tobt also der Protest im Internet. Fairer Weise muss man sagen, dass man in Saudi-Arabien wahrscheinlich für so einen Protest hingerichtet worden wäre. In erzkatholischen Ländern wie Bayern wäre man mutmaßlich auch nicht ohne eine harte Strafe davon gekommen, wenn man einen Gottesdienst gestört hätte. Wozu fundamentale Christen in den USA fähig sind, möchte man sich nicht ausmalen …
Also lernen wir daraus, wenn du dein Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen willst, dann sorge vorher für die kritische Masse. Ansonsten landest du im Knast (oder noch schlimmer) egal wo auf der Welt du dich befindest.
[UPDATE]:Wie mir mitgeteilt wurde hat Julian Assange sich wohl mit Amnesty International zerstritten. Letztendlich ist dies aber unerheblich, denn die Menschenrechte stehen jedem Menschen zu – auch mutmaßlichen Kriminellen, Terroristen oder Arschlöchern. Würde Amnesty da voll dahinter stehen, müsste so etwas unerheblich sein.
Des Weiteren hat sich Amnesty bereits für Bradley Manning eingesetzt. Für mich entsteht aber der Eindruck, dass es vor allem darum geht, dass Manning in der Haft nicht gefoltert wird. Warum wird nicht die Freiheit gefordert, wie bei anderen Dissidenten? Warum wird das Thema nicht permanent in der Presse gehalten? Ich habe den Eindruck, dass die Öffentlichkeit Pussy Riot kennt und auch den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo, das Schicksal von Bradley Manning aber weitgehend unbekannt ist.
Wisst ihr wer die Verurteilung von Pussy Riot ganz böse findet? Die Lachnummer Obama 😀
Die Internet-Protestgruppe Anonymous geht den Massenmedien inzwischen so auf den Sack, dass man sich zum folgenden entlarvenden Beitrag hinreißen lassen hat:
Die ganze Zeit fragt man sich warum denn bitte schön Anonymous die Verantwortung für irgend etwas übernehmen soll. Hat die USA die Verantwortung dafür übernommen, dass sie in den Irak einmarschiert sind und keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben? Hat die NATO die Verantwortung dafür übernommen, dass in Afghanistan keine Demokratie herrscht und statt dessen Drogen angebaut werden? Hat Blüm die Verantwortung dafür übernommen, dass er behauptet hat die Rente wäre sicher? Haben die Politiker in den Aufsichtsräten der Pleitebanken die Verantwortung für die Verluste übernommen?
Übernimmt hier überhaupt jemand die Verantwortung für irgendetwas, außer der Steuerzahler für die Verluste aus der verantwortungslosen Politik?
Seit längerem schon versucht der Staat alles zu privatisieren auch die Gefängnisse. Das Ganze funktioniert so, dass die Insassen zum Arbeiten herangezogen werden, damit sich das Gefängnis selbst finanziert. Dafür braucht man natürlich eine ständige Befüllung der Gefängnisse. Diese Befüllung sagen die Kommunen in den USA den Geschäftsleuten bereitwillig zu. Die Insassen kommen dann aus Schulen, wo die Kinder gegen Kleiderordnung verstoßen haben oder sonst irgendwie auffällig geworden sind. In den Gefängnissen wird ihnen dann eine hohe Rückfallquote bestätigt, sodass sie möglichst lange drinnen bleiben. Problem gelöst, Rechtsstaat ausgehebelt …
Zusammenfassend muss man wohl sagen, dass der Rechtsstaat USA so nah am Recht ist, wie Nord-Korea an der Demokratie
Freilich darf die Bundeswehr nur zur Terrorabwehr eingesetzt werden. Doch ein Terrorist ist im Zweifelsfall jeder, der zwischen den Interessen der Regierung steht!
Bemerkenswert ist das Urteil, weil es das Völkerrecht berührt, dass laut GG 25 eigentlich über den Gesetzen des Bundes und die Kompetenz des Verfassungsgerichtes steht. Ein Krimineller muss laut Völkerrecht ein faires rechtsstaatliches Gerichtsverfahren bekommen. Allerdings im Krieg gilt das humanitäre Völkerrecht, wonach man feindliche Soldaten, die sich nicht ergeben erschießen darf. Ist ein Terrorist jetzt ein Soldat? Dann darf die Bundeswehr nur auf ihn schießen, wenn sich Deutschland im Krieg befindet. Ist der Terrorist ein Krimineller, dann sind für ihn die Polizei und die Gerichte zuständig. In Unrechtsregimen werden Terroristen gerne als rechtlos dargestellt, sodass man sie auch foltern darf. In demokratischen Rechtsstaaten hingegen gilt auch im Krieg das humanitäre Völkerrecht, wie die Genfer-Konvention und das absolute Verbot der Folter.
Julian Assange hat sich mit einer bewegenden Ansprache aus der Botschaft von Ecuador in London an seine Fans gewendet:
Er bezeichnete Bradley Manning als Held, der umgehend freigelassen werden sollte und ermahnte die USA ihren Krieg gegen Whistleblower einzustellen.
