Libyen

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Über Toleranz und Diskriminierung in Hamburg

Posted by nerd6 on 2013-05-31
Posted in: Hamburg, Journalismus, Menschenrechte, Politik. Tagged: , , , , , , , , , , . 2 comments

scholz-kahrs-spd-barmbek-plakatIch war heute bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD im Museum der Arbeit. SPD-Politiker waren wahrscheinlich niemals näher an der Arbeit dran. Solche Veranstaltungen suche ich gelegentlich auf, um etwas Beweismaterial aufzunehmen, mit dem man später gebrochene Wahlversprechen belegen kann. Vor dem Museum demonstrierten die Flüchtlinge, die von Libyen nach Italien gekommen waren und von dort weiter illegal nach Deutschland gereist sind. Da ich noch Zeit hatte machte ich einige Fotos von ihren Transparenten (siehe unten). Da sie sehr zutreffende Protestreden schwangen beispielsweise, dass in Deutschland das Recht auf Wohnraum verletzt wird, zückte ich meine Filmkamera und wollte alles für YouTube aufzeichnen.

Ich war schon 5 Minuten dabei alles abzufilmen, da begann etwas merkwürdiges. Eine der Aktivistinnen kam auf mich zu und folgender Dialog lief ab (Transkript ist original von meinen Filmaufnahmen):

Aktivistin: „Warum laufen sie hier immer hin und her?“
Ich: „Damit man ein gutes Bild von dem Protest hier bekommt und die Kamera hat ein kleines Objektiv, da kann ich nicht alles auf einmal filmen (gemeint war, dass ich kein Weitwinkelobjektiv dabei hatte).
Aktivistin: „Und was machen sie, nehmen sie die Transparente oder was nehmen sie auf?“
Ich: „Genau und dann stelle ich alles bei YouTube ein und man wird über ihren Protest informiert.“
Aktivistin: „Und wer hat sie – warum stellen sie das bei YouTube ein?“
Ich: „Sie sind hier auf einem öffentlichen Platz und machen einen öffentlichen Protest. Ich nehme an, dass sie die Welt informieren wollen über ihren Protest. Wollen sie das nicht? Dass die Leute hier stehen hat doch einen bestimmten Sinn oder glauben sie nicht?“
Aktivistin: „Aber bestimmt nicht unter dem das sie da ohne – sie sind weder da Hinten noch haben sie irgendwem ich weiß nicht wer sie sind …“
Ich: „Die Leute sagen hier die ganze Zeit informiert Andere über unseren Protest und macht sie darauf aufmerksam. Das ist doch eine Aufforderung?“
Aktivistin: „Sie sind aber der Einzige, der hier hin und her …“
Ich: „Also wenn sie es nicht wünschen, dass ich über ihren Protest informiere, dann lösche ich den Film wieder!“

Mit der Frau konnte ich leider keinen vernünftigen Dialog führen. Ich schaute mich um. Überall standen Foto-Journalisten und machten Aufnahmen. Ich war weder der Einzige der Aufnahmen machte, noch war ich besonders aufdringlich vorgegangen. Im Gegenteil ich hatte von weiter weg alles gefilmt. Was war geschehen, warum wurde ich zurecht gewiesen?

Als Erklärung fallen mir nur zwei Möglichkeiten ein. Entweder lief ich etwas zu nerdig rum, was die Aktivistin abgeschreckt hat oder weil sie „von da Hinten“ gesprochen hat, dass ich nicht akkreditiert war, Fotos zu machen. Solche Proteste werden gerne von linksextremen Gruppierungen organisiert, die es leider mit der Pressefreiheit nicht so genau nehmen. In Hamburg gibt es deswegen häufig Ärger, weil nur bestimmte Pressevertreter geduldet werden. Ich wurde also von einer Gruppe diskriminiert, die selber gegen Diskriminierung kämpft.

