Unsere Bundeswehr präsentiert sich in der Werbung als schlagkräftiger Verbund, der im Rahmen der Verfassung seine Verteidigungsaufgaben wahrnimmt …
Durchaus anerkennenswert ist es, dass in einer kurzen Sequenz die Särge von in Afghanistan gefallenen Soldaten gezeigt werden, sodass jedem das Risiko bewusst wird, welches man mit einer Karriere bei der Bundeswehr eingeht.
Erstaunlich fand ich aber die Aussage in dem Werbevideo:
Wir dienen einer guten Sache, unserer Verfassung.
Nun hat Deutschland aber keine Verfassung sondern ein Grundgesetz. In diesem Grundgesetz wird die Aufgabe der Bundeswehr als Landesverteidigung definiert und die Vorbereitung von Angriffskriegen verboten. Nun sind wir mal flexibel und definieren die Landesverteidigung im Rahmen der Globalisierung als Einsätze mit UN-Mandat. Dann stellt sich die Frage warum die Bundeswehr ohne UN-Mandat in Jugoslawien tätig war und warum der damalige Verteidigungsminister Scharping gelogen hat über die dortigen Zustände.
Unser Grundgesetz Verpflichtet die Staatsgewalt in Artikel 1(2) auf die Einhaltung der Menschenrechte. Demnach dürfte die Bundeswehr nicht mit US-Truppen in der NATO zusammenarbeiten, von denen bekannt ist, dass sie unter Missachtung des Völkerrechts mutmaßliche Terroristen mit Drohnen liquidieren. Außerdem verschleppen US-Truppen Verdächtige in Foltercamps wie Guantanamo. Wenn die Bundeswehr also wirklich der Verfassung dient müssten die Soldaten ihren Dienst verweigern, wenn es darum geht US-Befehle auszuführen.
Der US-Angriff auf den Iraq wird als völkerrechtswidriger Angriffskrieg angesehen. Trotzdem wurde er von Deutschland und der Bundeswehr unterstützt. Deutschland gab den USA die Überflugsrechte und die Bundeswehr stellte Soldaten ab, um US-Einrichtungen in Deutschland zu schützen, damit die USA ihre Soldaten in den Irak verlegen konnten. In Kuwait hat die Bundeswehr ebenfalls die US-Angriffstruppen unterstützt. Darüber hinaus wurden Bombenziele über die deutsche Botschaft in Bagdad an die USA weitergegeben. Es sieht so aus, als wenn hier ein illegaler Angriffskrieg unterstützt wurde.
Eigentlich müsste man die Bundeswehr deswegen anklagen aber die Soldaten werden sich mit Befehlsnotstand herausreden. Selbst in einem demokratischen Rechtsstaat müssen Soldaten jeden Befehl ausführen. Bei offensichtlichen Rechtsverstößen können sie zwar widersprechen aber wenn der Vorgesetze den Befehl wiederholt müssen sie ihn ausführen. Demnach dienen die Soldaten nicht der Verfassung, die sie wahrscheinlich gar nicht kennen, sondern blind den Befehlen die man ihnen erteilt. Im Notfall kann man nur darauf hoffen, dass die Soldaten so besonnen sind, dass sie nicht auf das eigene Volk schießen. Auf fremde Völker schießen sie auf jeden Fall egal was die Verfassung sagt und je weiter diese weg sind, um so weniger Fragen werden gestellt.
Demnach ist der Spruch des verfassungstreuen Soldaten aus dem Video nur eine hole Werbeaussage ohne Substanz
Aufregung weltweit, die nette weibliche Punk- und Protest-Band Pussy Riot wurde in Russland zu 2 Jahren Haft verurteilt.
Sie haben in einer Kirche ihr Protestlied gegen Putin vorgetragen. Den Text des Liedes kann man >>hier<< nachlesen und die Performance sah >>so<< aus.
Da wollte doch der lupenreine Demokrat Putin, der durch Wahlfälschung an die Macht gekommen ist, einen auf Demokratie in seinem Land machen und dann verurteilt er diese jungen Frauen und Mütter wegen eines politischen Protest? Selbst die Kirche hat ihnen verziehen, dass sie ein Gotteshaus für ihren Protest gewählt haben. Am besten käme Putin aus der Sache wieder raus, indem er sie jetzt begnadigt aber letztendlich hat er genug Macht es einfach auszusitzen.