Zuvor hatte Ecuador Assange Asyl zugesagt, was regelrechte Begeisterungsstürme im Internet ausgelöst hat. Dabei ist Ecuador nicht zu jedem nett und gewährt nicht jedem Flüchtling Asyl. Alexander Barankov aus Weißrussland wurde für politische Gefälligkeiten von Ecuador ausgeliefert. Wenn Julian Assange also erst einmal in Ecuador ist, können sich die USA ihn dort kaufen oder ein Spezialkommando senden. Beim Natoverbündeten in England macht sich das nicht so gut.
Groß Britannien hat unterdessen verlautbaren lassen, dass sie das Asyl nicht anerkennen und Julian Assange beim Verlassen der Botschaft verhaften würden. Dies ist eine erstaunliche Aussage, da ein Diplomatenauto oder -flugzeug ebenfalls als Botschaftsgelände zählt. Julian Assange müsste nur direkt von Auto ohne englischen Boden zu betreten in das Flugzeug steigen. Dies müsste machbar sein. Ecuador will auf jeden Fall solche Kisten (siehe rechts) in größere Stückzahl versenden, um die englische Polizei mürbe zu machen.
[UPDATE]:Im Fall Julian Assange gibt es doch so einige Missverständnisse. Wem will, wem kann man noch trauen? Wofür braucht Julian Assange eigentlich immer Millionen? Will er erster Klasse nach Ecuador fliegen? Da er unter Hausarrest steht hat er keine Reisekosten und die Serverplattform Wikileaks wird nicht mehr betrieben und selbst wenn man die wieder aufbauen wollte erscheint der Betrag verdammt hoch, wenn man bedenkt wie viele Spenden Wikileaks schon erhalten hat und was Julian Assange mutmaßlich mit seiner Fernsehshow eingenommen hat. Unklar ist auch, warum Schweden nicht schon längst zugesagt hat Julian Assange nicht auszuliefern? Letztendlich darf kein Land in Europa aufgrund der europäischen Menschenrechtscharta (nur der Vatikan hat die Charta nicht unterzeichnet ) in ein Land ausliefern, wo dem Gefangenen Folter oder unmenschliche Behandlung drohen. Wegen der Haftbedingungen von Bradley Manning wissen wir aber, dass genau dies in den USA droht. Demnach würde Schweden geltendes Recht brechen, wenn sie Assange an die USA ausliefern würden.
Andererseits flieht Assange aber nicht vor der schwedischen Justiz sondern vor dem Unrecht. So wie er international verfolgt wird ist mutmaßlich der Gleichheitsgrundsatz verletzt. Vor dem Gesetzt sind in einer Demokratie alle gleich. Ein mutmaßlicher Vergewaltiger wurde aber noch nie international mit dieser Härte gesucht. Selbst der ehemalige Diktator von Libyen Muammar al-Gaddafi wurde von Interpol mit einer „orange Notice“ gesucht. Assange hingegen mit einer „red Notice“. Jetzt wird jeder sagen, dass Assange gefährlicher als Gaddafi ist, ist doch reine Willkür. Es drängt sich der Verdacht auf, das Schweden Julian Assange nicht wegen der Vergewaltigung verfolgt sondern wegen anderen Gründen und dass bei einer unwichtigeren Person das Verfahren längst eingestellt worden wäre, weil man des Täters nicht habhaft werden konnte und die Frauen nicht einmal Anzeige erstattet haben. Außerdem wissen wir auch, dass überall auf der Welt die Justiz gerne die eigenen Gesetze bricht, wenn die USA es befiehlt. So geschehen in Neu Seeland im Fall Kim Dotcom[1] und in Schweden im Fall Pirate Bay.
Eine der größten Lügen neben der Rente ist die Lüge der Privatisierung. Die menschenverachtenden Zyniker der Neoliberalen wollen uns erzählen, dass man privat Krankenhäuser besser betreiben kann als öffentlich? Der Kranke wird dann zum Kunden und das Krankenhaus zum Dienstleister. Schwachsinn hoch drei, denn ein Kunde kann aus einem Angebot auswählen und abwarten. Ein Kranker hat Schmerzen und keine Wahl.
Wie viele Tote sind in einem Krankenhaus, wegen mangelnder Hygiene akzeptabel?
Kein Einziger meint der Humanist. Ein Manager würde sagen, dass keine Toten mit erheblichen Kosten verbunden sind, für Putzkräfte und Reinigungsmaterial und dass man selbst wenn man diese hohen Kosten aufbringt immer noch nicht alle Infektionsmöglichkeiten ausschließen kann. Aus wirtschaftlichen gründen sind demnach einige Tote akzeptabel.
Nehmen wir kurz an, man könnte tatsächlich alles wirtschaftlich betreiben. Wie müsste dann ein Urlaub aussehen?