Alles sehr schade und deswegen gibt es jetzt keinen Film über den Protest, obwohl ich den gerne unterstützt hätte.

Olaf_Scholz_SPD_public_domainIch ging also weiter ins Museum, um mir die Wahlkampfrede vom hamburger Bürgermeister Olaf Scholz anzuhören. Seine Kernaussage zum Protest vor dem Museum war, dass es eine EU-Regelung gibt gegen die er nichts machen kann. Alle Flüchtlinge in Hamburg würden gut behandelt werden und den Gesetzen gemäß abgeschoben. Wer dies ändern wolle solle die SPD wählen, damit sie sich in der Regierung für eine bessere Flüchtlingspolitik einsetzen könne. Eine Polemik, die mit einigen Buh-Rufen aus dem Publikum kommentiert wurde.

Dann hielt Johannes Kahrs seine Rede. Nichts erwähnenswertes! Ich empfehle jeden einmal den Wikipedia-Artikel über Johannes Kahrs zu lesen. Er hat einmal die Juso-Vorsitzende mit Telefonanrufen belästigt und es wurde versucht, ihn aus der SPD auszuschließen.

Anschließend gab es eine Fragerunde, wo noch einmal das Flüchtlingsproblem angesprochen wurde. Es wurde erläutert, dass es nicht stimmt, dass Flüchtlinge in Italien alle 500 Euro bekommen hätten, sondern nur einige wenige von ihnen. Olaf Scholz betonte in seiner Antwort zur Flüchtlingsproblematik, dass alles menschenmögliche für die Flüchtlinge in Hamburg getan wird und ihnen Kleidung, Essen und ärztliche Versorgung zukommt und sie sich auch duschen dürfen. Er vergaß aber, dass Menschenrecht auf Wohnraum anzusprechen oder vielleicht kennt er es nicht.

[UPDATE]

Es gab eine Anfrage, wo denn das Menschenrecht auf Wohnraum konkret steht. Dieses Menschenrecht wird gleich in mehreren Gesetzesbüchern definiert:

  • Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Artikel 15(1)
  • UN-Sozialpakt im Artikel 11(1) verpflichtet auf angemessene Unterbringung
  • Die Charta der Grundrechte verpflichtet in Artikel 34(3) Sozialwohnungen im ausreichenden Masse zur Verfügung zu stellen.

Geht raus und verbreitet das Wissen insbesondere beim Bürgermeister Scholz, damit er nicht nur in China von Menschenrechten redet sondern sie hier in Hamburg anwendet.

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Verschwörungs-News-Ticker

Posted by nerd6 on 2013-04-18
Posted in: Verschwörungstheorie. Tagged: , , , , , , , , , , , , , , , , , . 2 comments

AntikriegsdemonstrationWir sind im Bundestagswahlkampf und das bedeutet Stillstand. Bundeskanzlerin Merkel wird nichts unpopuläres mehr vor der Wahl entscheiden, da ihr dies viel zu gefährlich wäre. Deswegen zeigt die Union, dass sie auch zu sehr langfristiger zukunftsorientierter Politik und nicht nur zu Schnellschüssen fähig ist. Die verbindliche Frauenquote wird es erst ab 2020 geben und ein Atommüllendlager soll erst ab 2015 überhaupt gesucht werden.

Die virtuelle Währung Bitcoins sind wieder einmal sehr im Aufwind durch die Euro-Krise und die Enteignungen der Sparguthaben auf Zypern. Stellt sich natürlich die Frage, ob Bitcoins überhaupt als Währung taugen bei den starken Wertschwankungen und der damit verbunden Unsicherheit. Schließlich weiß man nicht, ob die Bitcoins auch morgen noch etwas wert sind. Die Deutsche Bank jedenfalls scheint sich das Geschäft mit den Bitcoins, nicht entgehen lassen zu wollen.
Derweil ist eine Diskussion entbrannt, ob Bitcoins wegen dem hohen Stromverbrauch nicht sehr umweltschädlich sind. Das Sicherheitskonzept der Bitcoins verursacht viel Rechenleistung beim erzeugen und transferieren der virtuellen Währung. Alles Humbug behaupten die Fans der virtuellen Währung.

