Was an der Urheberrechtsdebatte am meisten frustriert ist, dass alle aneinander vorbeireden und die Urheber sich bereitwillig von der Verwertungsindustrie für ihre Desinformationskampagnen missbrauchen lassen. Sehr bedenklich ist auch, dass das Urheberrecht bis jetzt ohne Sinn und Verstand immer weiter verschärft wurde. Wenn man einen Kopierschutz nicht mitkopieren könnte, bräuchte es auch keine Gesetze, die so etwas unter Strafe stellen. Um eine sinnvolle Diskussion über die Zukunft des Urheberrechts anzustrengen, sollte man zuerst einmal die Begriffe klar definieren. In der jetzigen Debatte hauen sich die Kontrahenten Kampfbegriffe um die Ohren, die einen sinnvollen Diskurs unmöglich machen.

Was ist das Urheberrecht und was soll es bewirken?

Das Urheberrecht wird häufig mit dem Verwertungsrecht verwechselt. Erstmals weltweit verbindlich definiert wurde das Urheberrecht in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 im Artikel 27(2):

Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz der moralischen und materiellen Interessen, die sich aus jeder wissenschaftlichen, literarischen oder künstlerischen Produktion ergeben, deren Urheber er ist.

Dem aufmerksamen Leser wird nicht entgangen sein, dass dort weder etwas von Monopolrechten noch davon steht, dass jeder Künstler von der Erschaffung seiner Kunst auch leben können muss. Ein zu striktes Urheberrecht würde mit anderen Menschenrechten kollidieren, wie der Verbreitung von Kultur und dass jeder Mensch am kulturellen Leben teilhaben darf.
Der von der Verwertungsindustrie vielfach geforderte Eingriff in die Privatsphäre der Menschen, um zu verhindern, dass sie urheberrechtlich geschützte Werke über das Internet austauschen, würde das Urheberrecht stark gegenüber der Privatsphäre aufwerten, was bei Menschenrechten nicht zulässig ist. Menschenrechte müssen immer gewährt werden und es ist unzulässig, ein Menschenrecht über die anderen zu stellen.

In der Praxis sieht es heute so aus, dass der Urheber seinen Namen unter sein Werk setzen darf, die Verwertungsrechte aber an die entsprechende Industrie vollständig abtreten muss. Dies wird in der Musikindustrie und bei Autoren häufig als Knebelvertrag bezeichnet. Hinzu kommt, dass heute vielfach Werke in Auftragsarbeit geschaffen werden, wo über den Arbeitsvertrag die Verwertung automatisch an den Arbeitgeber übergeht. Dies ist in Ordnung, schließlich erhält der Künstler so ein Gehalt von dem er leben kann. In diese Kategorie der Kreativen fallen Drehbuchautoren, Songschreiber, Bands mit Vertrag und Künstler die Kunstwerke für z.B. öffentliche Gebäude erschaffen. Des Weiteren gibt es Musiker, Tänzer, Schauspieler usw. die an Staats-Opern oder -Schauspielhäusern beschäftigt sind.

Darüber hinaus gibt es viele Hobbykünstler, die ohne Auftrag einfach nur aus Spaß ihrer Kunst nachgehen. Sie freuen sich natürlich über jede finanzielle Unterstützung können davon aber nicht leben.

Was jetzt verwundert ist das Argument, dass viele Künstler sagen, durch eine Reform des Urheberrechts können wir von unserer Kunst nicht mehr leben?

Dies können doch jetzt schon geschätzte 98% der Künstler nicht? Die Musikindustrie hält zwar die Illusion aufrecht, man könne als Musiker reich und berühmt werden, doch wer einmal bei DSDS aufgetreten ist, der weiß das fünf Minuten Ruhm in etwa so ungesund sind wie ein Happy-Meal.

Dabei hat es allen voran die Musikindustrie versäumt ihr Geschäftsmodell auf das Internet anzupassen und statt dessen durch Lobbyarbeit, dass Urheberrecht immer weiter verschärft. Dies mutet in etwa so an als hätten die Segelmacher versucht, die Einführung des Dampfschiffes zu verhindern oder die Hufschmiede die Einführung des Autos. Leben bedeutet Veränderung und wer sich nicht nach den Wünschen seiner Kunden richtet, dem helfen auch keine Gesetze.

