Hessen

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Wikileaks und Julian Assange, was für eine Geschichte, zu der man endlos etwas schreiben könnte. Hat die CIA ihm die Vergewaltigung angehängt? Die beiden Frauen bestreiten dies, was nicht weiter verwunderlich ist, denn sowas würde man schließlich nicht zugeben.
Tatsache ist, die CIA würde genauso vorgehen, wenn sie das Ziel nicht liquidieren können. Eine Selbsttötung oder einen Unfall würden Julian Assange wohl endgültig zum Märtyrer machen. Bleibt also nur noch seine Glaubwürdigkeit zu umterminieren. Das macht man am besten mit einem Vergewaltigungsvorwurf, denn man nie ganz entkräften kann oder wenn man noch gemeiner ist mit Kinderpornografie.
Jetzt gibt es so einige erstaunliche Sachen bei diesem Vergewaltigungsvorwurf. Zum einen haben die Frauen ihre Anzeige zurückgezogen aber die Staatsanwaltschaft hat selbständig weiter ermittelt. So viel Eifer legt die Staatsanwaltschaft selten an den Tag und für die Frauen hat es den Vorteil, dass sie, wenn sich der Vorwurf in Luft auflöst, keine Schuld tragen, weil sie die Anzeige ja zurückgezogen haben. Julian Assange ist dann wahrscheinlich auch der erste international gesuchte, nicht angezeigte, einer schwedischen Vergewaltigung beschuldigte Opfer. Denn wie sich herausstellte gilt es in Schweden schon als Vergewaltigung, wenn die Frau zugestimmt hat, während des Geschlechtsaktes aber die Zustimmung zurückzieht. Eine gehe ins Gefägniskarte, die in Schweden von jeder Frau gegen einen Mann ausgespielt werden kann.
Hätte sich der gute Julian mal von den Frauen fern gehalten. Anderseits ist er auch nur ein Mann und zwar einer der sein Image aufpolieren will.
Deswegen hat er beschlossen ein PR-Team zu engagieren, das sein Image aufpolieren soll. Schaut euch dazu mal das Foto in diesem Artikel an. Was für ein PR-Scheiß: Julian sitzt vor einem Bücherregal, der Blick in die Ferne schweifend … *würg / kotz / arrg*Die Wahrheit steht immer von alleine aufrecht und braucht kein Marketing!
Da stellt sich schon die Frage, ob die Spenden für Wikileaks jetzt für seine One-Man-Show draufgehen sollen. Einerseits ist er der Blitzableiter für Wikileaks und den Job will bestimmt niemand freiwillig machen. Andererseits hält er sich aber auch nicht an die Grundsätze von Wikileaks. Die Grundsätze sagen ganz klar, Wikileaks stellt die Informationen nur zur Verfügung und bewertet sie nicht und filtert sie auch nicht. Julian hat aber ganz klar gesagt, dass es ihm darum geht die USA fertig zu machen, was eine nicht unbeträchtliche Bewertung der Informationen ist.
Die eigentliche Aufgabe, geleakte Informationen zu verbreiten, kommt Wikileaks im jetzigen Zustand nicht mehr nach.


Glaubt noch jemand an das freie unzensierte Internet?


Einige schöne Dokumentationen kann man auf den folgenden Webseiten finden. Es handelt sich dabei nicht ausschließlich um Verschwörungsthemen:
www.freedocumentaries.org
topdocumentaryfilms.com


Von diesem lesenswerten Artikel möchte ich den letzten Absatz zitieren:

Doch das vielleicht Erstaunlichste an diesem Ort ist, dass all dieses Chaos aus Blut, Exzess und Anarchie auf eine seltsame Weise zu funktionieren scheint. All die Jahre gab es keine Toten, keine Vergewaltigungen, keine Schwerverletzten. Denn so martialisch diese seltsame, utopische Welt auf einem Acker in Ohio auf den ersten Blick auch wirkt – was sie ihren Bewohnern wirklich gibt, hat nichts mit Krieg zu tun. Im Gegenteil: Sie finden Frieden.


Der Berliner Nahverkehr hat ein Rad ab.
Dann Verlangt die Politik von der Deutschen Bahn Auskunft, warum man den trotz der Gewinne nicht in den Fuhrpark und die Bahnstrecken investiert. Schließlich kam es in diesem Winter wieder zu erheblichen Ausfällen. Dabei vergisst man, dass die Gewinne der Bahn eingefordert werden um sie rentabel erscheinen zu lassen für den Börsengang und die Haushaltslöcher zu stopfen.
Die Bahntechnik bestätigt, dass die Probleme von eingesparten Wartungen herrühren.
Führt der Kapitalismus also nur dazu, dass die Infrastruktur ausgebeutet wird und dann auf Steuerkosten saniert werden muss? Die Instandhaltung der Infrastruktur wird von der Allgemeinheit getragen, damit durch ihre Abnutzung Gewinne privatisiert werden können? Läuft ja irgendwie genau wie im Kommunismus oder gibt es da einen Unterschied?