Was etwas verwundert ist, dass sich Amnesty International für die Befreiung von Pussy Riot einsetzt. Dabei ist Amnesty doch ganz ruhig, wenn es um Bradley Manning oder Julian Assange geht? Wer die Struktur von Amnesty kennt, der weiß, dass in den westlichen Demokratien Spenden gesammelt werden, um dann Menschenrechte im Rest der Welt zu fordern. Die westlichen Regierungen klammert Amnesty gerne aus im Kampf um die Menschenrechte. Schließlich sehen viele ihre Arbeit bei Amnesty als Sprungbrett in die Politik und man möchte ja gerne von der Regierung als Sachverständiger eingeladen werden und daran gut verdienen. Zu viel Kritik würde da nur der Karriere und der Spendenbereitschaft schaden.
So tobt also der Protest im Internet. Fairer Weise muss man sagen, dass man in Saudi-Arabien wahrscheinlich für so einen Protest hingerichtet worden wäre. In erzkatholischen Ländern wie Bayern wäre man mutmaßlich auch nicht ohne eine harte Strafe davon gekommen, wenn man einen Gottesdienst gestört hätte. Wozu fundamentale Christen in den USA fähig sind, möchte man sich nicht ausmalen …
Also lernen wir daraus, wenn du dein Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen willst, dann sorge vorher für die kritische Masse. Ansonsten landest du im Knast (oder noch schlimmer) egal wo auf der Welt du dich befindest.
[UPDATE]:Wie mir mitgeteilt wurde hat Julian Assange sich wohl mit Amnesty International zerstritten. Letztendlich ist dies aber unerheblich, denn die Menschenrechte stehen jedem Menschen zu – auch mutmaßlichen Kriminellen, Terroristen oder Arschlöchern. Würde Amnesty da voll dahinter stehen, müsste so etwas unerheblich sein.
Des Weiteren hat sich Amnesty bereits für Bradley Manning eingesetzt. Für mich entsteht aber der Eindruck, dass es vor allem darum geht, dass Manning in der Haft nicht gefoltert wird. Warum wird nicht die Freiheit gefordert, wie bei anderen Dissidenten? Warum wird das Thema nicht permanent in der Presse gehalten? Ich habe den Eindruck, dass die Öffentlichkeit Pussy Riot kennt und auch den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo, das Schicksal von Bradley Manning aber weitgehend unbekannt ist.
Wisst ihr wer die Verurteilung von Pussy Riot ganz böse findet? Die Lachnummer Obama 😀
Die Internet-Protestgruppe Anonymous geht den Massenmedien inzwischen so auf den Sack, dass man sich zum folgenden entlarvenden Beitrag hinreißen lassen hat:
Die ganze Zeit fragt man sich warum denn bitte schön Anonymous die Verantwortung für irgend etwas übernehmen soll. Hat die USA die Verantwortung dafür übernommen, dass sie in den Irak einmarschiert sind und keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben? Hat die NATO die Verantwortung dafür übernommen, dass in Afghanistan keine Demokratie herrscht und statt dessen Drogen angebaut werden? Hat Blüm die Verantwortung dafür übernommen, dass er behauptet hat die Rente wäre sicher? Haben die Politiker in den Aufsichtsräten der Pleitebanken die Verantwortung für die Verluste übernommen?
Übernimmt hier überhaupt jemand die Verantwortung für irgendetwas, außer der Steuerzahler für die Verluste aus der verantwortungslosen Politik?