Das Urheberrecht besagt lediglich, dass der Urheber genannt werden muss und sich niemand anderes als Urheber ausgeben darf. Darüber hinaus steht dem Urheber eine Entlohnung dafür zu, wenn jemand mit seinem Werk Profite erwirtschaftet. Diese Entlohnung soll dafür sorgen, dass der Urheber weitere Werke erschaffen kann. Damit soll also die Erschaffung von weiteren potentiellen Kulturgütern gefördert werden.

Hieraus ergibt sich schon ein wichtiger Missstand zum heutigen Urheberrecht: Wie fördern Urheberrechte nach dem Tod des Künstlers noch die Erschaffung von neuer Kultur?

Tatsache ist, dass ein zu striktes Urheberrecht die Verbreitung von Kultur behindert. Deutschland wurde nur zum Land der Dichter und Denker Aufgrund eines laschen Urheberrechts. Ein modernes Urheberrecht muss die Interessen der Konsumenten und Internetnutzer ebenso wie die der Urheber und Verwertungsindustrie unter einen Hut bringen. Bis jetzt hat dich die Politik aber nur von den Lobbyisten der Verwertungsindustrie die Gesetze diktieren lassen. Diese werden deswegen von der Bevölkerung (den Kunden) nicht akzeptiert und missachtet.

Gibt es geistiges Eigentum?

Reales Eigentum gibt es auf jeden Fall sogar im Kommunismus. Da gehören die Produktionsanlagen zwar der Allgemeinheit aber persönliche Sachen wie Kleidung gehören den Menschen.

Kann man eine Idee besitzen, sein geistiges Eigentum nennen? Hat eine Idee einen realen Wert?

Wenn man einen Edelstein besitzt, dann hat dieser einen Wert, selbst wenn er geheim im Tresor verwahrt wird und niemand davon etwas weiß. Man kann den Edelstein auch zerstören und er wird wertlos.

Anders ist es mit einer Idee, die ist solange wertlos, wie man sie geheim hält. Erst dadurch, dass die Idee bekannt wird, kann sie einen gewissen Wert bekommen. Einmal ausgesprochen ist die Idee aber bereits kopiert und wird in den Köpfen von anderen Menschen weiterentwickelt. Sie kann nicht mehr zerstört werden und wertlos gemacht werden. Die Idee mutiert in den Köpfen der Menschen und wird weiterentwickelt. Sie kann Jahrhunderte überdauern und dennoch umgesetzt werden, wie die Idee der Freiheit, die das Feudalsystem ablöste und die Demokratie überhaupt erst ermöglichte.
Man kann seine Idee nicht zurückfordern oder sein Eigentum nennen. Trotzdem hat der Gesetzgeber dies mit Gesetzen versucht. Dabei wird vergessen, dass wir alle als Zwerge auf den Schultern von Riesen stehen. Nur dadurch, dass wir von anderen lernen und ihre Ideen weiterentwickeln, ist unsere Zivilisation überhaupt entstanden.

Eine Idee kann nicht das geistige Eigentum eines Menschen oder Konzerns sein, denn das Wissen der Welt gehört der Menschheit. Wenn wir dies zulassen, dann werden Pflanzen, Regenwasser und Software patentiert. Diese Patente führen zu Monopolen und sollen die Konkurrenz vom Markt fernhalten. Dies widerspricht der Idee von freien Märkten an denen jeder teilhaben kann.

Am deutlichsten wird das Unrecht vom geistigen Eigentum bei Musik und Literatur deutlich, wo die Rechte auch nach dem Tod des Künstlers noch gelten. Wozu brauchen Geister Eigentum? Wenn man durch die Monopolrechte den Künstler entlohnen will, damit er neue Kunstwerke schaffen kann, wie geschieht dies dann noch nach dem Tod?