Boston Bombenanschläge schon 2 Tage vorher bekannt ...Die Bombenanschläge in Boston während des Marathons werden in der Verschwörungsszene als „False Flag“-Operationen gehandelt. Man geht davon aus, dass die US-Regierung davon ablenken will, dass sie pleite ist und abermals die Beamtengehälter nicht bezahlen kann.
Merkwürdig ist, dass sich die Indizien mehren, dass die Anschläge schon 2 Tage vorher bekannt waren, wie man beispielsweise im Google-Suchindex sehen kann und in diesem Video erfährt.
Am gleichen Tag haben im Irak ca. 17 Bomben ungefähr 40 Menschen getötet und 300 verletzt (mehrere Quellen mit unterschiedlichen Angaben), ohne dass dies in der westlichen Presse Erwähnung fand. Man sieht, dass wir einer sehr einseitigen Berichterstattung unterliegen und Menschenleben je nach Herkunft wichtiger oder unwichtiger sind.

Falls jemand wissen will wohin die Milliarden verschwinden, muss er sich nur die Bonuszahlungen der Deutschen Bank an ihre Manager anschauen. Selbst in der Schweiz merkt man, dass die Banken inzwischen selbstzerstörerische Züge annehmen.

In Spanien wird die Demokratie gerade auf eine harte Probe gestellt. Dort hat die Regierung einen Mord in Auftrag gegeben und müsste jetzt wie es in einem demokratischen Rechtsstaat üblich ist dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

Ein Zeichen eines sich abzeichnenden Unrechtsstaates ist es immer, wenn die Pressefreiheit eingeschränkt wird. So hat die griechische Regierung dafür gesorgt, dass einige linksliberal orientierte Medien vom Internet abgeklemmt wurden, weil sie mutmaßlich zu intensiv über Proteste gegen die Regierung berichtet haben.

Die Verwertungsgesellschaften veruntreuen mutmaßlich die Gelder ihrer Mitglieder.

Sind zugekockste Bankster für die globale Finanzkrise verantwortlich? Schließlich hat schon einmal ein betrunkener Börsenhändler für Wirbel im Erdölmarkt gesorgt.
Oder ist ein Fehler in Microsofts Excel-Anwendung die Ursache des Problems?

Barcodes können nicht nur schädlich für den Geldbeutel sein sondern von ihnen geht auch schädliche energetische Strahlung aus.

Erinnert ihr euch noch, wie die NATO Waffen nach Libyen an die Rebellen geliefert hat, um die böse Diktatur zu beenden? Völlig überraschend stellte man jetzt fest, dass die Waffen weiterverkauft werden an mutmaßliche Terroristen. Diese Waffen werden unter anderem in Mali wiederum gegen die NATO eingesetzt. Damit hätte nun wirklich niemand rechen können.

Meine Helden des Monats sind die Studenten, die in Berlin eine Rede des Verteidigungsministers an ihrer Universität verhindert haben. In dem Artikel werden die Studenten zwar wie es in der Mainstreampresse üblich ist als Querulanten dargestellt aber ich finde es gut, dass sie sich nicht haben einlullen lassen. Schließlich ist die Regierung ja auch Nichts an einem ernsthaften Diskurs mit alternativen Argumenten interessiert. Warum sollte man sich also darauf einlassen?

Man hat angeblich festgestellt, dass man ein Flugzeug auf Autopilot mit einem Android-Handy hacken und fernsteuern kann. Die US-Bundesluftfahrtsbehörde bestreiten dies.
In der Verschwörungsszene mutmaßt man jetzt, dass die Anschläge auf das WTC mit gehackten Flugzeugen ablief, da die angeblichen Flugschüler keine ausreichende Pilotenerfahrung hatten.