Seit längerem schon versucht der Staat alles zu privatisieren auch die Gefängnisse. Das Ganze funktioniert so, dass die Insassen zum Arbeiten herangezogen werden, damit sich das Gefängnis selbst finanziert. Dafür braucht man natürlich eine ständige Befüllung der Gefängnisse. Diese Befüllung sagen die Kommunen in den USA den Geschäftsleuten bereitwillig zu. Die Insassen kommen dann aus Schulen, wo die Kinder gegen Kleiderordnung verstoßen haben oder sonst irgendwie auffällig geworden sind. In den Gefängnissen wird ihnen dann eine hohe Rückfallquote bestätigt, sodass sie möglichst lange drinnen bleiben. Problem gelöst, Rechtsstaat ausgehebelt …
Zusammenfassend muss man wohl sagen, dass der Rechtsstaat USA so nah am Recht ist, wie Nord-Korea an der Demokratie
Freilich darf die Bundeswehr nur zur Terrorabwehr eingesetzt werden. Doch ein Terrorist ist im Zweifelsfall jeder, der zwischen den Interessen der Regierung steht!
Bemerkenswert ist das Urteil, weil es das Völkerrecht berührt, dass laut GG 25 eigentlich über den Gesetzen des Bundes und die Kompetenz des Verfassungsgerichtes steht. Ein Krimineller muss laut Völkerrecht ein faires rechtsstaatliches Gerichtsverfahren bekommen. Allerdings im Krieg gilt das humanitäre Völkerrecht, wonach man feindliche Soldaten, die sich nicht ergeben erschießen darf. Ist ein Terrorist jetzt ein Soldat? Dann darf die Bundeswehr nur auf ihn schießen, wenn sich Deutschland im Krieg befindet. Ist der Terrorist ein Krimineller, dann sind für ihn die Polizei und die Gerichte zuständig. In Unrechtsregimen werden Terroristen gerne als rechtlos dargestellt, sodass man sie auch foltern darf. In demokratischen Rechtsstaaten hingegen gilt auch im Krieg das humanitäre Völkerrecht, wie die Genfer-Konvention und das absolute Verbot der Folter.
Julian Assange hat sich mit einer bewegenden Ansprache aus der Botschaft von Ecuador in London an seine Fans gewendet:
Er bezeichnete Bradley Manning als Held, der umgehend freigelassen werden sollte und ermahnte die USA ihren Krieg gegen Whistleblower einzustellen.
Zuvor hatte Ecuador Assange Asyl zugesagt, was regelrechte Begeisterungsstürme im Internet ausgelöst hat. Dabei ist Ecuador nicht zu jedem nett und gewährt nicht jedem Flüchtling Asyl. Alexander Barankov aus Weißrussland wurde für politische Gefälligkeiten von Ecuador ausgeliefert. Wenn Julian Assange also erst einmal in Ecuador ist, können sich die USA ihn dort kaufen oder ein Spezialkommando senden. Beim Natoverbündeten in England macht sich das nicht so gut.
Groß Britannien hat unterdessen verlautbaren lassen, dass sie das Asyl nicht anerkennen und Julian Assange beim Verlassen der Botschaft verhaften würden. Dies ist eine erstaunliche Aussage, da ein Diplomatenauto oder -flugzeug ebenfalls als Botschaftsgelände zählt. Julian Assange müsste nur direkt von Auto ohne englischen Boden zu betreten in das Flugzeug steigen. Dies müsste machbar sein. Ecuador will auf jeden Fall solche Kisten (siehe rechts) in größere Stückzahl versenden, um die englische Polizei mürbe zu machen.
[UPDATE]:Im Fall Julian Assange gibt es doch so einige Missverständnisse. Wem will, wem kann man noch trauen? Wofür braucht Julian Assange eigentlich immer Millionen? Will er erster Klasse nach Ecuador fliegen? Da er unter Hausarrest steht hat er keine Reisekosten und die Serverplattform Wikileaks wird nicht mehr betrieben und selbst wenn man die wieder aufbauen wollte erscheint der Betrag verdammt hoch, wenn man bedenkt wie viele Spenden Wikileaks schon erhalten hat und was Julian Assange mutmaßlich mit seiner Fernsehshow eingenommen hat. Unklar ist auch, warum Schweden nicht schon längst zugesagt hat Julian Assange nicht auszuliefern? Letztendlich darf kein Land in Europa aufgrund der europäischen Menschenrechtscharta (nur der Vatikan hat die Charta nicht unterzeichnet ) in ein Land ausliefern, wo dem Gefangenen Folter oder unmenschliche Behandlung drohen. Wegen der Haftbedingungen von Bradley Manning wissen wir aber, dass genau dies in den USA droht. Demnach würde Schweden geltendes Recht brechen, wenn sie Assange an die USA ausliefern würden.