Auf der anderen Seite gibt es das Patentrecht. Dieses gilt für einen wesentlich kürzeren Zeitraum und muss ständig erneuert werden. Logischer Weise würden zu lange Patentlaufzeiten den Fortschritt behindern. Nur warum gelten Rechte an Musik noch nach dem Tod des Künstlers und Patente nur wenige Jahre? Dies zeigt die Willkür mit der der Gesetzgeber als Spielball der verschiedenen Lobbyisten eine undurchschaubares Monster wie geistiges Eigentum geschaffen hat.

Was die Verwertungsindustrie bis jetzt nicht begriffen hat, ist das immaterielle Güter ohne Mehrkosten dank der Kopierbarkeit verteilt werden können. Dadurch steigert sich sogar ihr Wert, denn echte Fans sind immer bereit den Künstler auch finanziell zu unterstützen oder wollen entsprechende Fanprodukte kaufen. So hat es sich mehrfach gezeigt, dass auch für Musik bezahlt wird, die umsonst im Internet verfügbar ist. Letztendlich will der Künstler, dass seine Musik gehört und verbreitet wird. Es ist schwer vorstellbar, dass die Künstler ihre potentiellen Fans zwingen wollen die Musik zu kaufen, selbst wenn sie nur mal reinhören wollen. Eine Verbreitung im Internet ist heute einfach möglich, aber nicht in Deutschland wo die GEMA es verhindert, dass man Musik bei YouTube hören darf. Warum darf sich der Künstler nicht bei YouTube selbstvermarkten und neue Fans suchen? Glaubt die GEMA so den Künstlern zu helfen und ihre Bekanntheit zu steigern?

Zusammengefasst ist geistiges Eigentum ein schwammiger unklarer Begriff, der viele logische Fehler enthält. Am besten sollte man ihn in der Urheberrechtsdebatte gar nicht verwenden und lieber gleich von zeitlich begrenzten Monopolrechten sprechen.

Was ist eine Kopie und was eine Raubkopie?

Der Begriff Raubkopie wurde bewusst von der Verwertungsindustrie eingeführt, um jede Kopie in den Hauch der Illegalität zu rücken. Dabei gibt es von jeher die Privatkopie, die man für sich und seine Freundinnen anfertigen kann. Deswegen fragte sich der CCC, ob einen die Liebe jetzt in den Knast bringt, wenn man für die Freundin ein paar selbst zusammengestellte Songs auf CD brennt [1]. Eine weitere Frage ist, warum wir Abgaben auf Leermedien zahlen, wenn doch jede Kopie eine Raubkopie sein könnte?

Mit dem Begriff Raubkopie hat die Verwertungsindustrie weit über das Ziel hinausgeschossen. Ein Raub setzt im strafrechtlichen Sinne immer körperliche Gewalt oder Bedrohung voraus. Doch bei einer Kopie wird nicht einmal etwas gestohlen, weil die Ursprungsdaten erhalten bleiben.

Dabei wird jeder einsehen, dass ein CD-Presswerk, dass ohne Lizenz Musik-CDs herstellt und verkauft illegal ist. Doch die Verwertungsindustrie versäumte es in der Verschärfung der Urheberrechtsgesetze den kommerziellen Hintergrund der illegalen Kopie festzuschreiben. Dies führte dazu, dass Millionen von Internetnutzer abgemahnt werden, weil sie sich urheberrechtlich geschützte Musik in Tauschbörsen heruntergeladen haben. Leider war die Justiz auch nicht in der Lage den offensichtlichen Unterschied zu erkennen und ließ die Abmahnanwälte im Zivilrecht gewähren und unverhältnismäßige Beträge fordern. Selbst bei der Deckelung auf 100 Euro war der Gesetzgeber so unfähig, dass das Gesetz keine Anwendung fand.

Letztendlich führte dies zu einer Entfremdung von Verwertungsindustrie und ihren Kunden, die Musik gerne über das Internet konsumieren wollten.

