Der Euro-Rettungsschirm verstößt höchst wahrscheinlich gegen das Grundgesetz und das Verfassungsgericht lässt einen Eilantrag dagegen nicht zu. Sollte das Verfassungsgericht nach Jahren aber feststellen, dass hier ein Verfassungsbruch vorlag, sind die Milliarden längst futsch. Was nützt aber das Grundgesetz, wenn es nicht beachtet wird und man Verstöße dagegen nicht verhindern kann?
Die US-Amerikaner waren Pioniere in der Industrialisierung. Dort wurden sehr viele erfolgreiche Firmen gegründet. Innerhalb dieser Firmen war häufig folgende Entwicklung zu beobachten. Die erste Generation hat die Firmen aufgebaut und erfolgreich gemacht. Die zweite Generation hat von der Ersten viel gelernt und die Firma weiter geführt. Die dritte Generation wuchs mit goldenen Löffeln und im Wohlstand auf und hat die Firma zu Grunde gewirtschaftet.
Ein ähnliche Situation haben wir auch in der deutschen Politik. Nach dem zweiten Weltkrieg lag Deutschland in Trümmern. Engländer und Russen bauten als Reparationsleistung ab, was noch brauchbar war. Dadurch hatte Deutschland nichts mehr. Die einzige Möglichkeit war neuste Technologie anzuschaffen. Dies hat im Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen Stahlindustrie mit neuster Technologie geführt, was einen guten Wettbewerbsvorteil in Europa darstellte. Der Wiederaufbau war sehr erfolgreich. Dann kam die zweite Generation, als der Wiederaufbau vorbei war mit ersten Problemen wie Arbeitslosigkeit. Es lief aber immer noch recht erfolgreich. Jetzt haben wir die dritte Generation von Politikern, die nur noch abwirtschaften, um das System so lange wie möglich noch am Laufen zu halten.
Damals nach dem zweiten Weltkrieg war Demokratie noch neu in Deutschland und viele sehr gute Politiker machten sich viele Gedanken und schrieben das Grundgesetz, das leicht verständlich gerade auch in schlechten Tagen seine Gültigkeit behalten sollte. Jetzt nachdem sich alle an die Demokratie gewöhnt haben, ist das Grundgesetz nicht mehr so wichtig und wird kaum noch angewendet. Anders kann man sich die vielen Verfassungsbrüche der jetzigen und vorherigen Regierung nicht erklären.
Fazit: Unsere Demokratie und Regierung ist leider in einem sehr besorgniserregenden Zustand!