Andererseits flieht Assange aber nicht vor der schwedischen Justiz sondern vor dem Unrecht. So wie er international verfolgt wird ist mutmaßlich der Gleichheitsgrundsatz verletzt. Vor dem Gesetzt sind in einer Demokratie alle gleich. Ein mutmaßlicher Vergewaltiger wurde aber noch nie international mit dieser Härte gesucht. Selbst der ehemalige Diktator von Libyen Muammar al-Gaddafi wurde von Interpol mit einer „orange Notice“ gesucht. Assange hingegen mit einer „red Notice“. Jetzt wird jeder sagen, dass Assange gefährlicher als Gaddafi ist, ist doch reine Willkür. Es drängt sich der Verdacht auf, das Schweden Julian Assange nicht wegen der Vergewaltigung verfolgt sondern wegen anderen Gründen und dass bei einer unwichtigeren Person das Verfahren längst eingestellt worden wäre, weil man des Täters nicht habhaft werden konnte und die Frauen nicht einmal Anzeige erstattet haben. Außerdem wissen wir auch, dass überall auf der Welt die Justiz gerne die eigenen Gesetze bricht, wenn die USA es befiehlt. So geschehen in Neu Seeland im Fall Kim Dotcom[1] und in Schweden im Fall Pirate Bay.
Eine der größten Lügen neben der Rente ist die Lüge der Privatisierung. Die menschenverachtenden Zyniker der Neoliberalen wollen uns erzählen, dass man privat Krankenhäuser besser betreiben kann als öffentlich? Der Kranke wird dann zum Kunden und das Krankenhaus zum Dienstleister. Schwachsinn hoch drei, denn ein Kunde kann aus einem Angebot auswählen und abwarten. Ein Kranker hat Schmerzen und keine Wahl.
Wie viele Tote sind in einem Krankenhaus, wegen mangelnder Hygiene akzeptabel?
Kein Einziger meint der Humanist. Ein Manager würde sagen, dass keine Toten mit erheblichen Kosten verbunden sind, für Putzkräfte und Reinigungsmaterial und dass man selbst wenn man diese hohen Kosten aufbringt immer noch nicht alle Infektionsmöglichkeiten ausschließen kann. Aus wirtschaftlichen gründen sind demnach einige Tote akzeptabel.
Nehmen wir kurz an, man könnte tatsächlich alles wirtschaftlich betreiben. Wie müsste dann ein Urlaub aussehen?
Da sich ein Urlaub wirtschaftlich rechnen muss, muss die ganze Familie das Geld für den Urlaub während des Urlaubs verdienen. Der Vater arbeitet also als Kellner, die Mutter gibt Maniküren, der Sohn arbeitet als Bademeister und die Tochter das schwarze Scharf der Familie muss anschaffen gehen. So ein Schwachsinn wird sich jetzt jeder denken, so sieht doch kein Urlaub aus, der wird schließlich vom Familieneinkommen bezahlt. Genau und die Krankenhäuser werden von der Solidargemeinschaft bezahlt.
Aber wer soll die Explodierenden Kosten im Gesundheitswesen tragen?
Na wir alle! Dafür bräuchte es allerdings qualifizierte Politiker, die das Volk nicht mit Zeit- und Leiharbeit in die Armut regieren. Die nicht das ganze Geld für notleidende Banken sondern notleidende Menschen einsetzen.
Der verarmte Staat ist ausschließlich gewolltes Resultat einer denkbar asozialen Vermögensverteilung und minderqualifizierter mutmaßlich korrupter Politiker.
In eigener Sache: Ich habe jetzt oben im Menü eine Kontakt-Funktion leichter findbar eingebaut, sodass ihr mir Hinweise und Anregungen für den nächsten Verschwörungs-News-Ticker leichter zusenden könnt.
Ein vergessenes Kapitel des 2. Weltkrieges ist die Schlacht um die Aleuten, einer Inselkette vor Alaska, die von den Japanern besetzt wurde.