Das tieferliegende Problem ist dabei schwer zu lösen und von der Verwertungsindustrie wahrscheinlich bis heute noch nicht erkannt worden. Es gibt eine Gruppe von Menschen mit viel Zeit aber wenig Geld, wie Arbeitslose, Schüler und Studenten. Diese suchen gerne stundenlang im Internet nach Sachen die ihnen gefallen und nehmen dabei auch gerne Unannehmlichkeiten in Kauf, wie das knacken von Kopierschutzmechanismen. Sie haben einfach nicht genug Geld, um sich alles zu kaufen. Diese Gruppe zum Kauf zu zwingen ist nicht möglich.

Auf der anderen Seite gibt es Menschen die viel Geld haben, aber wenig Freizeit. Die würden sich niemals eine Tauschbörse installieren und nach Cracks oder Seriennummern im Internet suchen und diese durchprobieren bis es klappt. Sie kaufen sich alles was sie konsumieren wollen. Diese Gruppe fühlt sich von Kopierschutzmechanismen und Raubkopierer-Vorspänen vor Filmen nur unnötig gegängelt.

Wer ist die Content-Mafia?

Im Mittelalter hat die Kirche das Wissen verwaltet und nur ausgewählten Menschen zugänglich gemacht. Erst mit dem Buchdruck konnte dieses Wissen von der Kirche befreit werden und die Welt in eine neue Blüte von Wirtschaft und Wissenschaft geführt werden.

Heute verwaltet die Content-Mafia das Wissen. Gemeint ist der wissenschaftliche Prozess, wo Forschungsergebnisse in Fachzeitschriften veröffentlicht werden müssen. Hierfür zahlen die Wissenschaftler, die häufig aus Steuergeldern finanziert werden, viel Geld. Das Review für die Artikel wird häufig auch noch vom Steuerzahler finanziert. Dann werden die Fachmagazine zu horrenden Preisen wieder an die Universitäten verkauft. Nur vereinzelt wehren sich diese [1], dabei könnte man inzwischen kostenneutral über das Internet publizieren. Die Verlage wollen natürlich ihre Macht und Einnahmequelle behalten. Verglichen werden sie dabei mit der Mafia, da sie wie diese mit Erpressung (Knebelverträgen) und Lobbyarbeit ihren politischen Einfluss behalten wollen. Da sie über einen großen finanziellen Einfluss verfügen, ist es schwer sich ihrem Machtradius zu entziehen und alternative Strukturen aufzubauen.
Unliebsame Gesetze wie das Recht auf eine Privatkopie werden durch neue Gesetze, wie das Verbot der Umgehung eines Kopierschutzes ausgehebelt. Schon längst kann man nicht mehr von einem ausgewogenen Verhältnis gegenüber Verbraucherrechten reden. Es hat den Anschein, als wäre die Politik im Würgegriff der Content-Mafia.

Nur dies ist ein genauso falscher Kampfbegriff, wie das Wort Raubkopie. Denn die Mafia setzt auf Gewalt und schreckt auch vor Mord nicht zurück, um ihre Macht durchzusetzen. Dies kann man einem Wissenschaftsverlag nicht vorwerfen.

Was ist Piraterie und was sind Piraten?

Piraten sind die Geisel der Menschheit. Üble brutale und gesetzlose Gesellen, die die Feinde aller ehrbaren Kaufleute sind und im rechtsfreien Raum der Weltmeere ihr Unwesen treiben. Doch im Mittelalter hatte man nur die Wahl rechtlos, unter einem feudalen Herrschaftssystem zu leiden. Der Mensch hatte nur solang einen Wert, wie der Herrscher seine Arbeitskraft ausbeuten konnte. Wenn man sich dem widersetzte war man sofort ein rechtloser Pirat.