Finnland hat angeblich Putin versehentlich zur Fahndung ausgeschrieben. Wieso versehentlich? Die Sollen Bush, Obama und einige Andere gleich mit auf die Liste setzen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit!

Das Gerichtsverfahren gegen Wulff wirft eine wichtige Frage auf: Wird unsere Gefälligkeitsjustiz nur dann aktiv, wenn die Presse eine große Welle macht? Schließlich sind Verfahren gegen viele Politiker, die sich wesentlich mehr geleistet haben als unser EX-Bundespräsident, nie von der Justiz eingeleitet worden.

Sind wir deutschen im Durchschnitt ärmer als die Menschen in Südeuropa? Die NachDenkSeiten meinen, dass die Statistik falsch interpretiert wird. Auf der anderen Seite wird Deutschland sehr professionell in die Armut regiert mit Minilöhnen, 1-Euro-Zwangsarbeit, Leih- und Zeitarbeit, usw. Klar, dass man da nicht ansparen kann. Aber die Renten und nicht vorhandenen Sparkonten sind ja sicher laut unserer Regierung …

Die Zunahme an Geburtsfehlern im Irak, wird vermutlich auf toxische Munition zurückzuführen sein. Dies wird von Wissenschaftlern gerade näher untersucht. Wenn dem dann letztendlich so ist, erhält das irakische Volk dann eine Entschuldigung dafür?
Glauben die US-Soldaten sie wären Immun gegen die Auswirkungen der von ihnen verwendeten schädlichen Munition? Die angeblich so sicheren Castoren mit denen der Atommüll durch Europa transportiert wird hat ebenfalls die Polizisten verstrahlt, die sich zur Bewachung längere Zeit in seiner Nähe aufgehalten haben.
Was bringt Soldaten und Polizisten dazu für eine geringe Entlohnung ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel zu setzen?

Erzählt uns unsere Regierung die Wahrheit oder werden wir bewusst belogen?

Posted by nerd6 on 2011-08-20
Posted in: Politik, Verschwörungstheorie, Wahlen. Tagged: , , , , , , , , , , . 4 comments

Sie befinden sich hier ...Zuerst einmal möchte ich als Einleitung zwei Grundsätze klar definieren, mit denen sicherlich jeder übereinstimmt, egal welcher Gesinnung er ist.
(1) Legitime Herrschaft definiert sich durch Gesetze.
(2) Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich.
Selbst Diktatoren können mir da zustimmen, da ihre Herrschaft ja nicht auf Gesetzen sondern auf Willkür und Machtmissbrauch beruht.
Fange ich also mal in meinem Wirkungskreis Europa, genauer Deutschland an. Dieses Land hat ein Grundgesetz, das eine hervorragende Arbeit ist, wenn man bedenkt wie viele mutmaßliche Nazis daran mitgearbeitet haben. Auf dieses Grundgesetz schwört die Regierung einen Eid.
Nun war damals kurz nachdem das Grundgesetz in Kraft trat Deutschland noch geteilt. Es gab einen regen austausch von Briefen zwischen den beiden deutschen Staaten. Diese Briefe unterliegen dem Schutz des Grundgesetzes Artikel 10. Jetzt kam es aber zu jener Zeit vor, dass die Briefe gehäuft geöffnet oder beschädigt bei den Empfängern ankamen.
Beschwerden wurden aber stets damit abgetan, dass man nichts dafür kann, wenn die Russen die Post lesen. Wie wir aber jetzt nach der Wiedervereinigung wissen, waren es unser eigenen Behörden, die ungesetzlich diese Post gelesen haben. Ein eindeutiger Verstoß gegen das Grundgesetz, der zu keinerlei Ermittlung der Staatsanwaltschaft geführt hat.