Doch beginnen wir beim japanischen Angriff auf Pearl Harbor. Um diesen Angriff ranken sich viele Verschwörungstheorien, die man auf den folgenden Nenner zusammenfassen kann:
Die politische Führung der USA wollte in den 2. Weltkrieg eingreifen, um England in Europa zu unterstützen. Man wusste aber, dass es dafür im Volk keine Mehrheit gab. Deswegen gab man Geheimdienstinformationen über einen bevorstehenden Angriff der Japaner nicht an den Stützpunkt Pearl Harbor weiter. Zum Zeitpunkt des Angriffes wurden alle wichtigen Schiffe, wie die Flugzeugträger aus Pearl Harbor entfernt.
Nach dem Angriff war das us-amerikanische Volk entsetzt und die USA konnten mit Unterstützung des Volkes am 2. Weltkrieg teilnehmen.
Tatsache ist, dass eine Kommission nach dem Angriff die beiden Oberbefehlshaber Admiral Kimmel (verantwortlich für die Marine) und General Short (verantwortlich für die Landstreitkräfte) zu den Hauptverantwortlichen für die Niederlage erklärte. Es wurde ihnen vorgeworfen, dass der Stützpunkt und die Flotte nicht ausreichend geschützt waren vor einem Überraschungsangriff. Beide wurden aber nach dem Krieg von der Verantwortung freigesprochen und rehabilitiert, weil ihnen Geheimdienstinformationen vorenthalten wurden. So hatte der US-Geheimdienst die japanischen Codes geknackt und hatte mutmaßlich Informationen über einen möglichen bevorstehen Angriff. Auch die politische Führung hätte einen Angriff erwarten können, da Verhandlungen mit Japan aufgrund von unüberwindbaren Meinungsverschiedenheiten, seit längerem in einer Sackgasse steckten und kurz vor dem Abbruch standen. Trotzdem wurde nie weiter ermittelt, ob es eine höhere politische Verantwortung für die Unterschlagung der Geheimdienstinformationen gab.
Wie dem auch sei, die USA fühlten sich in Pearl Harbor vernichtend geschlagen und die Japaner waren auf dem Höhepunkt ihrer Macht, ohne ernstzunehmende Gegenwehr im Pazifik. Die USA fürchteten jetzt eine Invasion der Japaner über Alaska. Alaska war damals über keine Straße mit der Außenwelt verbunden und konnte nur über den Luft- oder Seeweg erreicht werden. Es existierte allerdings zu dem Zeitpunkt bereits eine Luftbrücke mit Russland. Einige der dafür notwendigen Landebahnen befanden sich in Kanada. Über die Luftbrücke wurde Russland mit Abfangjägern versorgt, die sie zur Verteidigung von Moskau benötigten.
Um Alaska besser verteidigen zu können, wurde ein Abkommen mit Kanada ausgehandelt, wonach man eine Straße nach Alaska durch kanadisches Gebiet bauen durfte. Diese Straße durfte während des Krieges ungehindert von us-amerikanischen Truppen genutzt werden und würde erst nach dem Krieg in kanadischen Besitz übergehen.
Nachdem die kanadische Regierung zugestimmt hatte, besetzte die US-Armee die kanadische Kleinstadt Dawson Creek und begann in einem Gewaltakt eine Straße nach Delta Junction, in Alaska zu bauen. Der Alaska Highway führte durch unerschlossene Gebiete und teilweise wurde per Flugzeug die idealste Streckenführung erkundet.
Das Projekt wurde um so dringender, als die Japaner die Inseln Kiska und Attu der Aleuten vor Alaska besetzten. Heute wissen wir, dass es nur ein japanisches Ablenkungsmanöver war, um von der Schlacht um Midway abzulenken. Für die USA sah es aber so aus, als könnte die Invasion von Alaska kurz bevorstehen und man erhöhte die Anstrengungen, den Alaska Highway fertig zu stellen. Nach der Fertigstellung wurde die Straße ausschließlich militärisch genutzt. Doch zunächst beschränkte man sich darauf die japanischen Stellungen aus der Luft zu bombardieren. Dies führte dazu, dass die Japaner nur noch per U-Boot Nachschub erhalten konnten. Erst knapp ein Jahr nach der japanischen Besetzung, begann die Rückeroberung der Insel Attu unter erheblichen Verlusten auf Seiten der US-Armee. Auf Seiten der japanischen Invasoren gab es keine Überlebenden, da sie den Tod der Kriegsgefangenschaft vorzogen.