Hessen hat seine Kennzeichenscanner auf Rechtsstaatlichkeit gepatcht und sie wieder in Betrieb genommen. Solche verdachtsunabhängigen Kennzeichenscanner sind bereits wiederholt von Gerichten, als unzulässig eingestuft worden.

Die Piratenpartei ist seit der Europawahl bekannter und einflussreicher geworden. Viele Beobachter und auch Mitglieder der Piratenpartei haben jetzt gedacht, es würde steil bergauf gehen. Schließlich tritt man für die richtigen Ziele an und bei der Landtagswahl in Nordrhein Westfalen träumte man von 5%, also einen Einzug in den Landtag.

Dieses Ziel wurde dann doch stark verfehlt mit 1,5% bei der Wahl in NRW. Dies hat dann doch für viel Frust unter den Piraten, die sich während des Wahlkampfs stark engagiert hatten, gesorgt. Dies gipfelte in dem Aufruf von Marc Olejak auf dem Bundesparteitag 2010 in Bingen, wo er dazu aufrief keinen Kandidaten aus NRW zu wählen, weil die mit ihrem Chaos dort selbst beschäftigt sind.

Haben die Piraten ihr Ziel aus den Augen verloren und waren doch nur an politischer Macht interessiert? Einige sicherlich, da wo viel Aufmerksamkeit ist auch immer Idioten angezogen werden, die den schnellen Weg nach oben wittern.

Das eigentliche Ziel der Piratenpartei, die anderen Parteien zu zwingen sich mit den Themen der Piraten auseinander zu setzen, scheint ein harter Kern der Piraten aber sehr geschickt umzusetzen. Dies sind Piraten, die nach außen nicht in Erscheinung treten und im Hintergrund agieren.

Schauen wir uns dazu die vergangenen Landtagswahlen an, an denen die Piratenpartei teilgenommen hat. Da war zum einen die Wahl in Hessen, wo Frau Ypsilanti von der SPD es nicht geschafft hat eine Regierung zu bilden. Die Piratenpartei hatte damals nur 0,3% erreicht, da sie im Mainstream noch völlig unbekannt war. Hieraus kann man wenig ableiten, aber die Pattsituation passt zu späteren Betrachtungen der Piraten.

In Hamburg erreichten die Piraten nur 0,2% der Stimmern. Dies waren genau die 0,2%, die der FDP fehlten um in den Hamburger Senat einzuziehen. Die Piraten, die wie die FDP mit liberalen Forderungen gestartet waren, hatten also der FDP die entscheidenden 0,2% abgerungen und so eine Regierungsbeteiligung verhindert. Dadurch war die CDU gezwungen mit der GAL (den Hamburger Grünen) zu koalieren. Da die Grünen viel näher am Piratenprogramm sind als die FDP, konnten die Piraten also die Regierung und damit die CDU zu ihren Gunsten beeinflussen. Noch offensichtlicher wurde dies in Thüringen, wo es eine offene Kooperation mit den Grünen gab.

Die letzte Wahl an der die Piratenpartei teil genommen hat war in Nordrhein Westfalen. Dort errungen die Piraten 1,5% und haben damit Anrecht auf Wahlkampfkostenerstattung. Diese 1,5% sind genau die, die der FDP und CDU für die Regierung fehlen. Auch die SPD und Grünen können nicht ohne diese 1,5% regieren. Damit hat die Piratenpartei doch wieder sehr schön gezeigt, dass keine Stimme für sie vergeblich ist. Die eingefahrenen etablierten Parteien müssen jetzt mal richtig miteinander verhandeln und können nicht ihre Wunschkoalition bilden. Außerdem werden sie schauen wo diese wahlentscheidenden 1,5% abgeblieben sind. Dabei werden sie unweigerlich versuchen das Wahlprogramm der Piratenpartei zu kopieren um Wähler zurückzugewinnen.

Man sieht also zum einen, dass keine Stimme für die Piratenpartei vergeblich ist und zum anderen, dass man auch wenn man nicht im Landtag vertreten ist trotzdem die Politik beeinflussen kann.

Machtbesessene möchtegern Politiker kapieren sowas natürlich nicht, da ihr Ziel nur ein Sitz im Landtag ist. Das sind wahrscheinlich auch die Piraten, die sich gerade aufregen und heiß reden in NRW…