Doch diese Piraten waren unter sich sehr gerecht und es gab erstaunlich demokratische Strukturen. Alles wurde in einer Art Piratenkodex auf jedem Schiff demokratisch festgelegt. Der Kapitän und Quartiermeister wurden demokratisch gewählt und überwachten sich gegenseitig, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Auf bedingungslosen Gehorsam konnte der Kapitän nur im Gefecht zurückgreifen, ansonsten konnte jeder ungestraft seine Meinung sagen. Die Beute wurde transparent an Deck aufbewahrt und nach dem vorher ausdiskutierten Verteilungsschlüssel aufgeteilt. So konnte niemand etwas abzweigen. Wer im Gefecht ernsthaft verwundet wurde, erhielt einen größeren Anteil an der Beute, sodass er an Land eine sorgenlose Genesungspause einlegen konnte. Auf den Handelsschiffen der damaligen Zeit gab es nur bedingungsloses Gehorchen mit drakonischen Strafen. Kein Wunder, dass so mancher Matrose mit wehenden Fahnen zu den Piraten überlief und dies als Akt der Befreiung empfand. Dabei waren die Piraten keine Sozialvisionäre; sie wollten einfach ihre Schlagkraft perfektionieren und dies ging nicht mit Betrug, Lügen und Korruption. Im Gefecht konnte sich der Piratenkapitän stets sicher sein, dass ihm keiner seiner Mannschaft einen Dolch in den Rücken rammt. Wenn er sich außerhalb des Gefechts als unfähig oder grausam erwies, konnte es ihm allerdings passieren, dass er demokratisch abgesetzt wurde und er über die Planke gehen musste.

Mit diesen Piraten hat die Piratenpartei noch die Basisdemokratie gemeinsam. Hervorgegangen sind sie aus der Piratenbucht in Schweden (Pirate Bay), die eine Suchmaschine für urheberrechtlich geschützte Medien darstellt. Die politische Gefälligkeitsjustiz war aber unfähig, den Suchmaschinencharakter zu erkennen und erklärte die Piratenbucht letztendlich für illegal. Zuvor waren die Server schon ohne Richterspruch im vorauseilenden Gehorsam einmal beschlagnahmt worden. Die Entrüstung darüber führte zur Gründung der Piratenpartei und damit zu einer weltweiten Bewegung, die für die Freiheit im Internet kämpft.

Im Bundestagswahlkampf 2009 verglich Karl-Theodor zu Guttenberg die Piratenpartei mit den Piraten in Somalia. Später entpuppte sich der Guttenberg selber als „Copy & Paste“-Pirat, da er seine Doktorarbeit kopiert hatte. Als oberflächlicher Politiker wusste Guttenberg gar nicht was er da von sich gab, denn die Piraten vor Somalia kämpfen für das Überleben ihres Volkes. Ein Recht, das ihnen die Präambel der Menschenrechte ausdrücklich zuspricht, denn wo keine Gesetze herrschen darf der Mensch sich gegen Tyrannei auflehnen. Die UNO hatte es schließlich dank des Versagens der USA versäumt in Somalia wieder das Recht einzuführen. So überließ man Somalia also sich selbst und schipperte mit dem westlichen Wohlstand immer schön vor der Küste entlang. Zusätzlich fischte man den Afrikanern noch die Küste leer. Da erhoben sich die somalischen Piraten und holten sich was sie zum Überleben brauchten und vertrieben die Raubfischer der EU.

Die Piratenpartei distanziert sich trotzdem von ihren Kollegen in Somalia, weil sie Schiffe rauben und nicht kopieren.

So kämpften Piraten also von jeher für Freiheit, Demokratie und Umweltschutz und gegen die Ausbeutung von Unrechtsstaaten und Konzernen bis heute. Allerdings können die Verwertungskonzerne froh sein, dass die heutigen Piraten nur kopieren und nicht mehr raubend und plündern durch die Apple-Shops ziehen. Leider führte dies nicht zum Apfel der Erkenntnis und durch Kampfbegriffe haben sich die Fronten immer weiter verhärtet, sodass die Piraten die Freiheit über alles stellen und die Konzerne bereitwillig Grundrechte opfern wollen, um das Internet total zu überwachen.

Bisher fordern nur wenige Kritiker des Urheberrechts die komplette Abschaffung [1]. Was würde sich für die Musik ohne Urheberrecht ändern? Dann würden nur noch die Leute Musik machen, denen es Spaß macht und nicht mehr die, die nur Geld damit verdienen wollen. Wäre das jetzt so schlimm?