Drei Monate später sollte auch die Insel Kiska zurückerobert werden. Diese war aber unbemerkt evakuiert worden. Die US-Luftwaffe hatte wochenlang leere japanische Stellungen bombardiert. Schuld daran war die schlechte Sicht, durch das raue Wetter. Obwohl es keine japanische Gegenwehr gab, starben 313 Soldaten an Unterkühlung oder japanischen Sprengfallen auf der Insel.
Bradley Manning ist der mutmaßliche Informant für das Collateral-Murder-Video auf Wikileaks. Damit hat er mögliche Menschenrechtsverletzungen des US-Militärs öffentlich gemacht und eine internationale Debatte darüber gestartet. Auf anderem Wege wäre ihm dies nicht möglich gewesen. Dann hat er sich in einem Chat bei einem Reporter verplappert, der ihn bei den USA verpetzte.
Da stellt sich die Frage, wie die USA rechtlich und moralisch die Inhaftierung und das Verfahren gegen Manning rechtfertigen wollen.
Da gibt es zum einen einen Ex-Präsidenten, der öffentlich zugegeben hat, Folter persönlich angeordnet zu haben und deswegen nicht mehr in die Schweiz einreisen kann.
Ohne mutige Männer wie Daniel Ellsberg, Bradley Manning oder Liu Xiaobo wären doch Regierungen zu jeder Tyrannei fähig, weil sie keine Konsequenzen mehr zu fürchten hätten.
Ziel einer demokratischen Regierung muss es also sein, solche Informanten (Whistleblower genannt) zu schützen und nicht zu verfolgen!
Nach einer Woche friedlicher Proteste für mehr Demokratie in Ägypten und den erfolglosen Versuch von Mubarak die Demonstranten zu zerstreuen, hat er es jetzt doch geschafft. Die Demonstration ist eskaliert und legitimiert somit ein hartes Durchgreifen seinerseits, um die Ordnung wieder herzustellen. Schließlich geht es um die Sicherheit für seine Bürger – sie verstehen schon. Die Taktik, die er dabei anwendet ist wie aus dem us-amerikanischen Lehrbuch für die Aufstandsbekämpfung. Dies ist auch kein Wunder, schließlich kommt ein Großteil der Waffen und Ausbildung für das Militär aus den USA. Continue Reading
Die Kirche setzt sich durchaus für die Menschenrechte in der Welt ein, z. B. in Kolumbien. Dafür möchte ich einen Artikel aus dem Hamburger Abendblatt vom 05. Dez. 2008 zitieren, der online nicht verfügbar ist:
Menschenrechte in Kolumbien
Landesbischöfin Maria Jepsen hat die Bürger in Deutschland aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien nicht einfach so hinzunehmen. „Ich weiß, dass es wichtig ist, dass wir in Deutschland die Stimme erheben“, sagte Jepsen gestern. Auch mit Blick auf den 60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung am 10. Dezember betonte sie, wenn Menschen bedroht würden, könne das niemanden ruhig lassen. „Ich bin immer wieder erstaunt, wie wir hier wirtschaftliche Beziehungen mit den Ländern pflegen, ohne darauf strikt genug hinzuweisen.“ Der aus Kolumbien angereiste Menschenrechtsanwalt Alirio Uribe Muñoz sagte, Hunderte Menschen verschwänden spurlos, viele würden getötet. Allein dieses Jahr rechne er mit bis zu 500 000 Vertriebenen. (dpa)
Den Einsatz für die Menschenrechte finde ich gut. Nur wirkt er etwas unglaubwürdig, wenn man sich die Kindesmissbrauchsfälle und den Umgang innerhalb der Kirche damit anschaut. Denn wer die Einhaltung der Menschenrechte von anderen fordert, sollte sie zuerst einmal selber einhalten.