Kurz vor der Wiedervereinigung gab uns der Kanzler, der stets sein Volk verkohlte, ein Versprechen, dass die Wiedervereinigung ohne Steuererhöhung zu schaffen sei. Wir zahlen heute noch den Solidaritätszuschlag-Ost, was kein Widerspruch in den Augen der CDU ist, denn es ist ein Zuschlag und keine Steuererhöhung.

Dann erinnern wir uns alle noch wie Kanzler Schröder den deutschen Beitrag zum Irak-Krieg abgelehnt hat. Doch waren Bundeswehrsoldaten wirklich nicht beteiligt? Beihilfe kann man ihnen unterstellen, denn der deutsche Luftraum wurde für us-amerikanische Truppentransporte freigegeben. US-Amerikanische Militäreinrichtungen wurden von Bundeswehrsoldaten geschützt, damit die Truppen in den Irak verlegt werden konnten. Darüberhinaus hat der BND den US-Amerikanern den Grund für den Irak-Krieg geliefert und auch über die deutsche Botschaft in Bagdad Koordinaten für Bombardierungsziele geliefert [1]. Eine Nichtbeteiligung sieht sicher anders aus.

Dann gab es zwei Wahlversprechen. Die SPD sagte: „Mit uns gibt es keine Mehrwertsteuererhöhung!“ Bei der CDU hieß es, dass 2% Erhöhung geplant seien. Die beiden Parteien bildeten eine große Koalition und erhöhten die Mehrwertsteuer um 3%. Dies stellt mutmaßlich einen Straftatbestand nach StGB §108a da.

In Libyen haben wir eine ähnliche Sachlage wie damals im Irak. Wir erinnern uns alle daran, wie Außenminister Westerwelle eine Beteiligung der Bundeswehr am Libyen-Einsatz abgelehnt hat. Trotzdem hat sich die deutsche Luftwaffe aktiv an der Auswahl von Zielen, die in Libyen bombardiert wurden beteiligt.

Fazit:
Hier wurde ganz sachte ein kleines bisschen an der Spitze des Eisberges rumgepoppelt. Wer einem Politiker ein Wahlkampfversprechen glaubt und ihn deswegen wählt, den kann man getrost als bescheuert bezeichnen. Wenn Politiker sich an die Gesetze halten müssten, die das einfache Volk häufig in voller Härte zu spüren bekommt, dann wäre ein Großteil von ihnen im Knast.

Verschwörungs-News-Ticker

Posted by nerd6 on 2011-03-03
Posted in: Verschwörungstheorie. Tagged: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , . 2 comments

Revolution im arabischen Raum. Jahrelang wurden die Regime dort mit Waffen aus dem Westen ausgerüstet und an der Macht gehalten. Erdöllieferungen waren wichtiger als Menschenrechte. Doch Tunesien war ärgerlich wegen dem Tourismus, Ägypten bedenklich wegen der Nähe zu Israel und dem Suezkanal, in Libyen geht es aber ans eingemachte – nämlich um Erdöl.
Da verwundert es nicht, dass die Rebellen als erstes die Erdöllieferungen wieder in Gange gebracht haben.
Während man im Jugoslawien-Konflikt lange diskutiert hat, ob man überhaupt eingreifen soll, sieht die Lage in Libyen anders aus. Diverse Nationen senden Kriegsschiffe. Dabei stellt sich die Frage, ob man Libyen helfen will? Erdöl oder das Verhindern von Flüchtlingsströmen Richtung Italien sind wohl eher die Ziele. Dabei stehen die Chancen gut, dass Libyen das nächste Afghanistan / Irak wird, wenn die Menschen dort merken, dass ihnen keine Hilfe zukommt.
Deutschland ist bei der Flotte zur Befreiung von Libyen natürlich dabei, wie auch die USA. Auch ein kanadisches Kriegsschiff ist unterwegs.
Was verwundert ist, dass China seine Flotte mobil gemacht hat für Libyen. Erdöl wird auch für die Chinesen immer wichtiger.
Der Iran hat bereits Kriegsschiffe ins Mittelmeer verlegt und warnt jetzt die USA.