Da sich ein Urlaub wirtschaftlich rechnen muss, muss die ganze Familie das Geld für den Urlaub während des Urlaubs verdienen. Der Vater arbeitet also als Kellner, die Mutter gibt Maniküren, der Sohn arbeitet als Bademeister und die Tochter das schwarze Scharf der Familie muss anschaffen gehen. So ein Schwachsinn wird sich jetzt jeder denken, so sieht doch kein Urlaub aus, der wird schließlich vom Familieneinkommen bezahlt. Genau und die Krankenhäuser werden von der Solidargemeinschaft bezahlt.
Aber wer soll die Explodierenden Kosten im Gesundheitswesen tragen?
Na wir alle! Dafür bräuchte es allerdings qualifizierte Politiker, die das Volk nicht mit Zeit- und Leiharbeit in die Armut regieren. Die nicht das ganze Geld für notleidende Banken sondern notleidende Menschen einsetzen.
Der verarmte Staat ist ausschließlich gewolltes Resultat einer denkbar asozialen Vermögensverteilung und minderqualifizierter mutmaßlich korrupter Politiker.
In eigener Sache: Ich habe jetzt oben im Menü eine Kontakt-Funktion leichter findbar eingebaut, sodass ihr mir Hinweise und Anregungen für den nächsten Verschwörungs-News-Ticker leichter zusenden könnt.
Kennt ihr schon die Geschichte, wie die USA in Afghanistan eine angeblich demokratische Regierung installiert haben?
Nachdem die Flugzeuge ins World-Trade-Center gekracht sind, herrschte Ausnahmezustand und die ganze Welt war betroffen und leider nicht mehr zurechnungsfähig. Die NATO rief den Verteidigungsfall aus und die UNO gab der USA einen Freischein sich zu rächen. Obwohl kein einziger von den angeblichen Terroristen aus Afghanistan kam, wählte man das Land aus. Die UNO billigte den Angriff mit einer Resolution und die NATO führte ihn aus. Innerhalb weniger Tage war die Hauptstadt Kabul eingenommen und die Taliban in die Berge vertrieben worden.
So sass nun George W. Bush in Texas in einem Restaurant beim Essen und überlegte mit seinen Beratern, wen man denn jetzt in Afghanistan zum Präsidenten machen könnte. Da meinte einer seiner Berater, dass sie gerade in einem afghanischen Restaurant sitzen und der Besitzer den amerikanischen Lebensstil kennt, englisch spricht und bestens geeignet wäre. George fand die Idee super und ließ den Restaurantbesitzer kommen. Der meinte aber: „Hey Leute auf das Kuhkaff ohne stabile Strom- und Gesundheitsversorgung habe ich keinen Bock. Aber ich habe einen Bruder, der hier in den USA nichts auf die Reihe bekommen hat. Der bettelt mich immer an wegen Geld, den könnt ihr nehmen.“
… und das tolle ist ja, dass man sich bei den Auslandsfriedenseinsätzen für wirtschaftliche Interessen erschießen lassen darf. Aber wenigstens darf man sich einmal als Rambo fühlen und wild rumballern für den Frieden versteht sich. Unsere SPD macht sich ja auch schon sorgen, ob wir denn noch mehrere Auslandseinsätze bewältigen können, beim Abbau der Bundeswehr. Das waren ja auch die, die mit den Grünen zusammen die Bundeswehr nach Afghanistan gesendet haben. Die Taliban dort müssen ja nur so viele Soldaten umbringen, bis die westlichen Armeen entnervt abziehen. Dies hat ja schon Ruanda und Somalia gezeigt.
Bedauerlich ist dabei, dass zunehmend die sozial benachteiliegten Bevölkerungsschichten, die es sich nicht leisten können für ein Studium oder Ausbildung zu zahlen, zur Bundeswehr gehen. So setzen die Armen, für die Ziele der Reichen, ihr Leben ein. Auch die israelische Armee hat ihren eigenen YouTube-Channel. So ist es doch erstaunlich, dass in demokratischen Ländern, die Armeen trotzdem auf Propaganda setzen müssen, um ein positives Licht auf ihr schmutziges Geschäft werfen zu können…
Flattr
Hier könnt ihr meine Nerdalert-Podcasts die unter CC-BY Lizenz stehen flattrn. Danke :)
Nahrungsmittelspekulationen der Banken sorgen weltweit für mehr Tote als es alle angeblichen Terrororganisationen zusammen jemals könnten. Demnach sind Bankster gefährlicher und die von der Deutschen Bank sogar Lügner. Die Deutsche Bank hatte versprochen ihren Handel mit Nahrungsmittelspekulationen einzuschränken. Das Gegenteil von dem Versprechen ist die Realität.
Symbol des Widerstands in der Türkei gegen politische Willkür und Polizeigewalt wurde die Frau im roten Kleid. Sie wurde im Gezi-Park, wo die Proteste ausgebrochen sind, von einem Polizisten direkt mit Tränengas besprüht und ist trotzdem nicht weggelaufen.