Dass die schwächsten unserer Gesellschaft, die Kinder, einen besonderen Schutz brauchen ist jedem klar. Schauen wir uns doch mal an welche Rechte dieser Kinder aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die Kirche gebrochen hat (es handelt sich hierbei nur um Auszüge der entsprechenden Artikel):
Artikel 1 – Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Artikel 2 – Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, … Artikel 3 – Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Artikel 5 – Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Artikel 7 – Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Artikel 8 – Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden. Artikel 12 – Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden.
Mit dem Missbrauch der Kinder und der anschließenden Vertuschung durch die Kirche, hat diese also gleich eine ganze Reihe von Menschenrechten verletzt. Abgesehen davon wurde gegen die eigenen Regeln, wie das Zölibat verstoßen.
Da wundert es schon ein wenig, dass die Kirche noch nicht als kriminelle Vereinigung zur Behinderung der Strafverfolgung angeklagt wurde. Außerdem wäre ein Prozess wegen Menschenrechtsverletzung in Straßburg fällig. Andererseits ist der Vatikan ja nicht nur der Sitz des Oberhauptes der katholischen Kirche, sondern auch ein eigenständiger Staat. Dieser Staat ist weder Mitglied im Europarat noch in der UNO. Dies entbindet den Vatikan natürlich nicht davor die Menschenrechte einzuhalten, zumal er dies ja selbst von anderen Ländern fordert, zeigt aber wie gering das Interesse ist, sich selber an solche Rechte zu halten.
Sicherlich genießt der Vatikan aufgrund seiner religösen Stellung und der Geschichte eine Sonderstellung. Aber auch gerade die Geschichte und die aktuellen Praktiken im Umgang mit Menschenrechten zeigt, dass man diesem Staat zu viel hat durchgehen lassen. Ohne Druck von außen, der die Einhaltung der Menschenrechte durchsetzt, wird man dort immer versuchen alles zu Vertuschen und so weiter machen wie bisher.
Hat nicht schon einmal ein US-Amerikaner für eine PR-Kampagne den Friedensnobelpreis bekommen? Ja das war Al Gore.
Leidet nicht das Ansehen des Friedensnobelpreises durch die Vergabe an zweifelhafte Personen?
Sicherlich ist er ein würdigerer Träger des Preises als Mutter Teresa. Diese hat nun wirklich völlig zu unrecht und nur aufgrund ihrer guten PR-Arbeit den Nobelpreis erschlichen.
Dass Obama aber noch so gar nichts geleistet hat, außer gute Absichten zu äußern, auch wenn sein Handeln nicht immer dem entspricht (siehe oben), lässt ihn ziemlich blass aussehen gegenüber Nobelpreisträgern wie z. B. Nelson Mandela und Martin Luther King. Beide hatten zum Zeitpunkt, als sie den Preis empfangen haben, schon sehr viel erlitten und geleistet in ihrem Einsatz für den Frieden und die Menschenrechte.
Im Fall Mahatma Gandhi kam es schon zu starken Kontroversen, bei der Vergabe des Friedensnobelpreises. Gandhi war insgesamt fünf mal für den Preis vorgeschlagen worden und hat ihn trotzdem nicht erhalten, obwohl er ihn laut damaliger öffentlicher Wahrnehmung mehr als verdient hatte.
Fazit:
Zugegeben, Obama ist in einer No-Win-Situation. Zieht er die US-Truppen aus dem Irak ab, heißt es: Die USA stehlen sich aus ihrer selbst verschuldeten Verantwortung. Verstärkt er den Kampf in Afghanistan heißt es: Er ist ja gar nicht für den Frieden! Warum also diese Vorschusslorbeeren für den Anführer des im Moment best bewaffneten und wahrscheinlich kriegerischten Volkes auf der Erde? Ich setze viel Hoffnung in Obama aber die muss er erst mal erfüllen. Guantanamo steht immer noch und die Opfer klagen verzweifelt wegen der offensichtlichen Missachtung ihrer Menschenrechte.
Letztendlich bleibt die Hoffnung, dass sich Obama endlich mal ansatzweise wie ein Präsident verhält, wie man es vom mächtigsten Staat eigentlich erwarten müsste…
(Bei aller Kritik muss auch ich zugeben, dass es auf der Liste der Preisträger noch weitaus ungeeignetere Kandidaten gegeben hat.)
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