Die Zutaten für einen Krieg sind vorhanden und einen Grund braucht man heute nicht mehr, seit die US-Amerikaner mit ihrer Massenvernichtungswaffen-Lüge im Irak durchgekommen sind.

Da ist es gerade zu rührend, dass sich der spiegel Gedanken darüber macht, was der Westen darf. Als wenn es die USA jemals interessiert hat, was sie darf, wenn es um Erdöl geht. Dank der USA bleiben auch die Söldner straffrei, die ihnen den Grund liefern sich die Ölquellen in Libyen zu sichern.
Unter dessen wurde bekannt, dass die Söldner, die Gaddafi an der Macht halten, von Israel mit Waffen ausgerüstet wurden.

[UPDATE]
Vielfach hört man ja, dass die NATO in Libyen mit einer Flugverbotszone eingreifen soll, weil die libysche Luftwaffe das eigene Volk bombardiert. Dies könnte eine gezielte Propaganda in den westlichen Medien sein, um einen Grund für das Eingreifen in Libyen zu haben. Eindeutig bekannt ist nur, dass libysche Piloten den Befehl zur Bombardierung verweigert haben und übergelaufen sind. Das russische Militär sieht nach Auswertung mit Satelliten keine Anzeichen dafür, dass diese Bombardierungen durch die Luftwaffe stattgefunden haben.
Ein humanitäres Eingreifen, um die Ordnung in Libyen wieder herzustellen ist natürlich nicht verkehrt. Mit Rückblick auf Afghanistan, wo man lediglich eine neue Regierung in der Hauptstadt eingesetzt hat um die Genehmigung für den Bau von Pipelines [1] [2] zu bekommen oder dem Einmarsch in Bagdad, wo man nur die für Öllieferung wichtigen Gebäude gesichert und Musen plündern lassen hat [1], lässt aber berechtigte Zweifel an den Motiven der NATO / USA aufkommen.

In Deutschland haben wir so kompetente Anti-Terrorspezialisten, dass ein Staubsauger-Ersatzteil Terroralarm auslöst. Wäre ja auch noch schöner, wenn ein Terrorverdächtiger seine Wohnung reinigen könnte – nein der soll an seinem Dreck ersticken :(

Der mutmaßliche US-CIA-Agent Raymond Davis war in Pakistan auf einer Demonstration in eine Schießerei verwickelt, bei der zwei Menschen starben. Jetzt kam heraus, dass er mit der Taliban in Verbindung steht. Dies verwundert nicht, schließlich ist die Taliban von den USA erschaffen worden, um gegen die Russen in Afghanistan zu kämpfen…

Dass Schweden nicht die hochgelobte Demokratie im Norden ist, wissen wir spätestens seit den Vergewaltigungsvorwürfen gegen Julian Assange [1].

Die Gruppe Anonymous hat jetzt einen möglichen Grund für die Verfolgung von Wikileaks Gründer Assange herausgefunden. Man hat bei der Durchsicht der US-Botschaftsdepeschen eine
Wallenberg-Connektion ausgemacht. Die Wallenberg-Familie sind Industriemagnaten in Schweden. So verfügt man über Familienmitglieder in den Vorständen vieler wichtiger global operierender Firmen. Man hat gute Waffengeschäfte mit den USA gemacht, die nicht immer ethisch korrekt waren. In den bei Wikileaks verfügbaren Depeschen gibt es vielfältige Hinweise darauf. Es soll auch Hinweise darauf geben, dass die Wallenberg-Familie ihre wirtschaftliche Macht genutzt hat um Druck auf die schwedische Justiz auszuüben. Man will Julian Assange aus den Verkehr ziehen und lieber heute, als morgen an die USA ausliefern.